Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sport ist wichtig; das haben die Vorredner alle richtig festgestellt. Gerade in diesem Jahr, in dem unser normales Leben mit unseren Freizeitbeschäftigungen praktisch stillsteht, wird uns diese Bedeutung erst recht bewusst. Sport spielt innerhalb unserer Gesellschaft eine feste Rolle. Er ist wichtig für die körperliche und seelische Gesundheit, stärkt das soziale Leben und muss deshalb unbedingt gefördert werden.
Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Sportland, und wir wollen diese Position trotz der Krise beibehalten und ausbauen. Wir sind überzeugt, dass Investitionen im Sport allen Bürgerinnen und Bürgern spürbar zugutekommen werden. Das schafft Vertrauen und stärkt den organisierten Sport in der Krise.
Wir haben deshalb in der Krise ein funktionstüchtiges Sicherungsnetz aus einem ganzen Bündel von Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Für diese unkomplizierte Zusammenarbeit bei unseren Hilfspaketen für den Sport und den dauerhaften Einsatz der Abteilung Sport mit unserer Staatssekretärin Andrea Milz möchte ich mich an dieser Stelle unbedingt bedanken.
Durch diese ziel- und sachorientierte Zusammenarbeit können wir konkrete schnelle Hilfe und Unterstützung für unsere Sportvereine leisten. Und das hat momentan allerhöchste Priorität.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch das kommende Jahr 2021 wird ein besonderes werden, da man davon ausgehen kann, dass es auch weiterhin von der Coronapandemie gekennzeichnet sein wird. Unserer Fraktion ist wichtig, einerseits das Zerbrechen unserer Sportstrukturen zu verhindern und andererseits gleichzeitig wieder in den Normalbetrieb zu kommen.
Unser aller Ziel sollte es sein, so schnell wie möglich, aber so wie von den Umständen geboten in den Sportalltag zurückzukehren. Insofern freue ich mich, dass der Ministerpräsident in seiner gestrigen Rede explizit festgestellt hat, dass der Jugendsport bei sinkenden Infektionszahlen als einer der ersten Bereiche mit Lockerungen rechnen darf.
Perspektivisch müssen wir wieder auf das gewohnte Angebot im Breiten-wie im Leistungssport kommen, also Freude und Spaß an Bewegung und Sport, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen durch Bewegung, Prävention und Rehabilitation durch Sport. Für dieses Ziel nehmen wir im Haushaltsplan 2021 mehr Geld, insgesamt rund 22 Millionen Euro, als in diesem Jahr in die Hand. Damit schaffen wir Zuverlässigkeit, Perspektiven und Begeisterung für Sport und Bewegung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Kollegin Paul hat es ja gerade erwähnt: Viele große und wichtige Sportveranstaltungen sind in diesem Jahr ausgefallen. Ich zähle sie jetzt gar nicht mehr auf. Umso wichtiger ist es, künftig stattfindende herausragende Sportevents anzuwerben und auszurichten.
Deshalb liegt im kommenden Jahr ein finanzieller Fokus mit rund 10 Millionen Euro auf dem Bereich sportliche Großveranstaltungen. Wir haben zum Beispiel zwei ganz große Highlights in greifbarer Nähe; das ist auch schon erwähnt worden. Zum einen stehen wir kurz vor dem Zuschlag für die Sommeruniversiade Rhein/Ruhr 2025, zum anderen haben wir echte Chancen – auch das ist schon erwähnt worden – auf eine erfolgreiche Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032.
Bisher – das hat der Kollege Bischof auch schon erläutert – ist es eine Privatinitiative, die wir als FDPLandtagsfraktion befürworten und unterstützen. Aber der alljährlichen Forderung der SPD nach einer staatlichen Machbarkeitsstudie – diese hat sie in einem Änderungsantrag erhoben – stehen wir insoweit kritisch gegenüber, als sie zur Unzeit gestellt wird.
