Protokoll der Sitzung vom 26.10.2018

Dies sind nur einige Beispiele dafür, wie Spitzenforschung konkrete medizinische Verbesserungen für den Einzelnen bewirken kann.

Das interdisziplinäre Cluster der Leibniz Universität PhoenixD erforscht, wie sich optische Präzisionsgeräte preiswerter entwickeln lassen - für schnellere Blutanalysen oder auch eine gezieltere Unkrautvernichtung per Laser.

Mobilitätsforschung: Auch die Erforschung nachhaltiger und energieeffizienter Luftfahrtsysteme im Cluster der TU Braunschweig kann am Ende langfristige und weniger umweltbelastende Lösungen vorantreiben.

Das Projekt Quantum Frontiers der Leibniz Universität erforscht die Grundlagen und Anwendungen in der Metrologie und eine Messtechnik, die es ermöglicht, Grundeinheiten wie Masse oder Zeit noch exakter zu definieren. Bereiche wie Navigation und Erdbeobachtung, die Zeitsynchronisation oder die Materialentwicklung können hiervon ganz entscheidend profitieren.

Das alles, meine Damen und Herren, sind Vorhaben, von denen Wirtschaft, regionale Entwicklung und auch jeder Einzelne von uns profitieren kann. Deshalb wollen wir mit diesem Antrag die Vernetzung der Hochschulen untereinander, aber auch mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die an den Hochschulstandorten angesiedelt sind, verbessern und auch Start-ups fördern.

Meine Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass diese herausragenden Forschungsprojekte in Niedersachsen die Unterstützung durch die Exzellenzstrategie erhalten werden. Es sind keine Prestigeprojekte, sondern sie wollen ganz konkret etwas für die Verbesserung des Alltags der Menschen tun. Dies können sie nur schaffen, wenn sie ausreichend ausgestattet und finanziert werden, wenn Forschung und Lehre auch in der Breite gefördert werden, damit immer wieder junge Leute nachwachsen können.

So sehr wir uns in Niedersachsen über die Clusterentscheidungen und die damit einhergehende Förderung im Rahmen der Exzellenzstrategie freuen, so sehr müssen und werden wir auch weiterhin an vielen anderen Rahmenbedingungen arbeiten, die Forschung und Lehre unserer Hochschulen in Niedersachsen betreffen.

Die Ergebnisse der Exzellenzstrategie zeigen auch, dass Spitzenforschung überall dort stattfindet, wo sich Menschen mutig für Forschung und Innovation zusammentun und ihre Ideen frei entwickeln können. Hierfür braucht es eine solide Grundfinanzierung unserer Hochschulen. Sie alle leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag und wirken mit ihrer Forschung und auch Lehre - die ist nicht zu vergessen, eine ganz wichtige Sache! - in die Gesellschaft hinein. Es sollte unser Ziel sein, diese Forschung gemeinsam mit dem Bund auf ein vernünftiges finanzielles Fundament zu stellen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Vielen Dank, Frau Dr. Lesemann. - Es folgt die Fraktion der CDU. Der Abgeordnete Christoph Plett erhält das Wort. Bitte sehr!

(Beifall bei der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben es gerade schon einmal vernommen, aber es ist notwendig, immer wieder darauf hinzuweisen: Das Schweizer Weltwirtschaftsforum hat Deutschland vor Kurzem ausgezeichnete Noten in der Innovationsfähigkeit bescheinigt.

Damit diese Fähigkeit auch in der Zukunft erhalten und gesteigert werden kann, ist es notwendig, unsere niedersächsischen Universitäten zu befähigen, unsere Zukunft mitzugestalten. Mit der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder wird dies gewährleistet.

Von insgesamt zehn niedersächsischen Vollanträgen wurden sechs für eine siebenjährige Förderung ab dem 1. Januar 2019 ausgewählt. Hierbei ist deutlich zu machen, dass die Anzahl der Exzellenzcluster von drei in der zweiten Phase der Exzellenzinitiative auf sechs verdoppelt wurde. Ein toller Erfolg für die beteiligten Universitäten, nämlich die Technische Universität Braunschweig, die Leibniz Universität Hannover, die Medizinische Hochschule Hannover, die Universität Göttingen und natürlich auch die Universität Oldenburg! Wir sehen also: Im Flächenland Niedersachsen ist die Exzellenzstrategie breit vertreten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich auf eines hinweisen. Wenn wir einen Überblick der Anträge der einzelnen Länder angucken, müssen wir darauf hinweisen: Wir haben 6 Cluster - ich habe es gerade erwähnt - und Bayern hat nur 5,5. Was damit verbunden ist, zeigt deutlich der Mittelzufluss, der Mittelzufluss in unser Land. Wir müssen das Verhältnis zwischen Süden und Norden in der Frage der Wissenschaftspolitik beeinflussen. Denn wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Fördermittel in unser Bundesland kommen. Dazu haben wir mit diesen sechs Anträgen auf jeden Fall etwas geleistet, insbesondere natürlich die Universitäten.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)

Wir können mit Stolz darauf verweisen, dass wir im Land Niedersachsen die forschungsintensivste Region in Braunschweig und in den benachbarten Städten haben. Wir liegen auch - das ist ein weiterer Beweis dafür, dass wir auf dem richtigen Weg sind - vor der Region Stuttgart.

