Zu dem Thema „Olympische Spiele“ ist bereits vieles gesagt worden. Herr Bischoff, Sie reduzieren das ausschließlich auf die Machbarkeitsstudie. Irgendwann wird man auch die Machbarkeitsstudie machen. Wir diskutieren doch nur über die Frage: Ist das jetzt sinnvoll, oder ist das jetzt nicht sinnvoll? Wartet man noch weitere Entscheidungen ab?
Einen Satz von Ihnen teile ich nicht. Sie haben gesagt, eine Privatinitiative stehe immer im Verdacht, Eigeninteressen zu verfolgen. Nein, unser Verständnis ist: Privatinitiative ist eigentlich etwas Gutes. Wenn jemand mit einer Privatinitiative beginnt, 14 Städte zusammenbringt, die da mitmachen, und viele
Menschen begeistert, ist das manchmal besser. Ich prophezeie Ihnen: Wenn die Landesregierung gesagt hätte, dass wir Olympische Spiele wollen, und ich dann auf 14 Oberbürgermeister zugegangen wäre, wäre die Zurückhaltung größer gewesen, weil es dann leicht unter dem Verdacht einer Parteipolitik gestanden hätte. Deshalb ist es für die Sache gut, dass das Ganze von unten gewachsen ist.
Wenn der Zeitpunkt da ist – und er wird kommen –, wird es eine Machbarkeitsstudie geben. Ich glaube nicht, dass bis Ende 2019 eine Entscheidung fällt. Ich bin auch nicht sicher, ob sie rund um Tokio kommt. Wie Sie wissen, lässt das Internationale Olympische Komitee jetzt auch Verhandlungen zu, sodass es nicht ein konkretes Enddatum geben wird. Aber wenn es so nah ist, dass wir die Machbarkeit auch noch einmal objektiv nachweisen müssen, dann werden wir das machen. Für das Haushaltsjahr 2020 haben wir es nicht vorgesehen.
Insofern hoffe ich, dass der ansonsten große sportpolitische Konsens im Landtag auch im Jahre 2020 trägt. Denn in Sportvereinen sind Menschen aller Parteien tätig. Dass wir das im Landtag durch die Art, wie wir diskutieren, widerspiegeln, ist ein Dienst am Sport. – Vielen Dank.
Herr Ministerpräsident, bevor Sie gehen – ich wollte Sie nicht unterbrechen oder konnte Sie nicht unterbrechen –: Herr Kollege Keith von der AfD würde Ihnen gerne eine Frage stellen.
Gibt es den Wunsch nach weiteren Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich an dieser Stelle die Aussprache zum Teilbereich c), Sport, im Einzelplan 02, den wir gerade debattieren.
alt. Sie machte sich nicht viel aus Schnickschnack. Aber zu besonderen Anlässen trug sie immer eine Perlenkette mit dicken runden Perlen. Sie trug sie immer voller Stolz. Diese Kette wurde natürlich nicht alle Tage aus der Schublade geholt.
Auch Medienminister Laschet hatte mit Stolz eine Perlenkette an Medienveranstaltungen angekündigt – eine Perlenkette, die das Medienforum NRW ersetzen sollte, einen der bedeutendsten Medienkongresse in Deutschland, der seit Amtsantritt der schwarz-gelben Landesregierung aber nicht mehr stattfindet. In diesem Jahr hätte das Medienforum NRW 30-jähriges Jubiläum gefeiert. Aber CDU und FDP haben einfach den Vorschlaghammer genommen und die renommierteste medienpolitische Veranstaltung unseres Landes zerschlagen.
Stattdessen verteilt Medienminister Laschet nun freigiebig sechsstellige Beträge an verschiedene, aber längst bestehende Medienveranstaltungen in NRW, die teilweise mit Landespolitik überhaupt nichts zu tun haben.
Das Global Media Forum in Bonn gehört beispielsweise hierzu, eine zweifellos gute Veranstaltung, aber mit internationaler Ausrichtung, die bereits vom Auswärtigen Amt und vom Entwicklungshilfeministerium gefördert wird.