Solange sich der Deutsche Olympische Sportbund als Entscheidungsträger nicht zu einer Olympiabewerbung bekennt und diese offiziell unterstützt, wird mit jeder öffentlichen Studie unnötig Steuergeld verbrannt. Das entspricht nicht den Haushaltsgrundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der NRW-Koalition.
Das gilt im Übrigen auch für die von der SPD aus der Luft gegriffenen Kalkulationskosten in Höhe von 4 Millionen Euro für die Durchführung einer Bürgerbefragung anlässlich der Bewerbungsinitiative. Deshalb appelliere ich an die Sportkollegen der SPDFraktion, bei diesem Thema doch bitte wieder zur konstruktiven Sachlichkeit zurückzukehren.
Lassen Sie uns, wie wir es gewohnt sind, gemeinsam ein einzigartiges Olympia von jedem Gigantismus befreit in einem neuen, modernen, innovativen und nachhaltigen Konzept unter dem Motto „Olympia für und mit den Bürgern“ schaffen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser in diesem Jahr gestartetes Landesprogramm „Moderne Sportstätte“ ist bei den Sportvereinen auf größtes Interesse gestoßen. Um dem Ansturm gerecht zu werden, haben wir daher zusätzliche 10 Millionen Euro Fördersumme auf das nächste Jahr vorgezogen, sodass im kommenden Jahr der Fördertopf stolze 90 Millionen Euro beträgt. Insofern, Herr Bischof, sind wir Ihrem Antrag quasi vorausgeeilt. Von daher überlegen Sie sich mal, ob Sie diesen noch stellen wollen.
Mit der ersten Ergänzungsvorlage zum Haushalt ist nun klar, dass unsere Destinatäre aus den Glücksspielerlösen sich nach sechs Jahren Stillstand ab nächstem Jahr über deutlich mehr Geld freuen können. Künftig steht allen ein Finanztopf von 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der Sport erhält dabei mit rund 5 Millionen Euro einen großen Teil. So kann der Landesportbund mit über 4 Millionen Euro zusätzlich kalkulieren. Auch die Sportstiftung NRW darf sich über rund eine halbe Million Euro Mehreinahmen freuen. Somit stehen stolze 4,4 Millionen Euro für die Individualförderung von Sportlerinnen und Sportlern und für den paralympischen Zweig in der Sportstiftung zur Verfügung.
Zusammenfassend halte ich fest, dass der kontinuierlich aufwachsende Sporthaushalt im kommenden Jahr erneut einen Ausdruck unserer Wertschätzung gegenüber dem Sport darstellt und dessen hohen Stellenwert in der Koalition unterstreicht. – Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Herr Nettekoven von der CDU sprach vor einem Jahr davon, dass der Sport in NRW den frischen Rückenwind aus Düsseldorf spüre. Herr Terhaag von der FDP prophezeite – Zitat – „ein weiteres gutes Jahr für den Sport“.
Heute stellen wir fest, die Coronapolitik Ihrer Regierungsparteien hat den Sportlern den Wind komplett aus den Segeln genommen. Meine Damen und Herren, 2020 war ein ganz schwarzes Jahr auch für den Sport. Bei den Vereinen herrscht Stillstand und viele Fitnessstudios stehen vor der Insolvenz – und das trotz erheblicher Investitionen der Betreiber in Hygienekonzepte und Luftfilteranlagen. Wie viele Lockdowns und Rettungsschirme sind eigentlich noch notwendig, damit Sie erkennen können, dass man die Pandemie mit dieser Art von Beschränkungen und Verboten im Bereich Sport schlichtweg nicht ausmerzen kann?
Beenden Sie diese sinnlosen Maßnahmen und den unnötigen Stillstand. Bringen Sie endlich wieder Bewegung in den Sport.
Kommen wir zu Ihren Olympiaträumen. Schade, dass der Ministerpräsident nicht da ist. Ich habe es im Jahr 2018 zu ihm gesagt, ich habe es im Jahr 2019 gesagt und ich sage es Ihnen heute erneut: Im Hinblick auf die Olympiabewerbung für 2032 muss im Rahmen einer Studie festgestellt werden, wie viele Sportanlagen in Nordrhein-Westfalen existieren und in welchem Zustand sie sich befinden. Erst das würde eine seriöse, transparente und realistische Planung für eine Bewerbung um die Spiele ermöglichen.
