Wenn wir heute eine Lösung für die Fachkräftesituation gehabt haben wollen, hätten wir vor zehn oder fünfzehn Jahren damit anfangen müssen.
Aber es funktioniert nicht. Wir können uns die Fachkräfte nicht einfach backen. Das wissen wir alle, die in diesem Raum sitzen, doch sehr genau.
Die verschiedenen Ansatzpunkte des Familienministeriums für die Fachkräfteoffensive, um mehr Menschen in die Kitas zu bringen, sind sehr vielfältig. Es gibt die Anpassung der Personalverordnung. Es gibt den qualifizierten Quereinstieg,
um Menschen on the Job für den Job in den Kitas zu qualifizieren. Es gibt eine Imagekampagne, die vor allem junge Menschen anspricht. Die ausländischen Abschlüsse werden durch den anabin-Erlass vereinfacht anerkannt. Zentral finde ich auch, dass Menschen, die schon in der Kita arbeiten, entlastet werden. Dafür haben wir das Kita-Helfer:innen-Programm verlängert.
Allein diese fünf Punkte zeigen, wie breit die Fachkräfteoffensive aufgestellt ist. Aber ja, diese Maßnahmen brauchen Zeit, um zu wirken, damit es auch tatsächlich dazu führt, dass mehr Menschen in den Kitas ankommen. Das gehört zur Wahrheit selbstverständlich dazu.
Sprechen wir doch auch noch übers Geld. Liebe SPD und liebe FDP, Sie fordern hier eine ganze Menge mehr an Geld für die Kitas. Das kann ich gut verstehen. