Vielen Dank, Frau Kollegin Schütz. - Für die AfDFraktion hat der Kollege Stephan Bothe das Wort. Bitte sehr!
Friede Springer, Elisabeth Schaeffler, Anke Schäferkordt, Birgit Bohle, Elke Eller und Julia Jäkel - man könnte noch unendliche viele weitere nennen -: Das sind Namen erfolgreicher Frauen. Sie gehörten zu den erfolgreichsten Frauen in
Deutschland überhaupt, und sie haben vor allen Dingen eines gemeinsam: Sie haben es ohne Quote geschafft - beeindruckende, starke, charismatische Frauen.
Mir ist in diesem Moment bewusst, dass es gerade für mich als Mann natürlich schwierig ist, überhaupt über dieses Thema zu sprechen. Das Schicksal hat mich zu dieser Rede geführt. Ich versuche, das Thema jetzt sensibel anzugehen.
Andererseits bin ich - ich kann mich grundsätzlich als Anhänger feministischer Ideen sehen - der Meinung - ja, Frau Kollegin, das bin ich -, dass sich gerade Männer viel mehr mit diesem Thema befassen sollten, und zwar um zu verstehen, was
Liebe Kollegen, als examinierter Altenpfleger weiß ich aus eigener beruflicher Erfahrung, wie gut, wie leistungsstark, wie belastbar und kompetent Frauen im beruflichen Alltag sind, wie sie in der Pflege sprichwörtlich ihren Mann stehen. Auch in meiner privaten Umgebung habe ich es eigentlich mit starken Frauen zu tun.
In meiner Tätigkeit als Kommunal- und Landespolitiker stehe ich bewusst mit vielen Frauen im Gespräch, gerade auch über dieses Thema, übrigens auch mit Frauen aus Ihren Parteien.
Ich muss sagen, alle diese Gespräche haben eines ergeben: Die allermeisten Frauen wollen überhaupt keine Quote. Frauen wollen nicht durch irgendwelche seltsamen Bevorteilungen in irgendwelche Ämter gedrückt werden. Sie empfänden das nämlich als Diskriminierung.
Werte Kollegen, ich kann gut nachvollziehen, dass Fairness in diesem Bereich ein Thema ist. Wenn meine politische Karriere nicht daran hinge, dass ich mich in meiner Partei aufgrund meiner Kompetenz, aufgrund meines politischen Geschicks oder einfach aufgrund meiner harten Arbeit durchsetze, sondern nur an meinem Geschlecht, dann würde ich bei dieser Sache doch ein schlechtes Gefühl bekommen. Ich bin mir ganz sicher, dass es auch den meisten Frauen so ginge.
(Zurufe von Wiard Siebels [SPD] und Lasse Weritz [CDU] - Björn Försterling [FDP]: Ich glaube nicht, dass Sie als Frau bei der AfD auf der Liste so weit nach oben gekommen wären!)
- Diese Unterstellung ist einfach Unsinn. Männer und Frauen, die politische Karrieren anstreben, werden doch grundsätzlich immer gleich und fair behandelt.
Es liegt an ihrer fachlichen Kompetenz, an ihrem politischen Geschick und ihrer Sachlichkeit. Und am Ende setzt sich in der Politik Charakterstärke durch.
Dabei kann ich nur sagen: Niedersachsen braucht kein Paritätsgesetz. Man braucht generell keine Frauenquote. Die Frauen in der Politik in Niedersachsen und im Bund sind stark genug, sich alleine durchzusetzen. Sie setzen sich durch. Schauen Sie sich an, wer hohe Ämter in Politik und Parteien innehat!
Wir lehnen diese Enquetekommission deswegen aufgrund ihrer Unnötigkeit ab, und so werden wir beschließen.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir beenden die Beratung und kommen zur Ausschussüberweisung.
Vorgesehen ist der Ältestenrat. Wer möchte dem zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das ist so beschlossen.
Ich möchte Sie darüber unterrichten, dass der Herr Ministerpräsident hat mitteilen lassen, dass er ab 18 Uhr - also nach dem nächsten Tagesordnungspunkt - über die Öffnung bundesweiter Sportgroßveranstaltungen für Zuschauer unterrichten wird.
Tagesordnungspunkt 21: Erste Beratung: Kinder sollen atmen - Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 18/7355
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kinder sollen atmen; denn um leben zu können, müssen sie atmen. Wer Kindern das Atmen durch eine Pflicht zum Tragen einer Maske erschwert, der erschwert ihnen das Leben.
Den Schulen in Niedersachsen geht es schlecht. Den Schulen ging es schon vor der Corona-Krise nicht gut. Doch nun hat sich ihr Zustand noch dramatisch verschlechtert.
Viele Lehrer fehlen. Oft können nur noch die Hauptfächer unterrichtet werden. Immer wieder werden Kinder in Quarantäne geschickt und müssen zu Hause unterrichtet werden.
Daneben soll die Schule als Nothilfe auch noch digitales Homeschooling einführen, und nebenbei soll der ausgefallene Unterrichtsstoff des vorigen Schuljahrs aufgeholt werden. Das ist derzeit utopisch. Das ist schlicht unmöglich.
In diesem schwierigen Umfeld mutet der Kultusminister den Schulen nun die Aufgabe zu, völlig überzogene Hygienemaßnahmen umzusetzen, mit dem am deutlichsten sichtbaren Umstand, dass die Schüler an den Schulen Masken tragen müssen. - Wir lehnen das ab!
Die Umsetzung der Hygieneregeln bestimmt heute den Schulalltag. Viele Minuten Unterrichtszeit gehen verloren, viele Pausen fallen weg, Freiheiten werden überall eingeschränkt, freies Bewegen auf dem Schulgelände ist verboten. Der Minister spricht von „neuer Normalität“ - wir nennen das „Stress pur“.
Ja, vor dem Tragen der Masken im Unterricht schreckt man in Niedersachsen noch zurück. Ich hoffe, dass das so bleiben wird. Doch auch das Tragen der Masken in den Gängen und in den Pausen lehnen wir ab. Warum? - Masken schützen niemanden vor Coronaviren.
Die WHO-Studie über Gesichtsmasken, die eine 80-prozentige Risikoreduktion behauptete und hauptsächlich für die Änderung der Gesichtsmaskenpolitik weltweit verantwortlich war, hat sich als ernsthaft fehlerhaft und im Wesentlichen nutzlos erwiesen, wie eine Überprüfung der Metastudie durch die Universität Toronto ergab.