Protokoll der Sitzung vom 16.11.2007

Die mit dieser Beantwortung vorgelegten Daten und Informationen bieten eine eindrucksvolle Grundlage für die Darstellung einer positiven Entwicklung der Sportförderung in unserem Land – und dies bereits nach rund zweieinhalb Jahren Regierungstätigkeit.

Meine Damen und Herren, wir setzen noch ein weiteres Highlight. Wir werden bald ein neues Sportstättenfinanzierungskonzept umsetzen, das insbesondere den Sportvereinen in unserem Land die Möglichkeit eröffnet, einen Modernisierungsschub bei der Qualität von Sportstätten zu erreichen. Das von der NRW.BANK zu vergebende Kreditvolumen für Sportvereine und -verbände wird bei jährlich 50 Millionen € liegen. Es wird also für die gesamte Laufzeit des Programms von 2008 bis 2010 150 Millionen € betragen. Die Kredite werden bis zu 100 % über Landesbürgschaften gesichert. Antragsberechtigt werden die Gemeinden, die Gemeindeverbände, die Sportvereine und die Sportverbände sein.

Dies wird eine tatkräftige und effiziente Hilfe der Landesregierung für die Verbände und Vereine sein, um die Sportstätten landesweit zu modernisieren.

(Beifall von CDU und FDP)

Die Fraktion der Grünen sinniert in der Großen Anfrage auch über Veränderungen bei den Motiven des Sporttreibens. Die Motive sind unterschiedlich, aber allseits bekannt. Es geht um ästhetische Reize, um Gesundheits-, Leistungs-, Spiel- und Anschlussmotive.

Bei Kindern und insbesondere bei Jugendlichen kommen persönlichkeitsbildende und identitätsstiftende Motive hinzu, wobei – das wissen die meisten von Ihnen, die eigene Kinder haben – das so kein Kind sagen würde. Im Wesentlichen wollen die Kinder Spaß haben mit anderen Kinder, wollen neue Bewegungen, Spielzüge oder Techniken lernen und – nicht zu vernachlässigen –, sie wollen gewinnen. Sie müssen aber auch verlieren

lernen. All das gehört dazu, meine Damen und Herren.

Die Motivationslage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine Große Anfrage zur Sportförderung zu stellen, hat Kollege Groth in seinen Ausführungen dargelegt.

(Zuruf von Horst Becker [GRÜNE])

Der von Ihnen erstellte Fragenkatalog hat aber von dem, was sich Ihre Fraktion erhofft hat, nichts erreicht – im Gegenteil. Die Beantwortung Ihrer Fragen zeigt, dass sich die Landesregierung mit ihrer Sportförderung auf dem besten Weg befindet und ein echter, verlässlicher Partner des Sports ist.

(Beifall von der FDP)

Ich will aus aktuellem Anlass hinzufügen: Ich komme gerade von einem heute Morgen in Essen eröffneten wissenschaftlichen Kongress unter dem Motto „Kinder lieben und leben Sport“ mit 400 Teilnehmern, wo wir uns auf breiter wissenschaftlicher Basis damit befasst haben – und wir werden uns auch weiterhin ganz engagiert damit befassen –, wie wir junge Menschen noch stärker motivieren, sich zu bewegen. Dabei haben wir mit dem Land Hessen zusammengearbeitet. Eine Kooperation zweier Bundesländer in dieser intensiven Art ist auch selten. Das war vorbildlich.

Ich glaube, wir werden gute Erkenntnisse gewinnen, wie wir im Hinblick auf die Animierung der Bewegungsfreude unserer Kinder noch besser werden können. Es geht dabei um Animation zur Eigenmotivation. Da haben wir aus meiner Sicht heute wieder einen weiteren Meilenstein mit einem Kongress, der uns weiterbringen wird.

Meine Damen und Herren, wir sind sicher, dass wir auch unter den schwierigen Rahmenbedingungen – die Finanzen wurden angesprochen – im Weiteren ein verlässlicher Partner des Sports sein werden. Unser Zwischenziel werden wir 2015 erreicht haben. Ich freue mich auf eine gute Zukunft des Sports in Nordrhein-Westfalen. – Vielen Dank.

(Beifall von CDU und FDP)

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Wolf. – Für die CDU-Fraktion hat jetzt Kollege Schick das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat deutlich be

legt, dass Nordrhein-Westfalen nicht nur, wie Kollege Clauser dankenswerterweise schon ausgeführt hat, im Bereich des Breitensports über ausgezeichnete Voraussetzungen verfügt, auch der Spitzensport in Nordrhein-Westfalen kann sich mit dem in jedem anderen Bundesland messen lassen.

