Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu unserer heutigen, 42. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen heiße ich Sie herzlich willkommen. Mein Gruß gilt auch unseren Gästen auf der Zuschauertribüne sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien.
Für die heutige Sitzung haben sich fünf Abgeordnete entschuldigt; ihre Namen werden in das Protokoll aufgenommen.
Geburtstag feiert heute Kollege Martin Börschel von der Fraktion der SPD. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute im Namen der Kolleginnen und Kollegen!
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 17/4400 bis 17/4413, Drucksache 17/4414 – Neudruck Drucksache 17/4416 Drucksache 17/4420
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2019 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 – GFG 2019)
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes NordrheinWestfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Nach- tragshaushaltsgesetz 2018)
Das im Ältestenrat vereinbarte Beratungsverfahren mit der Reihenfolge der zu beratenden Einzelpläne und den vorgeschlagenen Redezeiten können Sie der Tagesordnung entnehmen.
Auch über eventuelle Änderungsanträge zum Haushaltsgesetz 2019, über das Haushaltsgesetz 2019 selber, über das Nachtragshaushaltsgesetz 2018 sowie über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 stimmen wir morgen zum Abschluss der zweiten von insgesamt drei Lesungen ab.
Das Haushaltsbegleitgesetz 2019 benötigt nur zwei Lesungen. Die Abstimmung – auch über Änderungsanträge – wird daher bis zur dritten Lesung des Haushaltsgesetzes 2019 im Dezember-Plenum zurückgestellt werden.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes NordrheinWestfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Nach- tragshaushaltsgesetz 2018)