Protokoll der Sitzung vom 10.09.2014

Die Übersicht 22 enthält acht Anträge, die vom Plenum nach § 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden, sowie einen Entschließungsantrag. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus der Übersicht ersichtlich.

Ich lasse nun abstimmen über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend der Übersicht 22. Wer dem seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer kann dem seine Zustimmung nicht geben? – Wer enthält sich? – Damit sind die in Drucksache 16/6693 enthaltenen Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse bestätigt worden.

Wir kommen zu:

22 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 16/24

Mit der Übersicht 24 liegen Ihnen die Beschlüsse zu Petitionen vor.

Wird hierzu das Wort gewünscht? – Ist jemand mit den Beschlüssen nicht einverstanden? – Dies ist nicht der Fall. Dann stelle ich gemäß § 97 Abs. 8 unserer Geschäftsordnung fest, dass damit die Be

schlüsse aus der Übersicht 16/24 bestätigt wurden.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, das war eine Marathonabstimmung. Ich bedanke mich bei Ihnen sehr herzlich für die Disziplin am heutigen Abend. Wir sind damit am Ende der heutigen Sitzung angelangt.

Ich berufe das Plenum wieder ein für morgen, Donnerstag, den 11. September, um 10 Uhr.

Ich wünsche Ihnen allen noch einen schönen, angenehmen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.