Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Anders als das sonst üblich ist, werde ich jetzt in meinem zweiten Beitrag nicht auf meine Vorrednerinnen und Vorredner inhaltlich eingehen, sondern ich möchte die Möglichkeit nutzen, mich hier und heute bei Ihnen in meiner Funktion als Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu verabschieden und mich bei Ihnen allen für fünf aufregende und auch für fünf anregende Jahre ganz herzlich zu bedanken. Es war spannend in der Zeit in der Landesregierung für mich.
Es ist ja mein zweiter Abschied aus einem Kabinett. Anders als beim ersten Mal 2005 passiert es diesmal auf meinen eigenen Wunsch.
Die Ministerpräsidentin ist diesem meinem Wunsch nachgekommen. Ich freue mich, dass das so ist. Denn es ist richtig und wichtig, Weichen neu zu stellen, wenn man weiß, dass man im nächsten Landtag nicht mehr dabei sein wird. Ich habe mich entschieden, nicht wieder für den Landtag zu kandidieren. Deswegen ist es gut, dass jetzt die Weichen neu gestellt werden. Man kann es auch mit Franz Werfel so formulieren:
Jetzt – finden wir – ist der richtige Augenblick gekommen. Ich blicke in meiner Verantwortung als Mitglied einer Landesregierung auf vieles zurück, worauf ich durchaus auch ein bisschen stolz bin.
Ich bedanke mich für die freundlichen Worte, die alle Kolleginnen und Kollegen für mich gefunden haben.
In der Tat war das Thema „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ in beiden Kabinetten für mich schon ein ziemlich zentrales. Ich kann mich noch gut erinnern, als ich die offene Ganztagsgrundschule für Familien eingeführt habe, liebe Frau Schulze Föcking, hat Ihre Fraktion noch heftigst dagegen angekämpft. Der eine oder andere, der 2003 dabei war, wird sich noch gut daran erinnern können.
Anders als Sie das gesagt haben, lieber Herr Hafke, haben wir den U3-Ausbau nie gedeckelt. Wir finanzieren – Dank an den Finanzminister – jeden Platz in Nordrhein-Westfalen, der in unserem Land angemeldet wird. Wir haben die Ausgaben von 1 Milliarde € auf 2 Milliarden € verdoppelt. Das ist eine
Ich habe mich sehr gefreut, liebe Hannelore Kraft, als wir beide gemeinsam den Pakt für den Sport unterschrieben haben. Das bringt für den Sport eine unglaubliche Verlässlichkeit und Planungssicherheit, die es vorher in der Form auch noch nie gegeben hat. Die Sportvereine und der Landessportbund haben sich sehr darüber gefreut.
Insofern kann ich sagen: Das Haus ist sehr gut aufgestellt und arbeitet hervorragend. Ich möchte meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Haus noch einmal ausdrücklich dafür danken. Wir haben uns in der Tat ein großes Vertrauen im Land NordrheinWestfalen erarbeitet. Mir war es immer sehr wichtig, den Dialog zu pflegen. Das haben Sie hoffentlich auch in unserer Arbeitsbeziehung spüren können.
Deswegen übergebe ich das Haus gerne und freudigen Herzens an meine Nachfolgerin Christina Kampmann. Sie findet ein wirklich gut aufgestelltes Haus vor.
Ich darf mich auch noch bei allen Fraktionen für die gute Unterstützung bedanken. Eine gute Unterstützung habe ich aber vor allen Dingen in der SPDFraktion und bei Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen fünf Jahren bekommen. Das war wunderbar. Ich fühlte mich in allen meinen Politikbereichen sehr getragen; dafür ganz herzlichen Dank.
Bei den anderen Fraktionen, bei der CDU, bei der FDP und bei den Piraten liegt es in der Natur der Sache, dass man einer Ministerin die Politik und das Leben etwas schwerer machen möchte. Ich habe sehr viel Verständnis dafür, da ich auch fünf Jahre lang die Oppositionsbank gedrückt habe. Insofern weiß ich, was zu tun ist, und habe das immer sehr sportlich genommen und werde das jetzt von meinem anderen Platz in den Reihen der Fraktion auch so machen. Ich bleibe ja noch bis 2017 im Landtag. Ich handhabe das mit dem geordneten Rückzug so wie Reiner Priggen es getan hat, was ich übrigens ganz bemerkenswert fand und woran ich mir gern ein Beispiel genommen habe.
Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit in einer anderen Funktion und sage ganz, ganz herzlich Danke.
Frau Ministerin Schäfer, ich möchte mich auch im Namen des Präsidiums sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren bedanken. Ministerin oder Minister zu sein, ist eine schöne, aber auch
anstrengende Aufgabe. Es gibt aber auch ein Leben danach. Ich kann das beurteilen. Das Leben geht gut weiter, und es macht viel Freude. In dem Sinne: Ihnen alles Gute auch für den weiteren Lebensweg.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen zum Tagesordnungspunkt 2 mehr vor. Ich schließe daher die Beratung.
chung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Flüchtlingspolitik vom 24. September 2015
Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2015)
Integration von Flüchtlingen umfassend und vorausschauend gestalten – Krisenmodus bei der Flüchtlingsaufnahme darf Integration nicht behindern
Aktionsplan Integration für Flüchtlinge – Chancen für Flüchtlinge, Wirtschaft und Gesellschaft schaffen