Großereignisse wie die Handball WM, die Fußballweltmeisterschaft, die Hockeyweltmeisterschaft oder die Weltreiterspiele in Aachen werden auch in Zukunft in Nordrhein-Westfalen stattfinden. Freuen wir uns schon heute auf die Fußballweltmeisterschaft der Frauen im Jahre 2011 oder auf die Hockeyweltmeisterschaft ein Jahr zuvor, jeweils mit bedeutenden Standorten in NordrheinWestfalen.

Dass jederzeit Großereignisse in NordrheinWestfalen stattfinden können, liegt an der hervorragenden Infrastruktur. Mit dem Signal Iduna Park in Dortmund – das wird Herrn Peschkes ganz besonders freuen – und mit der Kölnarena verfügt Nordrhein-Westfalen nicht nur über das größte Fußballstadion, sondern auch über die größte Multifunktionshalle nicht nur in Deutschland, sogar in Europa. Und das sportbegeisterte Publikum in Nordrhein-Westfalen sorgt dafür, dass Sportereignisse in Nordrhein-Westfalen, vor allem auch für die Sportler immer wieder zu einem unvergesslichen Erlebnis werden.

In Sportarten, in denen qualitativ geeignete Wettkampfstätten fehlen, ist die Landesregierung bereit, unterstützend tätig zu sein. Als Beispiel sei hier die Modernisierung der sogenannten Schwimmoper in Wuppertal genannt. Mit Hilfe auch von Landesgeldern sollen dort die Voraussetzungen geschaffen werden, dass zukünftig dort als regelmäßigem Austragungsort die deutschen Kurzbahnmeisterschaften im Schwimmen durchgeführt werden können.

Sportliche Großereignisse auszutragen, ist die eine Übung der Sportpolitik. Junge Talente zu Spitzensportlern zu entwickeln, das ist eine mindestens genauso wichtige Aufgabe, ein mindestens genauso wichtiges Anliegen. Der Aufbau der NRW-Sportschulen ist dafür ein deutlicher Beleg. Erfreulicherweise und trotz aller auch heute wieder geäußerten Kritik ist mit dem LessingGymnasium in Düsseldorf die erste Sportschule in NRW gestartet. In Minden und Solingen werden zwei weitere Sportschulen im kommenden Schuljahr mit ihrer Arbeit beginnen.

Die Vielzahl der qualitativ hochwertigen Bewerbungen auf kommunaler Ebene zeigt, dass die Schulträger Interesse an diesem Modell haben. Ich habe manchmal den Eindruck, dass es bei der

ganzen Kritik an den NRW-Sportschulen weniger um Inhalte, sondern nur darum geht, dass nicht Sie, sondern unsere Minister das Türschild anbringen können.

(Beifall von der CDU)

Ich begrüße ausdrücklich, dass die Projekte des Landesprogramms „Talentsuche und Talentförderung“ ständig weiterentwickelt werden. Es ist richtig, dass die Zahl der Talente, die den Weg in die Vereine und in den Leistungssport finden, deutlich erhöht werden muss. Hier gilt es, mehr Talente zu fördern als in der Vergangenheit.

Natürlich sind das nur einzelne Schlaglichter, auf die ich an dieser Stelle hinweisen kann, kann aber auf die Antwort zu der Großen Anfrage verweisen und denjenigen, die bisher noch nicht die Muße gefunden haben, sie zu lesen, ans Herz legen, am kommenden Wochenende etwas tiefer hineinzuschauen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall von CDU und FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege Schick. – Natürlich nehmen wir die Zeit Samstagabend aus, wenn Deutschland gegen Zypern spielt. Da guckt dann keiner in die Große Anfrage; das ist ja logo.

Wir kommen zum nächsten Redner. Es ist noch einmal für die grüne Fraktion der Kollege Groth, bitte.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dass ich bei Herrn Rasche schon Angst und Schrecken alleine dadurch auslöse, dass ich nichts sage, das ist sehr interessant. Das finde ich schon spannend. Ich habe mir ein paar Minuten aufgehoben.

Herr Clauser, ich möchte lieber in die andere Richtung gehen. Sie haben gesagt, Sie wollten da noch einmal etwas machen. – Richtig, wenn es darum geht, ein Leitbild zu entwickeln: nachhaltige Sportentwicklung, Zusammenarbeit zwischen Schule, Sport, aber auch Integration und all den anderen Ministerien, die damit etwas zu tun haben, etwa Gesundheit, Prävention; das liegt uns alles am Herzen. Dann müssen Sie es aber auch einmal machen.

