Zum Antrag: Sie erwähnen darin einen Professor Detlef P. Das fand ich gut, denn normalerweise schreibt man nur bei Beschuldigten den Nachnamen nicht aus. Detlef P.! Ich habe nachgeschaut, er heißt Detlef Pollack. Da dachte ich: Sie sind aber sehr sensibel mit dem Namen umgegangen. Das hätte ich Ihnen gar nicht zugetraut.
Detlef P. stellt auf jeden Fall fest, dass ein Autokorso eine Ausdrucksform nationalen Stolzes sein kann. Da kann ich nur sagen: Das wissen wir spätestens seit 1990, als wir Fußballweltmeister geworden sind und wir seitdem ständig zum Feiern auf die Straßen gehen. 2018 haben wir das nicht gemacht. Selbst nach dem Schweden-Spiel haben wir das nicht gemacht.
Im Jahr 2008 gab es aber während der Fußball-Europameisterschaft permanent Autokorsos, sowohl dann, wenn die Deutschen gewonnen haben, aber auch dann, wenn die türkische Nationalmannschaft gewonnen hat. Das ist erst in der 89. Minute nach dem 3:2 von Deutschland gegen die Türkei zu Ende gewesen. Lahm hat das Tor geschossen. BayernFans wissen das. Da hat der Lahm der türkischen Gemeinde den Autokorso quasi lahmgelegt. Wir sind herumgefahren, haben unsere Fahnen geschwenkt, und das über Stunden. Aber hallo!
Als dann Spanien das Endspiel gewonnen hat, fuhren nur einige wenige Spanier im Korso herum. Da dachte ich mir: Mensch, da musst du eigentlich mitfahren. Das ist so traurig. – Aber dann konnte ich dem Torres doch nicht verzeihen, dass er das Tor gegen Lehmann gemacht hat. Ich hatte aber auch keine spanische Flagge dabei. Insoweit ist alles gut.
Nein, Leute, ein Autokorso ist keine fremde Sitte. Übrigens ist laut Wikipedia der Autokorso übliches Brauchtum bei Hochzeiten, und zwar mit Hupen und hinten mit Blechdosen. Ich denke jedes Mal, wenn die an mir vorbeifahren: Mensch, ein Glück, dass du da nicht drinsitzt, aber die anderen sollen sich unglücklich machen, wenn sie es denn wollen.
Dann kommt wieder Detlef P. und schreibt, da gehe es um männliches Machoverhalten. Ja, das glaube ich auch. Aber hallo! Weltumspannende Sitte oder Unsitte: Männer und ihre Autos, vor allem dann, wenn noch Testosteron dazu kommt.
Jetzt werde ich aber auch mal ernst; denn die derzeitigen Autokorsos sind eben nicht wie die nach Fußballspielen vorhersehbar und auch von der Polizei nicht so planbar, dass sie dabei ist und für Ordnung sorgen kann.
Sie bewegen sich mittlerweile häufig deutlich jenseits der Grenze von Ordnungswidrigkeiten gegenüber dem, was wir bisher kennen. Das gilt vor allem für das Verhalten auf der Autobahn. Selbstverständlich haben da Waffen überhaupt nichts zu suchen. Das Dumme ist, dass wir hier auch davon reden müssen, dass davon eine Gefahr und zum Teil auch eine tödliche Gefahr ausgeht.
Ich sage Ihnen einmal ganz persönlich: Ich kann es schlicht und ergreifend auch nicht leiden, mir solche Idioten mit Machogehabe reinzutun. Das kann ich nur ganz schwer ertragen.
Ich habe auch keine Lust, wegen eines solchen Affengehabes im Stau zu stehen. Ich bin gerade in dieser Woche nicht verdächtig, den Innenminister zu loben, aber das Phänomen ist erkannt worden. Das haben wir sehr deutlich vernommen.
Es wird ernst genommen, und es ist völlig richtig, direkt darauf zu reagieren. Das ist es ja, wenn es heißt, Polizei sei eine lernende Einheit. Sie nimmt neue Phänomene wahr, erforscht sie, versucht ihre Maßnahmen diesbezüglich anzupassen, um diese Phänomene entsprechend zu bekämpfen.
Das ist ein selbstverständlicher Teil der Polizeiarbeit und das laufende Geschäft. Das machen die. Da
braucht es einerseits keinen Kulturpessimismus und andererseits keine Heldenüberhöhung oder, was Sie gerade gesagt haben, ein ständiges Betonen von Glaubensbekenntnissen.
