gezielt an den Brennpunkten haben, hat unsere Landesregierung, ich glaube – ich bin mir nicht sicher –, im Jahr 2006 so in die Wege geleitet.
Das zu diesem Thema. Ich glaube, es ist eine gute Dokumentation dessen … Da freut sich Herr Kollege Eumann.
Herr Jarzombek, es ist ja nicht schlimm, wenn Sie sich bei den Jahreszahlen nicht so gut auskennen. Kennen Sie sich wenigstens bei den Haushaltszahlen aus? Mit wie viel Geld unterstützt die Landesregierung dieses Projekt?
Ich habe ganz gut im Gedächtnis, was gestern Abend Herr von Blumencron, der Chefredakteur von SPIEGEL ONLINE, gesagt hat, nämlich: Wir wollen keine öffentlichrechtlichen Zeitungen in Deutschland. – Ich glaube, Sie sind auf dem komplett falschen Dampfer, wenn Sie glauben, dass es der Job des Staates sein muss, Zeitungen zu subventionieren oder mit eigenem Geld in die Schulen zu bringen. Die Verleger, die wir darauf angesprochen haben, die haben es gerne getan. Sie berechnen uns die Abonnements für die Zeitungen, die wir den Schülern geben, auch nicht, denn das sind ja Kunden von morgen.
Aber vielleicht haben Sie noch ein paar weitere Fragen. Dann können wir jetzt eine Fragestunde machen. Das ist auch kein Problem. Dafür stehe ich gerne zur Verfügung. Das finde ich interessant.
Last, not least ist mir sehr wichtig, dass dieser Landtag beschlossen hat, wir müssten Medienkompetenz verstärkt für Eltern anbieten, und das nicht nur für die Silversurfer, von denen es immer mehr gibt. Letzten Endes können wir so viele Projekte machen, wie wir wollen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass Sie, wenn Sie einen 14-Jährigen heute fragen: „Möchtest du lieber Goethes „Faust“ lesen oder zwei Stunden lang Ballerspiele machen?“, kein
Deshalb ist es so wichtig, dass wir endlich auch Angebote für Eltern schaffen. Das haben Sie in der Vergangenheit nicht getan. Damit haben wir mit der Landesanstalt für Medien im letzten Jahr sehr erfolgreich begonnen. Es gab mehr als 200 Elternabende, bei denen Medienprofis in Schulen dargestellt haben, was die Kinder im Internet und mit Computerspielen machen und wie man als Eltern damit umgehen kann. Ich finde, das ist genau richtig. Wir werden auch mit dem Landesmediengesetz dafür sorgen, dass diese Elternarbeit bei der Medienkompetenz einen ganz entscheidenden Stellenwert bekommt.
Sie haben darauf hingewiesen, dass es Defizite bei den vorschulischen Angeboten gibt. Das ist richtig, aber das ist nicht unsere Verantwortung. Das wissen Sie ganz genau, Herr Kollege Eumann. Es gab vor rund zehn Jahren eine Untersuchung der LfM, die hervorgebracht hat, dass die Medienkompetenzvermittlung in den Kindergärten – sagen wir vorsichtig – suboptimal ist.
Daraufhin hat die noch von Ihnen gestützte Regierung Maßnahmen begonnen und das eigenständige Fach Medienkompetenz aus der Erzieherausbildung herausgenommen und in die übrige Ausbildung integriert. Das Ergebnis haben wir im letzten Jahr evaluiert – Sie haben den Bericht auch auf Ihren Schreibtisch bekommen –, und das Ergebnis ist verheerend. Medienkompetenz in Kindergärten ist aufgrund Ihrer Maßnahmen signifikant schlechter geworden.
Aber wenn wir mit unserem KiBiz in diesem Jahr das Ganze neu aufstellen, weil wir den Beleg dafür haben, dass Ihre Politik gescheitert ist, machen Sie uns noch einen Vorwurf daraus. Seriös ist das nicht, Herr Kollege Eumann.
Wir müssen in diesem Bereich sicherlich zulegen. Da bin ich ganz Ihrer Meinung. Vor allen Dingen sehen wir eine Chance, mit den Familienzentren, die wir eingeführt haben, da, wo wir Defizite feststellen, auch Angebote zu machen. Das gilt nicht nur für Kinder, die schlecht ernährt in den Kindergarten kommen oder die ungepflegt sind, wo die Familienberatung wirklich ohne Reibungsverluste mit den Eltern arbeiten kann. Es muss auch Medienkompetenzangebote geben. Daran arbeiten wir, und ich denke, das ist richtig.
