Das haben viele aktuelle Erhebungen gezeigt. Wir hoffen natürlich, dass dieser Trend neue Chancen für neue Absatzwege der Landwirtschaft aufzeigt und die Land- und Ernährungswirtschaft stärkt; denn der Kauf regionaler Produkte stärkt auch die Region, erhält eine intakte Infrastruktur mit Lebensmitteln und sichert Arbeitsplätze auch fernab der industriellen Ballungsräume.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung tut viel für die Regionalvermarktung. Seit über 20 Jahren unterstützt sie Verbraucherinformationen und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Produkte. Grundidee der Regionalvermarktung – darauf habe ich soeben schon hingewiesen; Patrica Peill hat es gesagt; fast alle meine Vorredner haben es gesagt – ist die Steigerung der Wertschöpfung in der Region, der Erhalt von Arbeitsplätzen, eine Aufrechterhaltung der Nahversorgung mit Lebensmitteldienstleistungen und Kultur und damit auch der Erhalt eines wertvollen, weitverbreiteten Kulturraums.
Wir unterstützen die Agrar- und Ernährungswirtschaft ideell und finanziell. Sie hat bei uns in Nordrhein-Westfalen eine ganz herausragende Bedeutung. Sie ist geprägt durch viele leistungsfähige Unternehmen, und sie kann auf eine leistungsstarke und hochproduktive Landwirtschaft zurückgreifen.
Mittlerweile sind viele Projekte entstanden. Es gibt Regionalvermarktungsinitiativen wie die „Spargelstrasse NRW“, die „KäseRoute NRW“, das „Schinkenland Westfalen“ – tatsächlich, Kollegen aus Westfalen –, „mein-ei.nrw“ und viele Projekte mehr. Wir haben bei uns im Haus ein ganzes Referat, das sich mit diesen Fragen beschäftigt. Ich begrüße hier auch ganz herzlich die Referatsleiterin.
Frau Ministerin, Entschuldigung, dass ich Sie unterbreche. Frau Walger-Demolsky hat den Wunsch nach einer Zwischenfrage.
Wir haben also ein ganzes Referat, das sich mit diesen Fragen beschäftigt, und das schon seit einer sehr, sehr langen Zeit. Nordrhein-Westfalen hat inzwischen 15 bei der EU registrierte Produkte. Spezialitäten stehen für Genuss und Heimatgefühl, sie repräsentieren die Vielfältigkeit und Leistungsstärke der Regionen.
Die Landwirtschaftskammer ist aktiv. Ich habe die Broschüre dort liegen gelassen. Vielleicht könnte mein Kollege Holthoff-Pförtner die kleine Broschüre kurz hochhalten, wenn die Frau Präsidentin einverstanden ist.
(Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, geht ans Pult und überreicht der Rednerin die Broschüre.)
Die Landwirtschaftskammer ist sehr aktiv in diesem Bereich. Ich empfehle Ihnen, sich solche Broschüren einmal anzuschauen,
damit Sie wissen, was tatsächlich alles von nordrhein-westfälischen Äckern stammt. – In diesem Sinne herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Wahrscheinlich haben Sie es gerade nicht bemerkt, aber es gab die Anmeldung einer Kurzintervention. Sie dürfen sie gern von Ihrem Platz aus beantworten – wie Sie mögen. Ich wollte Sie dadurch nicht ans Rednerpult zurückholen, sondern Sie nur darauf aufmerksam machen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist auch nichts Böses. – Ich habe einige Jahre im Elsass gearbeitet. Das Elsass
vermarktet regionale Produkte mit einem Storch. Diesen Storch bekommen Produkte, die im Elsass hergestellt werden. Das müssen nicht nur landwirtschaftliche Produkte sein; das können auch kleinindustrielle Produkte oder sonst was sein.
Das Elsass hat damit eine Vermarktung forciert, die kurze Wege fährt; denn das ist es, was ökologisch sinnvoll ist: dass man Produkte kauft, die keine lange Anreise haben. Natürlich ist das auch ein bisschen Eigenwerbung.
