in dem alle, die hart arbeiten, die Chance zum sozialen Aufstieg haben. Kein Talent darf unentdeckt bleibt, kein Potenzial ungenutzt. Das ist das Ziel, für das wir mit aller Kraft arbeiten.
(Beifall von CDU und FDP – Hubertus Kra- mer [SPD]: Mit solchen Sprüchen haben Sie die Leute schon 2005 verarscht!)
Werte Kolleginnen und Kollegen, NordrheinWestfalen ist wieder da, weil wir viel für unsere Kinder investieren.
Jedes Kind soll eine Chance zu sozialem Aufstieg bekommen, ganz gleich ob die Eltern arm oder reich sind.
Wir haben deshalb allein 2006 rund eine Viertelmilliarde Euro mehr für den Bereich Kinder, Jugend und Bildung ausgegeben als 2005, als Sie noch den Haushalt aufgestellt haben, meine Damen und Herren.
(Beifall von CDU und FDP – Rainer Schmeltzer [SPD]: Vergessen Sie in Ihrer Rede die Kürzungen nicht!)
Und die Landesausgaben für die Kinderbetreuung werden von heute 875 Millionen € bis 2010 auf über eine Milliarde Euro steigen.
fördern wir künftig unsere Kinder individueller und damit besser. Mit der vorschulischen Sprachförderung wird jedes Kind bei der Einschulung ausreichend Deutsch sprechen, um am Unterricht erfolgreich teilnehmen zu können.
Wir bauen 3.000 Kindergärten bis 2012 zu Familienzentren aus und stellen mehr Betreuungsplätze für unter Dreijährige zur Verfügung. Bis 2010 wer
Im nächsten Jahr stehen bereits 52.000 zur Verfügung, mehr als doppelt so viele wie heute. Wenn wir uns mit den kommunalen Spitzenverbänden geeinigt haben, werden wir schon im Kindergartenjahr 2010/2011 für die Zweijährigen einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz einführen können.
Viele Kinder bekommen nicht einmal ein Frühstück oder eine warme Mahlzeit. Das ist in einem reichen Land wie Deutschland ein Skandal.
Es kommt auf jedes Kind an, meine Damen und Herren! Jedes Kind in Armut ist ein Kind zu viel! Diese Kinderarmut wollen wir wirksam und nachhaltig bekämpfen.
Mit dem neuen Fonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“ stellen wir den Kommunen in diesem und im nächsten Jahr jeweils 13,5 Millionen € zur Verfügung. Damit wird das Mittagessen für 65.000 Kinder aus armen Familien in der Ganztagsschule anteilig bezahlt.
Wir werden außerdem dabei helfen, dass alle 398 Jugendämter bis Ende 2008 ein soziales Frühwarnsystem entwickeln. Als Anschubfinanzierung stellen wir dafür 1,5 Millionen € zur Verfügung. Wir führen aber auch eine Meldepflicht für Ärzte über Vorsorgeuntersuchungen ein und schreiben die Gesundheitsvorsorge in Kindertageseinrichtungen gesetzlich vor.
Meine Damen und Herren, „Kinder erleben nichts so bitter und so scharf wie Ungerechtigkeit“, hat Charles Dickens einmal gesagt.
Ich will, dass es in diesem Land gerecht zugeht, vor allem für die Kinder. Ich will, dass kein Kind ohne Hoffnung ist. Ich will, dass kein Kind ohne Schutz und ohne Heimat ist. Jedes Kind hat ein Recht auf Entfaltung, auf Bildung und auf Glück.
werte Kolleginnen und Kollegen, erreichen kann. Aber ich will es nicht aufgeben und hart dafür arbeiten.
(Beifall von CDU und FDP – Rainer Schmelt- zer [SPD]: Ihr Wille reicht nicht! Tun Sie was! – Zuruf von Horst Becker [GRÜNE])
Die Schulreform war nötig. Nordrhein-Westfalen bekommt mit dem neuen Schulgesetz eines der modernsten Schulsysteme Europas.
(Beifall von CDU und FDP – Lachen von der SPD -Rainer Schmeltzer [SPD]: Letzte Um- frage nicht gelesen! – Weitere Zurufe von der SPD – Glocke)
Und dieses Bildungssystem wird sozial gerechter. 2005, als wir die Verantwortung übernahmen, hatten wir in Nordrhein-Westfalen das ungerechteste Bildungssystem in Deutschland.
(Beifall von CDU und FDP – Rainer Schmeltzer [SPD]: Warum führen Sie das dann noch ins Mittelalter?)
Nirgendwo hing es so von der Herkunft und vom Geldbeutel der Eltern ab, ob Kinder eine Chance zu sozialem Aufstieg bekamen, wie in NordrheinWestfalen. Das ändern wir, meine Damen und Herren.
(Beifall von CDU und FDP – Rainer Schmeltzer [SPD]: Diese Chance verwehren Sie doch! Sozialrhetoriker!)
Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen stehen zum gegliederten Schulwesen, weil es individuelle und bedarfsgerechte Förderung besser möglich macht.
Die SPD will sie sogar nur als Durchgang zur flächendeckenden integrierten Gesamtschule. Deshalb redet sie systematisch die Hauptschule schlecht und schadet den Schülern, die eigentlich besonders auf Hilfe angewiesen sind.