Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Sie und die Gäste auf der Tribüne sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien ganz herzlich zu unserer ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause begrüßen. Es ist die siebte Plenarsitzung des Landtags der 16. Wahlperiode.
Man merkt, dass sich etwas verändert hat. Es ist nicht nur so, dass sich manche Kolleginnen und Kollegen nach der Sommerpause das erste Mal wiedertreffen und herzlich und freundlich begrüßen, sondern es ist auch so, dass der Plenarsaal ein anderer geworden ist.
Bevor ich zu dem neuen Plenarsaal und zu dem komme, was sich verändert hat, möchte ich der Form genügen und Ihnen allen noch mitteilen, dass sich für die heutige Sitzung fünf Abgeordnete entschuldigt haben; ihre Namen werden in das Protokoll aufgenommen.
Nachdem nun der verständlicherweise hohe Geräuschpegel im Saal heruntergefahren wurde, möchte ich gerne mit Ihrer Erlaubnis diesen Platz verlassen, ohne die Sitzung zu unterbrechen, und mich an unser neues Redepult begeben, damit Sie das, was ich Ihnen alles mitteilen darf, nicht nur, wie ich hoffe, gut hören können, sondern damit Sie auch das neue Redepult erleben können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist für uns alle heute eine ganz besondere Plenarsitzung, die sich in dieser Weise auch nicht wiederholen wird. Sie alle haben nämlich eben zum ersten Mal den neu gestalteten Plenarsaal betreten dürfen.
Dieser Plenarsaal ist grundrenoviert worden. Ich hoffe – ich weiß das auch schon aus ersten kurzen Kontakten und Gesprächen –, dass Sie der erste Eindruck überzeugt hat. Das bleibt hoffentlich auch beim näheren Hinsehen so. Ich wünsche mir sehr, dass Ihnen das gefällt, was in der Sommerpause für uns alle verändert worden ist.
Damit Sie gleich anschließend nicht nur in Ruhe schauen, sondern auch ausprobieren können, was sich an den Tischen verändert hat, wie der Stuhl eingestellt wird, und beurteilen können, ob das wirklich eine optimale Lösung im Vergleich zu dem ist, was wir vorher hatten, haben wir im Ältestenrat einvernehmlich verabredet, zwar pünktlich um 10 Uhr mit unserer Plenarsitzung zu beginnen, dass aber die Regierungserklärung, auf die wir alle warten und die heute gehalten wird, erst um 10:30 Uhr beginnen wird.
Zuvor haben Sie die Gelegenheit, die Sie zum Teil eben schon genutzt haben, das Stuhl-SchieneSystem auszuprobieren, sich mit allem Neuen vertraut zu machen und die Mitarbeiterinnen und Mitar
beiter des Hauses, die für Fragen zur Verfügung stehen, anzusprechen und sich das erklären zu lassen, wofür Sie Erklärung benötigen. Ich glaube, dass wir somit einen würdigen Rahmen für die heutige Plenarsitzung haben werden, um dann die Regierungserklärung in gewohnter Weise hören zu können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 5. Juli habe ich Sie mit dem Hinweis in die Sommerpause verabschiedet, dass Sie heute einen Plenarsaal wiederfinden werden, der zwar in seiner architektonischen Gesamtheit weitgehend unverändert geblieben, der aber ansonsten von Grund auf saniert worden ist.
Zu meiner großen Freude – ich habe das auch nie anders erwartet – haben Sie ganz fest die Daumen gedrückt, worum ich Sie auch in der Sitzung am 5. Juli gebeten hatte, sodass wir pünktlich und fristgerecht zum heutigen Tag fertig geworden sind. Allein das ist schon ein Grund, sich darüber zu freuen und allen ein Dankeschön zu sagen, die dazu beigetragen haben.
Wie Sie wissen, haben die Sanierungsarbeiten direkt nach Sitzungsende am 5. Juli begonnen. Das war vor erst zehn Wochen. Ich bin sicher – ich weiß das auch von einigen –, dass viele von Ihnen das, was wir täglich ins Internet eingestellt haben, genutzt haben. Sie haben geschaut und nachgelesen, Sie haben sich die Fortschritte optisch vor Augen führen lassen. Das haben auch viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land miterleben dürfen.