Wäre so etwas nicht auch für Nordrhein-Westfalen denkbar? Ich bin ein Stadtkind, mitten aus Bochum. Ich komme nicht in eine landwirtschaftliche Gegend, in der ich alle naselang bei einem Direktvermarkter kaufen kann. Und ich freue mich immer, wenn ich zu REWE gehe und die Milch mit dem kleinen Etikett sehe, das signalisiert – aber das macht der Verkäufer selbst –, dass das Produkt regional ist. Das kaufe ich auch. Es steht noch drauf, dass das 5 Cent mehr kostet. Wäre ein solches Etikett für nordrhein-westfälische Produkte denkbar?
Herzlichen Dank für die Frage und auch für den Hinweis auf das Elsass. Die Franzosen haben in der Tat eine ganze Menge regionaler Direktvermarktungsinitiativen.
Wir gehen faktisch einen ähnlichen Weg, indem wir beispielsweise „mein-ei.nrw“ entwickelt haben. Das wird auch mit Logos begleitet. Wir haben die Produkte entsprechend gekennzeichnet. Aber so etwas können wir gern noch einmal mit in die Diskussion nehmen. – Danke schön.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende der Aussprache zu Tagesordnungspunkt 14.
Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Die führen wir jetzt durch, und zwar über den Inhalt des Antrags Drucksache 17/5359. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Gibt es jemanden, der sich im Moment enthalten möchte? – Das ist nicht der Fall. Dann ist mit dem festgestellten Abstimmungsergebnis der Antrag Drucksache 17/5359 der AfD abgelehnt.
Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat für die antragstellende Fraktion Herr Kollege Kossiski das Wort.
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hat Herr Minister Holthoff eben einen Teil meiner Rede vorweggenommen. Durch das Hierherkommen und das Zurückgehen haben Sie sich in Bewegung gebracht und etwas für den Sport getan. Das ist also ein guter Ansatz. Wir wollen mal sehen, ob wir das auch gemeinsam weiterführen.
(Zuruf von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Mi- nister für Bundes- und Europaangelegenhei- ten sowie Internationales)
Gestatten Sie mir zu Beginn einen kurzen Rückblick in das Jahr 1970. 1970 wurde im deutschen Sport die Trimm-dich-Bewegung aus der Taufe gehoben. Mehr als zwei Jahrzehnte war der Slogan „Trimm dich durch Sport“ Anspruch und Ansporn, sich mehr zu bewegen. Über 8 Millionen Menschen folgten begeistert dieser Aufforderung. Sportvereine verdanken dieser Trimm-dich-Bewegung einen enormen Mitgliederzuwachs. Mehr und mehr Menschen fanden Freude daran, in ihrer Freizeit sportlich aktiv zu sein. Der damalige Deutsche Sportbund entwickelte innovative Trimm-dich-Programme, die die Sportvereine und -verbände an der Basis umsetzten. Städte und Kommunen, Politik und Medien, viele Unternehmen und Prominente waren von der Faszination „Trimm dich“ infiziert.
Viele der Trimm-dich-Pfade sind mittlerweile marode oder in Vergessenheit geraten. Aber die Idee „Bewegung für alle“ hat überlebt und spielt in unserem sonst so bewegungsarmen Alltag eine wichtige Rolle. Fahrradfahren, Joggen und Walken bilden mit vielen weiteren Sportarten den Bereich des selbstorganisierten Sports. Aktuelle Studienergebnisse besagen, dass der selbstorganisierte Sport die häufigste Form der Sportausübung der erwachsenen Bevölkerung in Deutschland darstellt.
Gründungsvater der Trimm-dich-Bewegung war der Solinger Jürgen Palm, Referent für Breitensport beim DSB und Mitbegründer sowie erster Präsident des Breitensportweltverbandes TAFISA. Diese TAFISA vergibt den Jürgen-Palm-Award für besonderes Engagement im Breitensport. Aktuell wurde der EUKommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport mit diesem Preis ausgezeichnet, insbesondere weil er die Europäische Woche des Sports ins Leben rief und für eine Erhöhung des Budgets für Sportaktivitäten innerhalb des Programms „Erasmus+“ sorgte.