Ich möchte dies mit zwei Beispielen verdeutlichen:

Erstens: nachhaltige und energieeffiziente Luftfahrtsysteme. Der Forschungsverbund, bestehend aus der Leibniz Universität Hannover, der TU Braunschweig und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, hat zum Ziel, wissenschaftliche Grundlagen und Technologien für einen nachhaltigen und energieeffizienten Luftverkehr zu schaffen. Im Fokus stehen dabei neben der Flugphysik vor allem hybride Energiesysteme, die zu ganz neuen Flugsystemen führen werden. Die TU Braunschweig nimmt damit eine führende Rolle in der Mobilitätsforschung ein.

Die langjährige Zusammenarbeit der Universität Hannover mit der TU Braunschweig und dem Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum - und damit verbunden die internationale Reputation - wird im Cluster „Nachhaltige und energieeffiziente Luftfahrtsysteme“ durch Wissenschaftler aus der Elektrotechnik, der Energieforschung und dem Design erweitert. Die in diesem Projekt an der TU Braunschweig beispielhaft gezeigte Transferkette - von der Grundlagenforschung bis hin zur Anwendung - zeigt die Bandbreite der Forschungsleistung der TU Braunschweig, aber auch aller niedersächsischen Hochschulen und ihrer außeruniversitären Forschungspartner. Neben jahrelangen erfolgreichen Vorarbeiten durch exzellente Wissenschaftlerinnen - Frau Viehoff, Wissenschaftlerinnen! - und Wissenschaftler liegt das an der besonders ausge

prägten Vernetzungs- und Kooperationskultur zwischen den Universitäten und ihren außeruniversitären Forschungspartnern.

Durch Kooperationen und Vernetzung innerhalb eines Spitzenforschungsprojektes erfolgt Forschung in größeren Dimensionen, und zwar über die Grenzen der Fächer hinaus. Von den Grundlagen bis zur Anwendungsreife zu denken, ist aus Sicht der CDU der richtige Weg, um auch auf anderen Forschungsgebieten wichtige gesellschaftliche und technische Fragestellungen lösen zu können. Das vorgenannte Projekt kann die Grundlage dafür sein, dass wir in nicht allzu weiter Zukunft anders fliegen werden, als wir es heute tun.

Zweitens: Licht und Materie an der Quantengrenze. Ein weiterer Schwerpunkt des Clusterzuschlags ist die Nanomesstechnik, eine Spezialität vor allem der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig. In diesem Cluster geht es darum, die Grenzen des Messbaren mittels Quanten- und Nanotechnologie zu erforschen. Ebenfalls an diesem Projekt beteiligt sind die Leibniz Universität Hannover und die TU Braunschweig. Das Förderprogramm Spitzenforschung in Niedersachsen zur Vorbereitung der Exzellenzanträge war nach unserer Auffassung für den Erfolg eine entsprechende Unterstützung, deren Fortsetzung bzw. Weiterentwicklung wünschenswert wäre.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Teil der Überschrift des Antrages lautet: „Universitäten bei der Exzellenzstrategie unterstützen“. Zur Absicherung bzw. dauerhaften Verstetigung der genannten Erfolge wäre aus Sicht der CDU auch die Nennung des Bund-Länder-Programmes zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses von hohem Interesse. Das Programm ist auch unter dem Namen 1 000-Professuren-Programm bekannt und befindet sich kurz vor der zweiten und letzten Bewilligungsrunde. Wegen der langen Programmlaufzeit ist es jedoch für die Hochschulen wichtig, insbesondere den Aspekt der Verstetigung präsent zu halten.

Das Land Niedersachsen hat nun die Chance, zwei Exzellenzuniversitäten zu erhalten: Braunschweig sowie den Forschungsverbund der Universität Hannover mit der MHH. Für diese Universitäten wird es nach den Exzellenzclustern noch einmal wirklich anstrengend und herausfordernd, bis zum 10. Dezember 2018 den Antrag auf Exzellenzuniversität einzureichen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir können den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern alles erdenklich Gute wünschen, dass Mut und Ausdauer der Beteiligten in den genannten Universitäten belohnt werden und damit die Forschungseinrichtungen Exzellenzuniversitäten genannt werden dürfen.

Ich darf abschließend dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur, insbesondere Minister Thümler und der Staatssekretärin Johannsen, ganz herzlich für die ausgezeichnete Arbeit bei den vorbereitenden Arbeiten danken.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU und bei der SPD)

Wir danken auch, Herr Kollege Plett. - Für die FDP wird jetzt die Abgeordnete Susanne Victoria Schütz sprechen. Bitte sehr, Frau Schütz!

Danke. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch an dieser Stelle herzliche Glückwünsche der FDP-Fraktion an die Universitäten, die Zuschläge für Exzellenzcluster erhalten haben! Das ist ein weithin sichtbarer Beweis für die Qualität ihrer Forschung, national sichtbar. International sichtbar!