Falls Sie das noch nicht getan haben und irgendwann einmal ein paar Minuten Zeit haben, sollten Sie das unbedingt nachholen, denn durch dieses Internetangebot haben Sie die einmalige Chance, den Plenarsaal in einer Art und Weise zu erleben, wie Sie ihn nie wieder sehen werden, nämlich entkernt, ohne Boden, ohne Tische und ohne Stühle, und Sie können einen Eindruck von der Arbeit gewinnen, die hier geleistet wurde.
Diese Arbeit ging direkt nach Plenumsende los. Sie waren noch nicht ganz aus der Tür heraus, da waren die Haustechniker und Handwerker schon hier und haben die Stühle herausgeräumt, die Tische abgebaut und später den Plenarsaalboden bis auf den blanken Beton aufgenommen.
Bevor der komplette Neuaufbau in Angriff genommen werden konnte, erfolgten erst sämtliche baulichen und technischen Vorbereitungen für Belüftung und Elektronik. Auch zahlreiche, bereits in der Errichtungsphase des Landtags quer durch den Boden des Plenarsaals verlaufende Sprinkler-, Wasser- und Heizungsrohre mussten in andere Bereiche verlegt werden. Das war zum Teil mit einer enormen Geräuschbelastung für all diejenigen verbunden, die zu diesem Zeitpunkt im Haus waren und keinen Urlaub hatten. Nachträglich vielen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Ab
Nachdem alles heraus war, erfolgte der Neuaufbau bis hin zum Einbau des Schienensystems, der Tische, der Stühle, der Medientechnik.
Die gesamte Baumaßnahme stand in einem extrem knapp bemessenen Zeitfenster, das auch erst gestern Abend respektive heute Morgen endgültig geschlossen werden konnte.
Dass dies alles möglich war, verdanken wir den verschiedenen Gewerken, den mittelständischen Betrieben, die bis auf wenige Ausnahmen alle aus Nordrhein-Westfalen sind. Was hier innerhalb weniger Wochen geleistet wurde, ist fast unbeschreiblich. Ich freue mich daher sehr, dass diese Firmen durch Geschäftsführer, Projektleiter, Vorarbeiter, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ebenso die beteiligten externen Fachingenieure heute Morgen als Ehrengäste auf der Tribüne vertreten sind.
Ihnen allen gilt unser ganz besonderer Willkommensgruß – die Abgeordneten haben das durch den Applaus deutlich gemacht –, und wir sprechen Ihnen mit großem Respekt unseren Dank aus. Sie, die Vertreterinnen und Vertreter der unterschiedlichen Gewerke, haben bei den umfangreichen Arbeiten durch Ihre Leistung entscheidend zur erfolgreichen Bewältigung dieser Herkulesaufgabe beigetragen. Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es gelungen, in kürzester Zeit mit größtmöglichem Einsatz – wirklich fast Tag und Nacht und ohne Wochenende – den Plenarsaal in diesem neuen Gewand einschließlich der aufwendigen technischen Einzelheiten zur heutigen ersten Sitzung nach der Sommerpause fertigzustellen.
Wir danken Ihnen noch einmal für diese Leistung, die nicht selten auch bis an die Grenzen der körperlichen Belastbarkeit ging. Herzlichen Dank dafür! Sie alle, meine Damen und Herren, Vertreterinnen und Vertreter der unterschiedlichen Gewerke, dürfen zu Recht stolz auf das sein, was Sie hier geleistet haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kolleginnen, der Landtag ist sich seiner Vorbildfunktion bei der Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen für das Land bewusst. Daher hat der Landtag, vertreten durch den Präsidenten der 15. Wahlperiode, meinen Kollegen Eckhard Uhlenberg, mit den Vertretern der Behindertenverbände eine Zielvereinbarung in Anlehnung an den § 5 des Gesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung abgeschlossen, die wir am 9. Dezember 2011 in einer Feierstunde unterzeichnet haben. Die Zielvereinbarung
Ich freue mich sehr, dass Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Nordrhein-Westfalen an der heutigen Sitzung auf der Tribüne teilnehmen. Es ist der Dachverband behinderter, chronisch kranker Menschen und deren Angehörigen mit rund 200.000 Einzelmitgliedern. Stellvertretend begrüße ich die Vorsitzende der LAG Selbsthilfe. Herzlich willkommen, Frau Geesken Wörmann!