(Beifall von den GRÜNEN)

Jetzt sind Sie zweieinhalb Jahre an der Regierung. Wo ist denn da die Konzeption für eine Zusammenarbeit? Wir erkennen da nichts. Das ist das Problem.

Der Vorwurf heute lautet, dass weder im Sportausschuss noch in diesem Hohen Hause im Detail keine Weichen dafür gestellt werden, dass wir zukünftig ein anderes Bild von der Lage haben. Dazu liefern Sie uns nichts.

Ich werde im Sportausschuss wieder ganz ruhig werden und mit dem Schimpfen aufhören. Da mache ich gerne mit. Da reichen wir Ihnen die Hand. Das ist unser Ziel. Wir wollen die Zusammenarbeit.

Wir wissen, dass der Schulsport eine wichtige und zentrale Rolle hat. Aber da machen Sie auch nichts. Da kommt nichts. Ich habe Frau Sommer noch nicht im Sportausschuss erlebt. Laden Sie sie doch mal ein. Sie soll mal sagen, was mit den Beratern im Schulsport, mit dem gesamten Unterstützersystem passiert ist. Was ist mit der zentralen Fortbildung der Sportlehrer passiert? Gibt es überhaupt noch einen Ansatz, haben Sportlehrer noch einen eigenen Fortbildungstopf? Das alles finden wir nicht mehr im Landeshaushalt. Wir haben einmal in diesem Hause – da waren Sie noch nicht dabei – den Antrag „Schulsport – Kernbereich im Schulalltag“ beschlossen. Das muss wieder so werden. Das müssen wir vorantreiben. Da erlebe ich nichts bei Ihnen.

Die Große Anfrage bietet noch viele weitere Ansätze. Wir haben Vorschläge für den Anti-DopingKampf gemacht, es gibt aber auch Ansätze im Kinder- und Jugendbereich. Beim Hochschulsport erlebe ich keinerlei Initiative. Im Präventionsbereich Gesundheit, Gewalt, Rechtsextremismus kommt keine Initiative von der regierenden Koalition. Treiben Sie doch bitte Ihre Regierung! Seit Mai 2005 haben wir einen sogenannten Sportminister. Vorher hatten wir noch Herrn Vesper. Das war ein Sportminister, wie er im Buche steht.

(Beifall von Sigrid Beer [GRÜNE])

Er macht auch da, wo er jetzt ist, einen guten Job. Seitdem haben wir einen sogenannten Sportminister. So verhält er sich jedenfalls. Treiben Sie ihn wenigstens voran!

Ich will noch eine wichtige Sache ansprechen, die mir am Herzen liegt: Gender Mainstreaming. Sie werden sagen: Das ist gar nicht so wichtig. Davon sind wir im Sport weiter entfernt denn je. Zu Zeiten von Michael Vesper war das ein wichtiges Thema. Die rot-grüne Landesregierung hat wichtige Ansätze auf den Weg gebracht. Schwarz-Gelb hat das nicht weiterverfolgt, zurückgeführt, zurückgenommen.

Ich habe heute nicht über Antworten gesprochen, aber ich gebe Ihnen eine Schlüsselantwort. Auf

die Frage C 5 sagt die Landesregierung: „Eine differenzierte Betrachtung der Finanzierung des Sports in Nordrhein-Westfalen nach GenderKriterien erfolgt nicht.“ Ist die Landesregierung laut Gender-Mainstreaming-Beschluss – den haben wir hier mal gefasst – nicht sogar dazu verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass geschlechtsdifferenzierte Zahlen erhoben werden? Es gibt keine differenzierten Antworten von Ihrer Landesregierung. Es gibt keine Antworten zum geschlechtsspezifischen Zugang, zu Geschlechtergerechtigkeit in den Sportorganisationen, zu den unterschiedlichen Bedürfnissen und zur Leitungsfunktion.

(Beifall von den GRÜNEN – Das Ende der Redezeit wird angezeigt.)

Der Gipfel der Unverschämtheit ist allerdings – Herr Clauser und Herr Müller, hören Sie sich das mal an – der Hinweis auf den Bericht vor dem Frauenausschuss vom Februar 2005. Seitdem, meine Damen und Herren, ist Gender Mainstreaming in NRW kein Thema war. Das war unter Dr. Michael Vesper anders.

(Beifall von den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Kollege Groth. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen mehr. Dann sind wir am Ende der Beratung. Ich schließe diese und stelle fest, dass die Große Anfrage 9 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen damit erledigt ist.

Wir kommen zu:

10 Das Kernzentrum für Demenzforschung muss nach NRW!

Antrag

der Fraktion der CDU,