Schauen wir uns die sportpolitischen Bemühungen der EU-Kommission genauer an. Vom 23. September bis zum 30. September dieses Jahres findet unter dem Motto „It’s time to #BeActive!“ die Europäische Woche des Sports statt. Sie wurde 2015 von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen und soll genau wie die Trimm-dich-Bewegung dem Bewegungsmangel der Europäerinnen und Europäer entgegenwirken. Die Europäische Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, die Bevölkerung über das öffentliche Bewusstsein zu sensibilisieren und damit zu einem Umdenken in ihrem Verhalten zu bringen.
Seit 2016 koordiniert der Deutsche Turner-Bund die Europäische Woche des Sports in Deutschland und sucht Partner und Partnerinnen zur Umsetzung von sportlichen Aktivitäten.
Ich erwarte von der Landesregierung und den sie tragenden Fraktionen, gemeinsam mit uns den Deutschen Turner-Bund bei der diesjährigen Europäischen Woche des Sports zu unterstützen, um Nordrhein-Westfalen zusammen mit ganz Europa in Bewegung zu bringen.
Zudem gibt es das Erasmus+-Förderprogramm, welches in Form von studentischen Austauschprogrammen seit Jahren für grenzübergreifende Begegnungen sorgt.
Seit der Förderperiode 2014 bis 2020 ist Erasmus+ schwerpunktmäßig auch auf den Breitensport ausgerichtet. Erasmus+ Sport soll dabei helfen, die europäische Dimension des Sports zu entfalten und die Zusammenarbeit zwischen Sportverbänden, Behörden und anderen Interessenträgern zu stärken. Programmschwerpunkte sind hier gesundheitsförderliche körperliche Betätigung, Bekämpfung von Doping, soziale Eingliederung, Integration und Gleichberechtigung, Bekämpfung von Rassismus, Gewalt bei Sportveranstaltungen und duale Karriere von Sportlern – alles Themen, die auch für NordrheinWestfalen relevant sind.
Die europäischen Institutionen diskutieren derzeit eine drastische Erhöhung der Mittel für Erasmus+. Der Exekutivvorschlag der Kommission sieht eine Verdoppelung der Mittel und eine Verdreifachung der Geförderten vor. Im Parlament wird sogar dafür plädiert, auch die Mittel zu verdreifachen. Fördermittel stehen also zur Verfügung. Nordrhein-Westfalen muss aber dazu beitragen, dass seine Athletinnen und Athleten, Funktionäre und Verbände von diesen Mitteln profitieren.
In Brüssel hat man erkannt, dass der Sport eine europäische Dimension und Europa eine sportliche Dimension braucht, dass Sport ein wichtiges Werkzeug für den europäischen Zusammenhalt darstellt. Das Land NRW sollte diese Dimension wahrnehmen und aktiv unterstützen. Sport verbindet über Grenzen hinweg. Sport schafft Zusammenhalt. Sport vermittelt Werte wie Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind uns hoffentlich einig, dass die Werte des Sports in Zeiten von Brexit und wiederkehrendem Nationalismus Grundlage unseres europäischen Zusammenlebens sind und der Sport ein wichtiges Element darstellt, um ein vereintes Europa zu stärken.
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zugeben, dass ich über den Antrag ein wenig verwundert war. Es scheint zurzeit – wenn ich mir die Anträge von der SPD-Fraktion in dieser Woche anschaue – europäische Woche in der SPD zu sein.
Der Deutsche Turner-Bund fällt in die bundespolitische Zuständigkeit. Ich erkenne da nicht die Zuständigkeit hier bei uns auf Landesebene. Das ist mir auch durch die vorherige Rede nicht wirklich klar geworden.
Kommen wir zum Erasmus+-Programm. Das möchten Sie unbedingt – so habe ich es gelesen – auf die NRW-Ebene herunterbrechen. Ein Blick zurück sollte vielleicht ein wenig helfen – das sollte Ihnen auch bekannt sein –, um die Situation ein wenig klarer zu gestalten.