Das war nicht die Wirklichkeit. Ich zitiere aus der Pressemeldung des LandesSportBundes – die hat Ihnen wehgetan, das ist mir klar –:
Die Regierungsparteien CDU und FDP haben gezeigt, dass sie unsere Anstrengungen und unser Engagement nicht nur schätzen, sondern auch konkret fördern. Dass das Land es nun trotz wirtschaftlich schwieriger Rahmenbedingungen geschafft hat, uns von Kürzungen zu verschonen, ist eine tolle Bestätigung für die Arbeit der Sportvereine und -verbände in unserem Land.
Wir haben mit einem klaren Konsolidierungskurs des LandesSportBundes die notwendigen Zeichen gesetzt. Das ist nun von unseren politischen Partnern gewürdigt worden.
Wir sind den Landtagsfraktionen von CDU und FDP sowie dem Innenministerium zu großem Dank verpflichtet. Sie haben sich mit dieser Entscheidung als verlässliche Partner des Sports erwiesen.
Nun wird es darauf ankommen, dass wir ab 2011 zu einer neuen Form der Förderung kommen, die uns eine mehrjährige Planungssicherheit bietet.
Dieser Meinung sind wir auch. Herr Peschkes, was Sie zu dieser Presseerklärung des LandesSportBundes gesagt haben, ist eine gnadenlose Unverschämtheit gegenüber dem LandesSportBund.
Ich höre hier mal auf, weil die Redezeit so kurz ist. Sonst könnte ich sicherlich noch einige andere Maßnahmen aufführen.
Landessportplan: 153 Millionen € im Jahr 2009, 156 Millionen € im Jahr 2010. Das sind über 3 Millionen € mehr. Wie man da von einer Ausdünnung der Sportförderung sprechen kann, da muss man wirklich eine sehr merkwürdige Wahrnehmung der Wirklichkeit haben.
Herr Peschkes, Sie haben ein paar schöne Geschichten aus dem Leben erzählt. Wenn man keine Fakten hat, dann muss man irgendwas erzählen. Bezüglich der Gewalt haben Sie durchaus recht. Also plaudern wir mal locker dahin. Ich habe hier Fakten gebracht. Ich frage mich allen ernstes: Wo – in welchem Stadion – laufen Sie eigentlich? Fest steht, dass Sie hinterherlaufen.
Ich kann Ihnen nur empfehlen, dass Sie nicht den Blickkontakt verlieren, sonst haben wir Sie bald überrundet. Sie sind von der Realität meilenweit entfernt.
Da wir Ihre Argumentation seit Jahren kennen, halten wir uns damit gar nicht lange auf. Denn wir müssen mit dem Schlechten leben und Gutes tun. Deshalb ist unser Erfolgskonzept: nicht meckern, sondern machen. Da können Sie reden, was Sie wollen. Wir machen. Unsere Partner erkennen das auch an. Das tut natürlich weh; das gebe ich zu.
Aber eines steht fest: Machen Sie sich keine Sorge. Die Zusammenarbeit zwischen CDU und FDP ist im Sport dermaßen gut, da können Sie sich auf den Kopf stellen,
Wir waren, wir sind und wir bleiben der verlässliche Partner des Sports. Im Gegensatz zu Ihnen: Bei uns ist der Sport auch zuhause. – Schönen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Müller. – Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Rasche für die Fraktion der FDP das Wort. Bitte schön, Herr Kollege Rasche.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ob wir uns das Haushaltsjahr 2010 anschauen oder gut sechs Monate vor der Landtagswahl eine Bilanz ziehen, eines steht fest:
FDP und CDU sind verlässliche Partner der Sportlerinnen und Sportler in Nordrhein-Westfalen, und Nordrhein-Westfalen ist das Sportland Nummer eins in Deutschland. Insgesamt wird in NordrheinWestfalen im Jahr 2010 die Sportförderung um rund 3 Millionen € erhöht.
Meine Damen und Herren, interessant ist ein Vergleich zwischen dem letzten Landessportplan unter Rot-Grün im Jahr 2005 mit einem Volumen von
Das ist eine satte Steigerung um rund 25 %. Zur erfolgreichen Sportbilanz dieser Koalition gehört das „Bündnis für den Sport“ gemeinsam mit dem LandesSportBund. Bei allen Problemen, die zu lösen sind – es passt einfach zwischen Koalition, Regierung und LandesSportBund.
Mit dem Sportstättenfinanzierungsprogramm unterstützen wir mit zinsbegünstigten Krediten in Höhe von 150 Millionen € den Aus- und Umbau und die Sanierung von Sportstätten. Für die über 38.000 Sportstätten in Nordrhein-Westfalen stehen den Kommunen jährlich 50 Millionen € aus der Sportpauschale zur Verfügung. Für die Projektförderung für herausragende Sportstätten stehen nochmals 12,3 Millionen € zur Verfügung. Wir leiten aus dem Konjunkturprogramm II 84 % der Mittel direkt an die Kommunen weiter; eine Rekordquote in Deutschland. Hiervon profitiert auch die Sportinfrastruktur in den Kommunen, aktuell mit 285 Millionen €.
Mit dem Handlungsprogramm 2015 „Sport und Gesundheit“ fördern Land und der LandesSportBund Nordrhein-Westfalen die Gesundheit der Menschen in NRW. Einen wichtigen Bestandteil bildet das Programm „1.000 x 1.000 – Anerkennung für den Verein“. Auch hier werden wir 2010 kontinuierlich weiterarbeiten.