Auch der Innenminister macht hier eindeutig seinen Job: draufgucken, prüfen, Personalmaterial gewinnbringend einsetzen, prüfen, ob weiteres notwendig ist. Wir müssen natürlich auch prüfen, ob der Rechtsrahmen stimmt, ob der Nötigungstatbestand und insbesondere § 315 StGB ausreicht. Dann müssen wir die ersten Urteile abwarten und möglicherweise rechtlich nachjustieren an der einen oder anderen Stelle. Das werden wir dann sehen. Das kann die Polizei nicht alleine, da müssen wir gucken, wie es im juristischen System dann läuft.
Ich bin übrigens auch immer ein Freund von Nebenstrafen. Zum Beispiel finde ich einen Führerscheinentzug, wenn jemand deutlich nachweist, dass er zum Führen eines Fahrzeugs nicht geeignet ist, wunderbar – frei nach dem Motto: Was nichts kostet, ist auch nichts. Konsequenzen sind immer interessant.
Bei den Worten von Kollege Golland musste ich doch ein bisschen schmunzeln. Da dachte ich: Na, mit Kevin ein Bierchen getrunken und dann über Enteignungsfantasien im Bereich Verkehr nachgedacht.
Ich komme auch zum Ende. Ich würde noch hinzufügen: Ausloten von Aufklärung, Einbezug von hochzeitsfeierausrichtenden Frauen – die sind meistens vernünftiger –, nicht dass die Frau nachher alleine bei der Hochzeit sitzt.
Die Phänomene kommen, die Phänomene gehen – jetzt konsequentes Handeln, der Innenminister berichtet uns im Innenausschuss. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Sie haben wahrscheinlich gesehen, dass von Herrn Kollegen Wagner eine Kurzintervention angemeldet wurde. Sie können das auch gerne vom Platz beantworten; das ist Ihnen überlassen. – Herr Kollege Wagner, Ihr Mikro ist freigeschaltet.
Lieber Kollege Bialas, zum einen vorweg: Die Abkürzung des Nachnamens ist leider eine häufig gestellte Forderung der Landtagsverwaltung bei der Einbringung von Anträgen.
ob Sie in der Lage sind, den vollständigen Nachnamen herauszufinden. Sie haben den Test auf jeden Fall bestanden.
Zum anderen bin ich begeistert über Ihr fußballerisches Fachwissen. Nur, es besteht natürlich ein deutlicher Unterschied zwischen irgendwelchen Autokorsos bei einer Welt- oder Europameisterschaft, die zumeist in den Innenstädten stattfinden, oder dem Ausbremsen von Verkehrsteilnehmern auf der Autobahn, dem Blockieren von Autobahnen, dem Anhalten auf Autobahnen und dem Aussteigen auf Autobahnen, um Fotos zu machen.
Vielleicht müssen wir so lange darüber reden, bis nach einem solchen Fall der erste Tote wegen einer solchen Aktion zu beklagen ist. Ich glaube, dass wir schon deutlich machen sollten, welche Unterschiede es zwischen den Autokorsos gibt, die Sie zu Beginn Ihrer Rede beispielhaft genannt haben – auch um das Ganze ein bisschen aufzulockern; das verstehe ich ja –, und denen, über die wir hier sprechen.
In diesem Sinne, glaube ich, sollten wir uns auf das konzentrieren, was insbesondere auf unseren Autobahnen stattfindet und brandgefährlich ist, was eine Machtdemonstration bedeutet und was auch die Verachtung unseres Rechtssystems ausdrückt.
Ich glaube, ich habe sehr deutlich gemacht, wo hier der Spaß ist – das habe ich auch sehr deutlich auf ihre Implikationen bezogen – und wo es tatsächlich um ein ernsthaftes Phänomen geht. Auch da habe ich sehr deutlich gemacht, dass ich nicht das Gefühl habe, dass die Polizei oder deren Führung sich dem nicht deutlich stellt und keine Maßnahmen ergreift.
Wie gesagt, ich bin nicht dafür da, die Regierung zu loben. Ich bin aber auch nicht dafür da, zu sagen: „Sie machen Mist“, wenn sie es gerade mal nicht macht.
Noch etwas anderes: Bitte nehmen Sie meine Einstellung zur Kenntnis, dass es schon ein Unterschied ist, ob ich den deutschen Rechtsstaat verachte oder ob ich mich testosterongesteuert saublöd verhalte. – Vielen Dank.