Liebe Frau Wörmann, gemeinsam werden wir später, wenn diese Sitzung beendet ist, den Plenarsaal aus nächster Nähe anschauen. Jetzt hoffe ich, dass Sie und die Vertreterinnen und Vertreter der LAG den Blick von der Tribüne aus genießen können. Auch Ihre Arbeit, Ihre Anregungen und Hinweise sind hier umgesetzt worden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kolleginnen, ich habe es schon mehrfach gesagt: Dieser Plenarsaal ist nach der Grundsanierung nun weitgehend barrierefrei. Deshalb können von nun an Herr Fricke und Frau Steinmann ihre Reden vom Redepult ohne größere Probleme halten und vor allen Dingen diesen Platz selbstständig erreichen. Darüber sind wir sehr froh, und ich freue mich, dass wir in Kürze eine Jungfernrede erleben dürfen.
Gleichzeitig haben wir mit diesem Veranstaltungsort Plenarsaal Nordrhein-Westfalen die Barrierefreiheit auch für andere Veranstaltungen gewährleistet, nämlich für Anhörungen, für Fachveranstaltungen, für Feierstunden und auch für Schülerbesuchergruppen oder Besuchergruppen generell. Damit haben wir im Landtag Nordrhein-Westfalen einen Ort geschaffen, der für viele Menschen ein Ort der Begegnung sein wird. Das, was im Raum noch an Barrierefreiheit fehlt, werden wir noch umsetzen. Ich habe schon gestern mitgeteilt, dass das natürlich nur der Beginn sein kann. Wir werden es, soweit es technisch möglich ist, auf der Tribüne fortsetzen.
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, unser Plenarsaal ist, was die Größe und die bauliche Ausstrahlung angeht, unter den deutschen Landesparlamenten einzigartig. Deshalb war die große Herausforderung, diese Architektur und das Besondere, diese Einmaligkeit auch nach der Grundsanierung zu erhalten. Darin sind wir uns mit dem geistigen Vater und Erbauer des Landtags, mit Prof. Fritz Eller, der „seinen“ Plenarsaal schon in Augenschein genommen hat, einig: Das ist uns gelungen.
Wenn ich danke, darf ich nicht vergessen, Dank auch an die Baukommission respektive die Baukommissionen auszusprechen, die in diesem Haus dafür gesorgt haben, dass fraktionsübergreifende, sachorientierte Entscheidungen getroffen werden konnten und wir jederzeit im Hinblick auf die Umgestaltung des Plenarsaals zusammengearbeitet ha
ben. Damit ist das, was wir heute – ich hätte fast gesagt: in Beschlag nehmen – wieder als unseren Arbeitsplatz begreifen und erleben können, ein gemeinsames Werk aller, ein gemeinsames Werk der Fraktionen, das nicht von Anfang an so geplant war. Das heißt mit anderen Worten: Alles Gute haben wir gemeinsam zu verantworten, und da, wo wir noch kleine Mängel ausmerzen und nachsteuern müssen, haben wir das auch gemeinsam zu verantworten.
Auch wenn die Zielvereinbarung, die wir mit der LAG geschlossen haben, noch nicht zu hundert Prozent erfüllt ist, können wir mit dem, was geschaffen wurde und was auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die gehandicapt sind, einen echten Vorteil und einen echten Quantensprung darstellt, gut in das kommende Jahr, in das Jahr 2013, einsteigen. Denn dann werden wir gemeinsam 25 Jahre Landtag am Rhein feiern können.
Nachdem ich die große Linie der Umgestaltung dieses Plenarsaals nachgezogen habe, werde ich Ihnen noch einige praktische und technische Hinweise geben.