Die Verbände fordern es, wir fordern es und Sie, Sie ignorieren es. Fürchten Sie etwa die Ergebnisse einer solchen Studie? Oder fürchten Sie die Meinung der Bürger, die solche Großereignisse letztendlich finanzieren müssen?
Sie behaupten doch aber, das Interesse an der Olympiabewerbung käme aus der Mitte der Gesellschaft. Wann haben Sie denn vor, die Mitte der Gesellschaft, also die Bürger Nordrhein-Westfalens, zu fragen? Wir haben am 14. November 2019 in einem Entschließungsantrag gefordert, die rechtlichen Grundlagen für eine solche Befragung zu schaffen. Die Gesellschaft besteht nämlich nicht nur aus den Oberbürgermeistern, den Vertretern aus Politik und Wirtschaft, der Hochfinanz und einem Sporteventmanager.
Nicht erst seit den gescheiterten Olympiabewerbungen von München und Hamburg und der ausufernden Korruption rund um die Spiele in Rio de Janeiro wissen wir, dass fast niemand mehr Vertrauen in das
Internationale Olympische Komitee hat. Und nein, die Bürger in Hamburg und München haben sich nicht gegen den Sport entschieden, sondern gegen die horrenden Kosten, gegen die intransparenten Vergabekriterien und gegen die Profitgier des IOC.
Ich bitte Sie: Schaffen Sie bei uns endlich die rechtlichen Möglichkeiten für eine Volksbefragung, damit die Bewerbung auch wirklich von allen Menschen in unserem Land getragen werden kann.
Knapp 174 Millionen Euro – diese Summe veranschlagen Sie für das kommende Jahr für den Sport und das Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen. Rund 34 Millionen Euro fließen an den Landesportbund, ca. 9,7 Millionen Euro wurden für die Förderung von Sportgroßveranstaltungen eingestellt. Etwa 90 Millionen Euro fließen in das Landesprogramm „Moderne Sportstätte“.
Zum Vergleich: Der Investitions- und Sanierungsstau für die gesamte Sportinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen beträgt je nach Gutachten zwischen 2,5 und 4 Milliarden Euro. Ein Beispiel: Allein die geplante Sanierung des Gruga-Bades im hochverschuldeten CDU-geführten Essen könnte bis zu 70 Millionen Euro Kosten. Und Gruga-Bäder gibt es leider viele in NRW.
Ja, das Programm „Moderne Sportstätte“ ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch die veranschlagte Summe von 300 Millionen Euro wird nicht ausreichen, um unsere teils marode Sportinfrastruktur nachhaltig zu modernisieren. Die Investitionen dieser Legislaturperiode werden die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte nicht wettmachen und auch den Sanierungsstau nicht bewältigen können.
Gern möchte ich an den 1959 entwickelten Goldenen Plan erinnern, einen 15-Jahres-Plan, der zur Wiederherstellung der Sportstätteninfrastruktur in Deutschland mit einem Investitionsvolumen von 17,4 Milliarden DM aufgelegt wurde. Wir brauchen jetzt ein ähnliches langfristiges und tragfähiges Sanierungskonzept für NRW, ein Konzept, von dem im Gegensatz zu Olympia wirklich alle Menschen in NordrheinWestfalen profitieren können. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Keith. – Für die Landesregierung spricht jetzt Frau Ministerin Heinen-Esser in Stellvertretung für Herrn Ministerpräsidenten Laschet.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Landesregierung unterstützt den Breitensport, den Profisport, die Sportvereine, die Sportverbände,
die Sportlerinnen und Sportler und die im Sport Engagierten bei der Bewältigung der Krise mit schnellen und unbürokratischen Hilfen. Mit Blick auf den vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 können die Sportorganisationen darauf vertrauen, dass wir diesen Weg weiter fortsetzen.