Aber mehr geht immer, denkt sich anscheinend der Ministerpräsident und überschüttet das internationale Veranstaltungsformat gönnerhaft mit zusätzlichen 600.000 Euro. Mit welchem Nutzen für Nordrhein-Westfalen? Nur damit Armin Laschet eine 15minütige Rede halten durfte! 15 Minuten für so viel Geld: Das ist Bares für Rares, Herr Laschet.
Beim Global Media Forum im nächsten Jahr sollte uns die Landesregierung deutlich bessere Argumente liefern, warum das Geld des Medienhaushaltes hier gut investiert sei – bessere Argumente als ein paar Minuten Scheinwerferlicht für den Ministerpräsidenten.
Was ist nun aus der angekündigten neuen Veranstaltungsreihe oder dem neuen Konzept für das ehemalige Medienforum geworden? Lediglich – das muss ich zugestehen – eine kleine Perle konnten Sie mit dem Mediengipfel vorstellen. Das ist durchaus eine gute Veranstaltung, aber eine sehr exklusive für einen kleinen Kreis, die bei Weitem nicht das Format des Medienforums mit über 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im wichtigsten Medienland der Republik hat.
Dabei sind große gesellschaftliche Debatten in diesem Land dringend notwendig. Die fortschreitende digitale Entwicklung mit täglich neuen Herausforderungen und der wegbrechende Zeitungsmarkt sind
Wir als SPD-Fraktion wollen die Medienpolitik in NRW tatsächlich gestalten und verbessern. Wir machen uns für die Medienvielfalt in unserem Land stark. Diese fängt vor Ort an. Die 44 lokalen Radiosender in Nordrhein-Westfalen von Antenne Münster über Radio Herne bis Welle Niederrhein leisten einen enorm wichtigen Beitrag dazu, dass wir Medienvielfalt in diesem Land haben. Damit wissen wir, was bei uns vor Ort passiert und dass die Politik vor Ort ausreichend kontrolliert wird. Wir wollen die Meinungsbildung eben nicht Google, YouTube oder Facebook überlassen.
Wie kann eine Landesregierung das aufs Spiel setzen und einfach die Hände in den Schoß legen? Sie, meine Damen und Herren von CDU und FDP, schauen einfach weg, wenn Verlagshäuser die Redaktionen der Sender infrage stellen. Gleichzeitig sitzt doch mit Herrn Holthoff-Pförtner einer der größten Verleger dieses Landes mit Ihnen am Kabinettstisch.
Seit 2017 kündigen Sie, Herr Laschet, und auch Herr Liminski, eine „Radiostrategie 2022“ an. Jetzt haben wir bald 2020, und Sie haben immer noch nicht mehr als leere Worte geliefert. Soll „Radiostrategie 2022“ vielleicht heißen, dass sie erst 2022 – nach dem Regierungswechsel, nach der Landtagswahl – kommen soll?
Wir jedenfalls haben mit unserem Änderungsantrag für den Einstieg der lokalen Radiosender in DAB+ geworben. Wir haben ein Bekenntnis abgelegt. Wir wollen mit dieser Förderung, die wir beantragt haben, nicht nur bestehende lokale Radiosender, sondern auch neue Projekte in NRW und aus NRW heraus entstehende Projekte im Digitalradio fördern.
Meine Oma hätte gesagt: Nicht nur reden, sondern machen. – Das ist auch die Aufforderung an Sie: Tun Sie etwas mit dem Geld, das Sie zur Verfügung haben. Machen Sie nicht nur das Bestehende besser, sondern entwickeln Sie auch neue Ideen. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf für den Medienhaushalt umfasst den vergleichsweise kleinen Ansatz von 33 Millionen Euro. Aber das ist eine Summe, die im Medien-Digital-Land NRW größtmögliche Wirkung entfaltet, eine Summe,
Dieser Erfolg hat viele Aspekte. Die Games-Branche wird weiter intensiv gefördert, zum Beispiel durch den Aufbau des Games-Kompetenzzentrums als gemeinsamer Entwicklungsplattform für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Politik. Die Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehwirtschaft werden weiter verbessert.