Wahrscheinlich haben Sie es längst entdeckt: Alle Tische sind mit einer Schiebeklappe ausgerüstet, in der sich zwei Steckdosen befinden. Diese Schiebeklappe lässt sich durch leichtes Herunterdrücken und gleichzeitiges Zurückziehen öffnen. Ich weiß, wenn man so etwas sagt, probieren es alle aus. Tun Sie es ruhig! Dazu ist dieser Vortrag heute gedacht.
In den Reihen 2 bis 6 ist das darunterliegende Ablagefach so groß ausgebildet, dass DIN A4-Dokumente hineinpassen. In der ersten Reihe ist das Ablagefach etwas kleiner, da diese Tische zusätzlich über Schubladen verfügen. Sie alle müssten in den Laden die Kalender für 2013 gefunden haben. – Durch Nicken bestätigen Sie mir das; das freut mich.
Sie haben auch alle schon gesehen, dass die Fächer und Schubladen mit einem Schloss gesichert sind. Künftig werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Saaldienstes am jeweiligen ersten Plenartag unmittelbar vor der Sitzung die Schubladen und Fächer aufschließen und am letzten Plenartag unmittelbar nach der Sitzung wieder abschließen.
Ihr persönlicher Schlüssel hat bis gerade eben – ich hoffe, Sie haben ihn selbst herausgenommen – im Schloss an der rechten Seite Ihres Tisches gesteckt. Nehmen Sie ihn an sich! Denn das ist Ihre Gewähr dafür, dass Sie die Lade auch selbstständig auf- und zuschließen können.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags sind hier im Saal verteilt, haben Ihnen bereits geholfen und werden auch in den nächsten Minuten gerne Ihre Fragen beantworten und weitere Erläuterungen geben.
Die Bedienungsanleitung für die Stühle lag auf den Tischen. Sie ist sehr aussagekräftig. Probieren Sie das ruhig alles aus! Es wäre mir lieber, Sie würden es jetzt ausprobieren, während ich rede, als später. Denn dadurch wird ein wenig Unruhe erzeugt, die vielleicht auch missgedeutet werden könnte. Auch bei der Möglichkeit, die Stühle zu verstellen, helfen Ihnen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleich gerne.
Wie Sie hoffentlich alle bemerkt haben, ist die Klimatisierung in diesem Raum verändert. Sie erfolgt jetzt durch die gelochten Tischfrontplatten direkt an Ihrem Platz. Zusätzlich gibt es entlang der hinteren Steinfassade einen ebenfalls kanalgeführten Luftauslass, damit auch die hinteren Reihen mit Frischluft versorgt werden können.
Ein Allerletztes: Für die heutige Premiere konnte es keine echte Generalprobe geben. Wir konnten den Betrieb nicht unter realen Bedingungen simulieren und daher auch nur Erfahrungswerte in anderen Situationen erlangen. Deshalb bitte ich gemeinsam mit all denjenigen, die es technisch zu verantworten haben, herzlich um Ihr Verständnis, wenn es hinsichtlich der Akustik noch zu einigen klanglichen Unebenheiten im Raum kommt. Wir sind sehr froh, dass das Klanggespenst, das wir teilweise hier im Raum hatten und das so schreckliche Töne erzeugte, heute nicht aufgetaucht ist. Wir hoffen sehr, dass das auch in der nächsten Stunde so bleibt. Wir wissen sehr genau, dass wir die Anlage noch nachjustieren und nachsteuern müssen. Auch dafür bitten wir um Ihr Verständnis. Wir benötigen die Erfahrungen von heute, morgen und übermorgen.
Wenn ich gerade bei den Erfahrungen und dem Verständnis bin: Wenn Ihnen in den nächsten Tagen oder auch später in diesem Plenarsaal etwas auffällt, wovon Sie glauben, dass es nicht in Ordnung ist, dass es anders sein müsste, wenn Sie Anregungen oder Hinweise haben, sprechen Sie uns an! Wir wollen diesen Plenarsaal gemeinsam mit Ihnen dynamisch weiterentwickeln und weiter optimieren. Wir sind jederzeit für Sie da, wenn es Fragen oder Hinweise gibt.
Es gibt noch eines, was ich mir für den Schluss dieser Rede aufbewahrt habe: den Dank an unser Team Gebäudemanagement unserer eigenen