Das ist auch deshalb besonders wichtig, weil die Situation für viele Sportlerinnen und Sportler im Augenblick ausgesprochen schwierig ist. Fast alle meine Vorrednerinnen und Vorredner haben es schon gesagt. Es ist eben etwas anderes, wenn ich alleine bei mir im Wohnzimmer ein Athletiktraining mit Zoom mache oder als Jugendlicher alleine durch den Park jogge. Es fehlt das Gemeinschaftsgefühl, es fehlt die Freude am Wettkampf. Den Sportlerinnen und Sportlern in Nordrhein-Westfalen muss man auch einmal ein ordentliches Dankeschön dafür sagen, dass sie diesen Kurs, der in der Coronazeit notwendig ist, mittragen und ihn aktiv mit vielen Ideen wie zum Beispiel der Landessportbund unterstützen.
Meine Damen und Herren, wir schaffen mit dem Haushaltsentwurf die Basis dafür, gemeinsam mit unseren Partnern diejenigen Vorhaben nachholen zu können, die pandemiebedingt nicht oder nicht wie geplant durchgeführt werden konnten. Wir halten unseren Kurs und sorgen bei der Förderung der Sportentwicklung für weitere Kontinuität. Wir schaffen Vertrauen und sorgen – das ist auch besonders wichtig – für Zuversicht.
Pandemiebedingt – das wurde auch schon gesagt – mussten in diesem Jahr viele Veranstaltungen ausfallen oder verschoben werden. Die Finals RheinRuhr 2020 sind ein prominentes Beispiel. In allen diesen Fällen haben wir aber an unseren Förderzusagen festgehalten und auch bei Absagen von Veranstaltungen Ausgaben als förderfähig anerkannt. So konnten wir den Sportvereinen und -verbänden, den Kommunen und den Sportstättenbetreibern verlässlich helfen. Deshalb wird der gute Ruf, den Nordrhein-Westfalen für bedeutsame Sportveranstaltungen national und international hat, auch in dieser Krise verfestigt und weiter ausgebaut. Natürlich hoffen wir alle, dass im Jahr 2021 wieder die Möglichkeit gegeben ist, unser Sportland Nordrhein-Westfalen tatsächlich von seiner allerbesten Seite zu zeigen.
Eigentlich ist mit den Finals 2021, mit den Ruhr Games, mit der Parakanu- und Kanu-Europameisterschaft, mit dem Basket Ball Final Four oder mit den Deutschen Meisterschaften in der Hallenleichtathletik ein großartiges Sportjahr zu erwarten. Es gibt viele schöne Ereignisse im Jahr 2021, auf die wir uns in Nordrhein-Westfalen auch freuen können.
Der Haushaltsplanentwurf sieht neben den Ansätzen zur Förderung der genannten herausragenden Veranstaltungen auch zusätzliche Mitte für die Vor
bereitung auf die Universiade 2025 vor. Wir sind zuversichtlich und auch ein bisschen optimistisch, dass wir den internationalen Hochschulsportverband davon überzeugen können, dass Rhein-Ruhr die besten Voraussetzungen für erfolgreiche World University Games bietet. Die weltweit zweitgrößte Multisportveranstaltung wäre eine herausragende Visitenkarte für das Sportland Nordrhein-Westfalen und ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu den Olympischen und den Paralympischen Spielen.
Meine Damen und Herren, die Attraktivität des Sportlandes Nordrhein-Westfalen wird auch an seinen Sportstätten gemessen. Eine gute Infrastruktur ist zwingende Voraussetzung für eine zukunftsfeste Sportentwicklung. Deshalb werden wir den Sport weiterhin dabei unterstützen, seine Sportanlagen zeitgemäß zu modernisieren. Das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ ist hierbei ein voller Erfolg und erfährt im Sport große Resonanz. Wie im Haushaltsentwurf vorgesehen, sollen hier die Ausgabemittel um 10 Millionen auf 90 Millionen Euro erhöht werden.