Die Film- und Medienstiftung als zentrale Förderagentur hat ihre Förderbereiche um Games-, Web- und crossmediale Inhalte erweitert. Deshalb ist es gut, dass die Film- und Medienstiftung zu einer der am besten aufgestellten Förderungseinrichtungen in Deutschland zählt.
Sehr positiv bewerten wir auch die Stärkung der internationalen filmschule köln; denn dort können jetzt drei zusätzliche Professuren eingerichtet werden, und zwar für die neuen Masterstudiengänge „Films“, „Entertainment“ und „3D Animation“.
Ein weiteres wichtiges Projekt – Herr Vogt, da muss ich Ihnen deutlich widersprechen – ist die Neuausrichtung der Medienveranstaltungen in NordrheinWestfalen. Moderne Formate verbessern Debattenkultur, Vernetzung und Innovationen. Sie bringen Medienschaffende und Wirtschaft zusammen,
und zwar genau mit den Formaten, die für die unterschiedlichen Zielgruppen wichtig sind. Die Formate sprechen ganzjährig passgenau diese Zielgruppen an.
Diese Strategie der Landesregierung unterstützen wir ausdrücklich. Auch die Branche nimmt das sehr positiv wahr. Es gilt, wie der Ministerpräsident letzte Woche beim Mediengipfel selbst gesagt hat: Medienforum ist jetzt das ganze Jahr, und das ist auch gut so.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir freuen uns außerdem darüber, dass Bund, Länder und Filmwirtschaft die Digitalisierung des nationalen Filmerbes ans Laufen gebracht haben. Nordrhein-Westfalen leistet dazu einen erheblichen Beitrag von 700.000 Euro.
Weil Filme zur Kultur gehören – zu Medien natürlich auch –, werden CDU und FDP noch einen Änderungsantrag zum Haushalt einbringen. Es geht um den Beitrag unseres Landes zum bundesweiten Zukunftsprogramm Kino. Wir wollen Kinos darin unterstützen, zu modernisieren und zu digitalisieren, in Marketing und Infrastruktur zu investieren, gerade auch im Hinblick auf die wachsende Konkurrenz durch Streamingdienste. Denn Kinos sind nicht nur Orte, an denen man gemeinsam richtig gute Filme schaut – viele davon kommen ja aus Nordrhein
Das Bundesprogramm soll bereits im Januar 2020 starten. Wir wollen, dass sich Nordrhein-Westfalen daran mit 1 Million Euro beteiligt. Zielrichtung sind Kinos im ländlichen Raum und Filmkunstkinos in den Städten. Auch das ist ein guter Impuls für unser Land.
Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir noch einige Worte zur Finanzierung der Landesmedienanstalt. Seit 2016 hat die LfM weniger Geld aus Beitragsmitteln erhalten. Dabei hat sie aber immer mehr Aufgaben bekommen, unter anderem im Bereich der Förderung von Medienkompetenz. Und die LfM treibt wichtige Zukunftsthemen voran – maßgeblich hier in Nordrhein-Westfalen, aber auch bundesweit und in Europa.
Es ist daher richtig und notwendig, dass die Landesregierung den Finanzierungsanteil der LfM über den Rundfunkbeitrag wieder um 1,5 Millionen Euro erhöhen will. Durch die Veränderung im sogenannten Vorwegabzug, die der Haushalt vorsieht, bekommt die LfM jetzt wieder die Finanzmittel, die sie für ihre vielfältigen Aufgaben benötigt. Das ist auch in mehreren Sitzungen der Medienkommission, zuletzt am letzten Freitag, ausdrücklich von verschiedenen Seiten sehr begrüßt worden.