Protokoll der Sitzung vom 12.07.2019

die Zukunft des Einzelhandels in NordrheinWestfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/6748

Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/6864

Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, dass eine Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt heute nicht vorgesehen wird.

Wir stimmen daher ab. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 17/6748 an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen – federführend –, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation.

Weiterhin haben sich alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen darauf verständigt, dass die abschließende Beratung und Abstimmung nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen soll. Wenn Sie damit einverstanden sind, bitte ich Sie um Ihr Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Das ist einstimmig.

Damit, meine Damen und Herren, sind wir am Ende der heutigen Sitzung.

Das Plenum berufe ich wieder ein für Mittwoch, den 18. September, 10 Uhr.

Ich wünsche Ihnen allen eine erholsame Sommerferienzeit. Kommen Sie alle gesund wieder!

(Beifall)

Schluss: 14:44 Uhr _______________________________________

) Von der Rednerin bzw. dem Redner nicht

überprüft (§ 102 GeschO)

Dieser Vermerk gilt für alle in diesem Plenarprotokoll so gekennzeichneten Rednerinnen und Redner.