Protokoll der Sitzung vom 15.11.2007

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, zu den Herausforderungen, vor denen der ÖPNV steht, gehört auch die Entwicklung der Nachfrageseite. Damit meine ich die Auswirkungen des demografischen Wandels, die bereits jetzt erkennbar sind, aber verstärkt langfristig, das heißt, nach dem Jahr 2015 eintreten werden. Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung wird es zu einem Rückgang des Berufs- und Ausbildungsverkehrs kommen, während der Anteil des Einkaufs- und Versorgungsverkehrs kräftig zunehmen wird.

Wir gehen davon aus, dass diese Entwicklung die Nutzung des ÖPNV im ländlichen Raum eher schwächen wird und in den Ballungsräumen durch die Verschiebungen in den Altersgruppen aber annähernd konstant bleiben wird. Alle Beteiligten stehen daher vor der Zukunftsaufgabe, trotz dieser Entwicklung langfristig ein ausreichendes ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum zu sichern.

Darum abschließend: Wir stehen einige Wochen vor dem Inkrafttreten des neuen ÖPNV-Gesetzes. An der Umsetzung wird mit Hochdruck gearbeitet. Das gilt auch für die Bildung der drei neuen kommunalen Dächer in Westfalen, im Rheinland und im Bereich Rhein-Ruhr.

Erlauben Sie mir hier noch eine Bemerkung: Vor einem Jahr hätte das an dieser Stelle kaum jemand für möglich gehalten, dass die neuen Verwaltungsvorschriften zum ÖPNV NRW auf einer breiten Basis mit den kommunalen Spitzenverbänden, mit dem Landkreistag, mit dem Städtetag, mit dem Städte- und Gemeindebund und mit allen bisher existenten Aufgabenträgern entstanden sind. Das, finde ich, ist eine großartige Leistung.

(Beifall von der CDU)

Ich möchte mich ganz herzlich bei allen Beteiligten bedanken.

Die Vorschläge für das SPNV-Netz im besonderen Landesinteresse und den Infrastrukturfinanzierungsplan werde ich im Übrigen nach Abschluss der förmlichen Abstimmungen mit den ab dem 1. Januar 2008 zuständigen drei Aufgabenträgern unverzüglich dem Landtag vorlegen.

Zusammenfassend kann man sagen: ÖPNV gut, SPNV auch, schönen Abend.

(Beifall von CDU und FDP)

Vielen Dank, Herr Minister Wittke. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann schließe ich die Beratung und stelle fest, dass die Große Anfrage 6 der Fraktion der SPD damit erledigt ist.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende unserer heutigen Sitzung.

Ich berufe das Plenum wieder ein für morgen, Freitag, den 16. November, um 10 Uhr und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.