Wir müssen auch die weiteren Bereiche aufbauen; das ist überhaupt keine Frage. Und wir werden uns sicherlich – da haben Sie Recht – über die Struktur unterhalten müssen. Denn bei Ihrer Kritik an uns, Herr Kollege Eumann, dass es eine solche Vielzahl an Maßnahmen gäbe, haben Sie ganz vergessen zu erwähnen, dass Sie diese Struktur geschaffen haben. Das ist nicht unsere. Wir versuchen die ja
gerade aufzuräumen. Wir versuchen, Dinge zu konsolidieren. Den Gesellschafterwechsel bei ecmc haben Sie mitbekommen. Sie haben während Ihrer Regierungszeit eine unglaubliche Vielzahl an Maßnahmen in die Breite getragen. Darin sind sicherlich auch gute Projekte, die wir fortführen möchten. Es ist aber, wenn das erst einmal so chaotisch aufgebaut ist, unglaublich schwierig, das alles in einem Ding zusammenzupacken. Diese Schwierigkeit haben Sie uns hinterlassen. Ich finde es sehr skurril, dass Sie uns daraus einen Vorwurf machen wollen.
Einen roten Faden haben Sie nie gehabt. Stattdessen haben Sie damals den Leuchtturm gebaut. Auch von uns fordern Sie Leuchttürme.
Sie haben Ihren Leuchtturm abgeschraubt. Ich kann das anhand eines Beispiels, nämlich der Zahl der Medienprojekte im Landesjugendplan, ganz gut illustrieren. Im Jahre 2003 haben Ihre Regierungsfreunde 45 Projekte gefördert. Im Jahre 2004 waren es nur noch sieben Projekte und im Jahre 2005 nur noch fünf Projekte. Sie haben Ihre eigenen Projekte fein säuberlich abgebaut. Wir mussten das erst neu aufbauen, und zwar mit 16 geförderten Projekten im Jahr 2006, mit 37 geförderten Projekten im Jahr 2007 und mit 31 Projekten im letzten Jahr. Wir haben das alles wieder aufbauen müssen, was Sie abgebaut haben.
Lassen Sie mich auf den Tag der Medienkompetenz zu sprechen kommen; Sie mussten ihn ja erwähnen. Ich fand, dass das eine tolle Veranstaltung war: Wir haben 1.000 Kinder glücklich gemacht und dafür 2 Millionen € ausgegeben. – Ich finde, man hätte jedem Kind für 1.000 € einen eigenen Laptop kaufen können – dann hätte man für die Medienkompetenz dieser Schüler möglicherweise mehr erreicht als mit der Hochglanzveranstaltung, die ursprünglich nur konzipiert war, damit sich Regierungsvertreter im Licht der Scheinwerfer sonnen können und es schöne Pressebilder mit vielen Kindern gibt. Aber es ist doch ein Irrsinn, beliebig 1.000 Kinder aus 18 Millionen herauszunehmen, mit denen etwas Hübsches zu machen und den Rest sozusagen im Chaos versinken zu lassen. Das war Ihre Politik. Dass wir die nicht fortführen, das bedarf, glaube ich, wirklich keiner weiteren Erläuterung.
(Marc Jan Eumann [SPD]: Sie haben davon überhaupt nichts verstanden! Das ist wirklich eine Verhöhnung der Arbeit von Kindern, Ju- gendlichen, Lehrerinnen und Lehrern! Das ist wirklich unverschämt!)
medienpolitischen Initiativen ausschließlich aus Fragen bestehen. Das finde ich toll, denn es zeigt zumindest, dass Ihnen an dieser Stelle Antworten fehlen. Sie schreiben eine Große Anfrage nach der anderen. Ich habe mich immer wieder gefragt, was eigentlich mit den Großen Anfragen zum Zeitungsmarkt passiert. Sicherlich möchte hier niemand die Unterstellung treffen, dass es SPD-nahen Unternehmungen möglicherweise wirtschaftlichen Nutzen bringt, solche Analysen über den Zeitungsmarkt zu haben. Diese Unterstellung kann man mit Sicherheit nicht vornehmen.
