Protokoll der Sitzung vom 15.05.2013

25 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 16/10

Mit dieser Übersicht liegen Ihnen Beschlüsse zu Petitionen vor. Wird dazu das Wort gewünscht? – Das kann ich nicht erkennen. Ist jemand mit den Beschlüssen nicht einverstanden? – Auch das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann stelle ich gemäß § 91 Abs. 8 unserer Geschäftsordnung fest, dass die Beschlüsse in der Übersicht 16/10 bestätigt sind.

Damit, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind wir am Ende unserer heutigen Sitzung angelangt.

Ich berufe das Plenum für morgen, Donnerstag, den 16. Mai 2013, 10 Uhr, ein.

Ich wünsche Ihnen allen noch einen angenehmen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.