Natürlich gibt es mehrere Fachgesellschaften, die sich dafür ausgesprochen haben, dass man in der Schule vielleicht eine Maske tragen sollte, um den Schulbetrieb überhaupt wieder zu ermöglichen, denn sie haben sich vor allen Dingen dafür ausgesprochen, dass die Schulen endlich wieder öffnen sollen.
Aber genau diese Fachgesellschaften unter anderem der Kinder- und Jugendärzte haben gesagt, dass das Tragen von Masken im Unterricht nicht nötig ist. Das ziehen Sie hier allesamt in Zweifel. Das sind doch Gespräche, die man vernünftig miteinander führen können muss.
Sie können doch nicht diesen Ton hier hereinbringen, wir würden Gift in die Adern der Demokratie spritzen. Wo sind wir denn hier angekommen?
Danke schön. – Herr Präsident! Ja, wo sind wir denn hier hingekommen? Das frage ich mich manchmal, wenn wir Töne in diesem Haus vernehmen müssen, die sich gegen Menschen richten, die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hineintragen. Wo sind wir denn hingekommen?
Wir haben im Schulausschuss über das Thema „Masken“ schon gesprochen. Allein der Titel dieses Antrags „Geiselhaft einer Angstpsychose“ hat aus meiner Sicht schon nichts mit fachlichem Diskurs zu tun. Die Antwort auf diesen Antrag kann man zu Recht verweigern. Das ist kein fachlicher Diskurs.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht vorab einige Anmerkungen meinerseits zu den Ausführungen des Kollegen Ott – er ist jetzt nicht im Saal, aber vielleicht hört er es draußen –:
Sie sprachen von Normalität. – In Pandemiezeiten gibt es keine klassische Normalität. Natürlich wollen wir alle zu einer verantwortungsvollen Normalität kommen. Normalität im klassischen Sinne jedoch gibt es derzeit nicht.
Herr Ott hat von den Schulleitern gesprochen; darüber werden wir uns heute Nachmittag noch einmal unterhalten. Die Schulleiter in Nordrhein-Westfalen gibt es nicht, sondern mehrere Verbände. Dass sie zu unterschiedlichen Aussagen kommen, durften wir auch erfahren.
Die „Süddeutsche Zeitung“ hat in dieser Woche zum Thema Maskenpflicht getitelt: „Vorsicht lässt sich korrigieren, Leichtsinn kaum“. Ich darf Ihnen sagen: Mein Handeln zur Einführung der Maskenpflicht an Schulen im Unterricht ist eine Vorsichtsmaßnahme gewesen, von der wir alle wissen, dass sie im Unterricht bis zum 31. August befristet ist.
Ich habe von vornherein gesagt, dass wir uns in der Zwischenzeit das Infektionsgeschehen in NordrheinWestfalen weiter anschauen wollen, um dann zu einer Entscheidung zu kommen, wie es nach dem 31. August weitergeht.
Wenn wir von einer Maskenpflicht außerhalb des Unterrichts an Schulen sprechen, ist Nordrhein-Westfalen in guter Gesellschaft, denn meine SPD-Ministerkolleginnen und -kollegen aus Berlin, Brandenburg, Hamburg und Niedersachsen haben eine Maskenpflicht auf den Fluren, im Gebäude und auf dem Pausenhof.
„die aktuellen Infektionszahlen vorhält oder klarmacht, dass sie nicht nur sich selbst, sondern auch ihre eigenen Angehörigen schützen. Da stoße ich größtenteils auf Verständnis.“
Ich habe die vergangenen Tage genutzt, um viele Schulen unterschiedlicher Schulformen zu besuchen: eine Realschule in Düsseldorf, eine Förderschule für körperliche und motorische sowie geistige
Das Bild, das sich mir an allen Schulen geboten hat, hat aber auch gar nichts mit der Schwarzmalerei der AfD-Fraktion zu tun und findet sich an allen Schulformen von Schülerinnen und Schülern unterschiedlichen Alters wieder, dass sie nämlich froh waren, wieder in die Schule gehen zu können, und dafür auch gern die Maske in Kauf nehmen.
Es ist unbestritten, dass es sicherlich eine Umstellung für die Schülerinnen und Schüler ist, aber sie tragen diese Maske mit Bravour.
Ich kann nur sagen: Es ist großartig, wie unsere Schülerinnen und Schüler das handhaben; alles andere ist von meinen Kolleginnen und Kollegen schon gesagt worden.
Ich möchte an die Aussagen von Frau Beer anknüpfen. Ich habe es in der Vergangenheit schon getan und appelliere noch einmal an Sie als Mitglieder der AfD-Fraktion: Geben Sie acht, und seien Sie sorgsam bei der Auswahl Ihrer Überschriften.
Sie nehmen hier Begriffe wie Geiselhaft und Angstpsychosen in den Mund, mit denen Sie nur das Feuer der Unsicherheit
Ich darf Sie noch mal dazu auffordern, das in Ihrer politischen Arbeit zu unterlassen. – Herzlichen Dank.
Daher schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 17/10644. Wer möchte zustimmen? – Das ist die AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? – Das sind SPD, Grüne, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Wir dürfen übrigens zu Protokoll nehmen: Der fraktionslose Abgeordnete Neppe hat auch entsprechend der AfD für den Antrag
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die Fraktion der CDU dem Abgeordneten Blöming das Wort.