Auch wenn es vielen schwerfällt, eröffne ich die Beratung und erteile für die CDU-Fraktion nun Herrn Prof. Dr. Sternberg das Wort.
Ich bitte, dass die Kolleginnen und Kollegen ihm zuhören. Ich weiß, der Abend neigt sich dem Ende zu. Kollege Sternberg hat sich vorbereitet und wird sich kurz und knapp fassen. Wir freuen uns dann alle auf den anschließenden Abend. Bitte schön, Herr Kollege Sternberg.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der fortgeschrittenen Zeit und der zu erwartenden Medienereignisse nur eine kurze Bemerkung, obwohl es eigentlich ein ganz wichtiges Thema ist. Wir haben hier am 20. Februar über das Thema, das heute zur Rede steht, gesprochen, nämlich dass künftig unsere Akademie der Wissenschaften Akademie der Wissenschaften und Künste heißen wird.
Uns liegt ein Gesetzentwurf vor, der breiteste Zustimmung gefunden hat, auch in der Anhörung. Der so plötzlich verstorbene Rektor der FolkwangHochschule, Pfeffer, hat als Fazit seiner Stellungnahme gesagt: „Ich befürworte uneingeschränkt die Änderung und die Ergänzung des Gesetzes.“ Ich bitte Sie, diesem Votum zu folgen. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich kann es aufgrund der fortgeschrittenen Zeit, aber auch aufgrund des Diskussionsstandes, so wie er sich im Moment darstellt, kurz machen. Wir haben diesem vorliegenden Gesetzentwurf, der die Erweiterung der Akademie der Wissenschaften um eine Klasse der Künste vorsieht, von Anfang an nicht grundsätzlich ablehnend gegenübergestanden.
Wir hatten aber Bedenken und auch Nachfragen zum einen, was die finanziellen Rahmenbedingungen anbelangt, zum anderen, was die Akzeptanz durch die bisherigen Mitglieder der Akademie der Wissenschaften anbelangt. Von daher haben wir die Anhörung abgewartet.
Die Anhörung hat ergeben, dass die Mitglieder der Akademie der Wissenschaften mehrheitlich mehr Chancen als Risiken in dieser Erweiterung sehen. Und dieser Einschätzung haben wir uns angeschlossen und werden daher dem Gesetzentwurf heute zustimmen. Allerdings werden wir sowohl Art wie auch Umfang der finanziellen Ausstattung weiterhin sorgfältig beobachten und sie gegebenenfalls nochmals zum Thema machen. – Schönen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wissenschaft braucht Inspiration. Eine Inspirationsquelle ist die Kunst. Deshalb ist es richtig, dass die Akademie der Wissenschaften um eine Klasse für die Künste ergänzt wird. Ich bitte herzlich um Zustimmung zu diesem guten Gesetzentwurf. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte es kurz machen und zusammenfassend sagen, dass wir dem Gesetzentwurf der Landesregierung zustimmen werden, weil wir es für eine Bereicherung halten, dass diese beiden Disziplinen, Kunst und Geisteswissenschaften, in einen Dialog treten. Wir wollen aber auch nach einem Jahr eine Evaluierung.
Natürlich werden wir beobachten, wie sich die Finanzierung entwickelt und ob beide Disziplinen damit leben können. Vor diesem Hintergrund werde ich meine Rede zu Protokoll geben. (Siehe An- lage) – Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte vorher den Fraktionen schon signalisiert, dass ich meine Rede zu Protokoll gebe. Ich freue mich über das einvernehmliche Votum und bin sicher, wir bringen es auf einen ganz tollen Weg. – Danke für die breite Unterstützung durch das Haus.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss empfiehlt in der Beschlussempfehlung Drucksache 14/6979, den Gesetzentwurf Drucksache 14/6152 – Neudruck – in der Fassung seiner Beschlüsse anzunehmen. Wer ist dafür? – SPD, Grüne, CDU und FDP. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? –. Damit ist die Beschlussempfehlung einstimmig angenommen und der Gesetzentwurf in zweiter Lesung verabschiedet.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Sie soll nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 14/6960 an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie. Wer stimmt dem zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Überweisung einstimmig erfolgt.
Exakt noch 91 Minuten bis zum Beginn des Spiels. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und freue mich auf die nächste Sitzung morgen früh um 10 Uhr hier im Hohen Hause. Auf Wiedersehen!