Das Ganze ist leider nicht passiert. Sie sind ideenlos, wollen aber nicht auf das lokale Know-how der Städte und Kommunen, der Handwerkskammern und der IHKs zurückgreifen und verzichten gar auf eine vernünftige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Das ist mir unbegreiflich. Ändern Sie das, dann ist vielleicht noch etwas zu retten.
Die Wahrheit ist: Sie hatten von Anfang an keine eigene Idee zur Zukunft des Ruhrgebiets. Die Ruhrgebietskonferenz zeigt, dass Sie die auch heute noch nicht haben. – Herzlichen Dank, meine Damen und Herren.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kutschaty, das, was Sie hier vorgetragen haben, ist für ein ehemaliges Mitglied einer Landesregierung, das sieben Jahre Verantwortung getragen hat,
Wenn die jahrzehntelange SPD-Politik im Ruhrgebiet von Erfolg geprägt gewesen wäre, hätten wir die Ruhrgebietskonferenz nicht machen müssen. Das ist der Hinweis.
Sie hatten keinen Erfolg. Deswegen sei an dieser Stelle noch mal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass wir eine gemeinsame Verantwortung für diese Region haben und dass diese Verantwortung endlich auch gemeinsam wahrgenommen werden muss.
Es macht keinen Sinn, permanent dem jeweils Verantwortlichen zu unterstellen, nicht genug für die Region zu tun. Fakt ist: Wir haben erhebliche Mängel. Lassen wir jetzt einmal die Schuldzuweisungen, wer dafür Verantwortung trägt, beiseite.
Machen wir eine Analyse: Wenn wir das Ruhrgebiet voranbringen wollen, brauchen wir die Ideen derer, die dort leben. Der Prozess der Ruhrkonferenz beinhaltet, die Menschen mitzunehmen. Jetzt sagen Sie: Es haben sich nur 250 von 5 Millionen beteiligt.
Ich darf feststellen: Sie haben bei dem Versuch, das Ruhrgebiet zu revitalisieren, nie jemanden gefragt. Sie haben Leuchttürme auf den Weg gebracht, zum Beispiel das Trickfilmzentrum HDO,
Und jetzt den anderen, die sich ernsthaft mühen, miteinander ins Gespräch zu kommen … Im Übrigen glauben Ihnen nicht einmal Ihre Oberbürgermeister, was Sie hier vortragen. Ganz im Gegenteil: Sie beteiligen sich an dem Prozess.
Herr Kutschaty, Sie haben vorhin angeführt, Sie seien im Ruhrgebiet geboren, Sie hätten dort Ihre Jugend verbracht, Sie seien dort beruflich tätig gewesen, Sie fühlten sich der Region verbunden.
Das fühlen wir uns auch. Wir fühlen uns insbesondere den Menschen verbunden, und wir wollen ihnen eine Perspektive geben. Wir wollen sie nicht in die Perspektivlosigkeit absinken lassen.
Das bedeutet, wir brauchen im Ruhrgebiet Planungssicherheit. Da haben wir uns alle gemeinsam eine erhebliche Blöße gegeben, indem wir letzten Freitag offensichtlich eingestehen mussten, dass wir die Regionalplanung, die uns übertragen worden ist, in dieser Legislaturperiode nicht zu einem Ziel führen.
Da fragte übrigens Herr Hübner: Was sagt denn der Vorsitzende der Verbandsversammlung dazu? Dann setze ich mir diesen Hut jetzt einmal auf, lieber Kollege Hübner,
Wir haben gesagt: Bitte nehmt die neuen Hinweise aus dem Landesentwicklungsplan auf und preist sie ein.
Permanent in jeder Veranstaltung. Sie gehören dem Gremium ja leider nicht an, wissen jedoch offensichtlich, was dort gesagt worden ist. Aber Sie haben es wohl nicht wahrgenommen.
Nicht der Verbandsversammlungsvorsitzende ist verantwortlich für den Regionalplan, sondern die Regionaldirektorin.