Drei! Entschuldigung! Aber Sie haben keine Initiative daraus entwickelt. Menschen in der Staatskanzlei müssen für die Beantwortung harten arbeiten. Und wofür? Sie nutzen es nicht.
Genauso sieht das heute aus: Sie haben eine gigantische Anfrage gestellt und geglaubt, Sie könnten irgendwo in der Landesregierung Mängel aufdecken. Sie haben aber keine gefunden. Ich bin mir sicher, auch dazu wird es keine weitere Initiative geben.
Wenn Sie wirklich Ideen haben, wenn Sie etwas machen möchten, schreiben Sie einen Antrag. Das ist doch kein Problem.
Zitieren Sie das, sehr gerne! Fragen Sie nicht immer, und versuchen Sie nicht immer, hintenherum irgendetwas Komisches herauszufinden, sondern sagen Sie doch geradeweg, was Sie machen wollen. Dann können wir darüber diskutieren. Das wäre, glaube ich, sehr viel konstruktiver, als über fünf weitere Große Anfragen zu lamentieren. Bitte, bringen Sie Antworten, nicht nur Fragen. – Vielen Dank, meine Damen und Herren!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht nur von Papier und nicht nur von Anträgen. Genauso glaube ich, dass Jugendmedienschutz einhergeht mit Medienkompetenz. Beides hängt zusammen. Deshalb sollten wir uns gerne über dieses Thema in parlamentarischer
Verantwortung unterhalten: Was tun wir, um die Medienkompetenz in unserer Gesellschaft für unterschiedliche Teile derselbigen zu verbessern und zu erhöhen?
Wir wollen ausdrücklich die Fähigkeit zum kompetenten Umgang mit den Medien. Wir halten das heute für eine Schlüsselqualifikation für alle Bevölkerungsteile, querbeet, die in ihrer Bedeutung quasi auf die gleiche Stufe zu stellen ist wie der textsichere Umgang, Lesen, Schreiben und Rechnen.
Medienkompetenz geht alle an: Jung und Alt, die Nutzer klassischer, aber auch für die der neueren, elektronischen Medien. Nicht nur Einzelne müssen medienkompetent sein. Wir brauchen Medienkompetenz in Institutionen, in Unternehmen, in Verwaltungen, in Vereinen. Deshalb liegt uns auch an einer breiter angelegten Strategie.
Welche Ziele verfolgen wir im Bereich der Stärkung der Medienkompetenz? Wir wollen alle Mitglieder unserer Gesellschaft von jüngsten Jahren an befähigen, Medienbotschaften, Artikel, Sendungen und Beiträge sinnvoll auswählen zu können, Medieninhalte verstehen und bewerten zu können, Internetangebote nach ihrem Seriositätsgehalt unterscheiden zu können, Gefahrenpotenziale erkennen und kompetent damit umgehen zu können, Einflussmöglichkeiten klassischer Medien wie Fernsehen und Zeitung ebenso wie digitaler Medien auf die Gesellschaft wie den Einzelnen erkennen und die Bedingungen der Medienproduktion und der Medienverarbeitung kompetent erfassen zu können.
Wir sagen: Jugendmedienschutz ist ein Teil des allgemeinen Jugendschutzes. Deshalb gibt es allgemeine Rechtsvorschriften, die einschlägig sind: Alterskennzeichnung von Filmen, Computerspielen, Regeln für die Indizierung von Medien etc. Es geht aber auch um die Frage, welche Wirkungen Medieninhalte auf Kinder und Jugendliche haben.
Deshalb macht es Sinn, sich auch einmal näher mit dem Mediennutzerverhalten auseinanderzusetzen. Ich glaube, dass insbesondere ein größerer Teil der jüngeren Nutzer – das trifft aber längst nicht nur für diese Generation zu – sehr neugierig, aber zugleich teilweise auch leichtfertig im Netz unterwegs ist. Viele Bürger stellen bereitwillig persönlichste Daten etwa in sozialen Netzwerken zur Verfügung. Dafür zahlen sie einen hohen Preis, weil sie damit rechnen müssen, dass damit ihr Leben lang bestimmte Informationen über sie bei anderen hinterlegt sind.