Der Moment der Verleihung war spannend. Viele von uns haben ihn mitverfolgt. Gesteigert wurde die Spannung noch dadurch, dass die Gewinner nicht vorgelesen wurden, sondern darauf hingewiesen wurde, man könne jetzt - in diesem Moment - eine Liste herunterladen. Und dieser Moment war dann mehrere Minuten lang, in denen man nichts sehen konnte, weil ganz offenbar zu viele Zugriffe gleichzeitig erfolgten.

Damit sind wir ganz nebenbei bei den Realitäten, die auch an den Hochschulen vorherrschen. Netzausbau und Rechenleistung müssen stimmen, um Lehre genauso wie Spitzenforschung betreiben zu können. Die Universitäten in Göttingen, Oldenburg, Braunschweig und Hannover sowie die Medizinische Hochschule Hannover konnten mit beeindruckender Forschung und guten Präsentationen punkten.

Das einzige Projekt in der Luft- und Raumfahrt ging nach Braunschweig. Die Metrologie in Hannover und Braunschweig konnte gemeinsam punkten, und ein paar mehr Menschen kennen durch die Berichterstattung jetzt vielleicht den Unter

schied zwischen Metrologie und Meteorologie - hoffe ich zumindest.

Die Forschungsprojekte der MHH zu Abwehrschwächen und zu Cochlea-Implantaten bedeuten große Fortschritte für uns alle und für Gehörlose in dem letzteren Fall.

Forschung in der Biologie und in optischen Systemen: Am liebsten möchte man Filmchen einspielen, um allen Clustern gerecht werden zu können.

Spitzenforschung ist das Tüpfelchen auf dem i. Sie macht Universitäten international bedeutend, sie ist die Grundlage für viele Anwendungen, zum Teil auch später. Und sie macht nicht nur die Universitäten bekannter, auch Niedersachsen und Deutschland in der Wissenschaftswelt. Es können Vernetzungen entstehen, aus denen wieder Neues erwächst.

Für Liberale gehört Begeisterung für Forschung und Fortschritt zu den Genen: Forschung und darauf aufbauende Anwendung. Praktische Erfindungen ermöglichen Fortschritt, genauso wie sie Arbeitsplätze schaffen und die Grundlage für unseren Wohlstand bilden. Deutschlands Kapital schlummert in den Köpfen, nicht irgendwo unter der Erde. Diese Köpfe gilt es optimal zu fördern.

Die FDP schließt sich dem vorliegenden Antrag inhaltlich voll an. Die aufgezählten Punkte können wir unterschreiben.

Ein bisschen Kritisches anzumerken, sei mir aber noch gestattet.

Zum einen sind da die in der Begründung sogar explizit erwähnten Digitalisierungsprofessuren. Die halten auch wir für dringend erforderlich, was wir mit einem Antrag kürzlich auch noch einmal unterstrichen haben, als diese im Haushalt für 2019 nun so gar nicht vorkamen. In unserem Gegenhaushalt schlagen wir eine Summe vor, um doch anzufangen, 50 von ihnen einzurichten. Wir hoffen sehr, dass auch die Parteien, die die Landesregierung tragen, hier noch nachbessern.

Der andere Wermutstropfen ist, dass wir vor Begeisterung über die Spitzenforschung und ihre Leistungen nicht die Lehre als andere Aufgabe unserer Hochschulen aus den Augen verlieren dürfen. Die Kritik an der Exzellenzstrategie, die uns bekannt ist, ist ja nicht völlig unbegründet. Die Spitzenforschung darf nicht abheben von der restlichen Forschung und nicht von der Lehre. Elite darf nicht gegen den Rest der Forschung und deren Vermittlung ausgespielt werden. Die Preisträ

ger dürfen den Erfolg ernten, aber der Rest der Hochschullandschaft darf nicht enttäuscht daneben stehen.

Wir brauchen eine Qualitätsoffensive in der Lehre, mehr Lehramtsstudenten, denen nämlich die wichtige Aufgabe obliegen wird, ihr Berufsleben lang bei unseren Kindern und Kindeskindern Begeisterung für Wissenschaft zu wecken - die wohl wichtigsten Multiplikatoren in die breite Masse, die die Wissenschaft hat. Zur Stärkung der Lehramtsausbildung hat die FDP-Fraktion ja nun kürzlich auch gerade einen Antrag in den Wissenschaftsausschuss eingebracht. Auch das stärkt unsere Hochschulen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP)

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Es folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kollegin Eva Viehoff. Bitte!

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben viele Hochschulen in Niedersachsen. Darunter haben wir große wie die Unis in Göttingen, Hannover oder Braunschweig, aber auch kleine wie die Uni Vechta. Ob groß, ob klein - für alle Hochschulen gilt: Sie legen die Basis für Wachstum und Wohlstand. Sie entfachen Kreativität und Innovation. Sie befeuern den Transfer von Wissen in Wirtschaft und Gesellschaft. Sie alle sind wichtig. Sie alle leisten eine gute wissenschaftliche Arbeit. Und alle diese Hochschulen tragen dazu bei, wenn es darum geht, die Forschung in Niedersachsen voranzubringen.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)