Dann wird behauptet, die Stellen seien nicht mit Menschen besetzt. – Lediglich 800 Stellen können zu diesem Schuljahr nicht besetzt werden.
Unabhängig davon, dass wir hoffen, sie bis Ende des Jahres noch besetzen zu können, und dass es die höchste Einstellungszahl ist – 8.000 Lehrer wollten wir einstellen –, die es in Nordrhein-Westfalen seit 1981 je gegeben hat, darf ich Ihnen die einfache Frage stellen: Warum konnten wir diese Stellen nicht auf einen Schlag besetzen? Seit 2003 ist die Botschaft ausgegeben worden: Es werden nicht mehr in großem Umfang Lehrer eingestellt.
und haben nicht für das Lehramt studiert. Warum habe ich die Zahl 2003 genommen? Die Lehramtsabsolventen, die wir jetzt hätten einstellen können, hätten 2003 mit ihrem Studium beginnen müssen. Also: Wer ist dafür verantwortlich, dass wir das nicht konnten?
abbringen lassen wollen, möchte ich Ihnen nur noch einen Satz sagen: Mir ist es lieber, dass wir einige Stellen haben, die wir vielleicht nicht besetzen können, als gar keine Stellen zu haben, die man überhaupt nicht besetzen kann.
nun lasst mich doch mal! – in einer Pressemeldung von Frau Schäfer aufgestellt worden. Am 12. August sagt dieselbe Abgeordnete in ihrem Sommer-Pressefrühstück, es seien jetzt 5 Millionen Stunden. – Zwischendurch waren Ferien. Nur so viel, damit man weiß, wie mit Zahlen umgegangen wird. Wahr ist, dass – wiederum bei gleicher Berechnungsmethode – im vergangenen Jahr 2 % des Unterrichts ausgefallen sind.
Manchmal ist man ja wissensbedürftig, und ich habe einmal gefragt: Wie wäre es denn mit der Größe der Klassen, wenn sich die SPD durchgesetzt hätte und ihren Plan, 16.000 Lehrerstellen zu streichen, umgesetzt hätte? Ich will Ihnen das Ergebnis dieser Berechnungen genau sagen – das kann man bei Zugrundelegung unserer heutigen Standards umrechnen –: Hätte Frau Schäfer damals ihren Plan, 16.000 Lehrerstellen zu streichen, durchsetzen können,
Es ist behauptet worden, die Landesregierung würde bei KiBiz sparen. Auch das ist unwahr. Vielmehr investiert das Land mehr Mittel denn je in die Kinderbetreuung.
Es sind 1.261,3 Millionen €. Das sind 81,5 Millionen € mehr als in diesem Kindergartenjahr und 313 Millionen € mehr als 2005.
Ich frage mich, wie man zu so einem Zwischenruf kommen kann. Als ob hier kein Kollege säße, der nicht immer wieder in Schulen ist und mit Lehrerinnen und Lehrern redet! Die haben wir doch schon in den Parteien. Die werden uns schon sagen und haben uns auch gesagt, wie die Lage ist.
Es hat niemand behauptet, dass alle Probleme in der Schule gelöst sind. Es tut mir leid, meine Damen und Herren von der Opposition: Ich kann nicht alle Probleme, die Sie in 39 Jahren geschaffen haben, in viereinhalb Jahren lösen.
Ich frage mich, warum zum Beispiel Frau Kraft in dieser Debatte nicht nur eine Wahlkampfrede gehalten hat. Ich frage mich, warum sie nicht nur einen Rundumschlag gemacht hat. Ich frage mich, warum das eine Mischung aus Lautstärke und Unwahrheiten, falschen Zahlen, alten Argumenten – alles schon ewig gehört und immer wieder vorgetragen – war. Ich frage mich, warum bei der SPD überhaupt dieser Druck da ist, dass sie sich hier mit so vielen falschen Behauptungen präsentiert.
Wenn da jemand ruft, dass das die Wahrheit ist, hat das wirklich etwas mit Wahrnehmungsstörung zu tun. Ich glaube, die Opposition ist immer noch so sehr voller Erstaunen, was sich unter dieser Regierung in vier Jahren alles verändert hat, dass sie das nur noch verarbeiten kann,
Vor dem Hintergrund der Wahlkampferfahrungen ist das wohl im Kern dieser alte Trick, den die SPD wirklich meisterhaft beherrscht: zu glauben, dass man mit Autosuggestion irgendwann nicht nur sich selber überzeugt,
Meine Damen und Herren, das haben wir auch in den Wahlkommentierungen von der SPD gehört. Ich weiß noch, was ich gesagt habe. Ich habe gesagt: Ich bin unter dem Strich zufrieden.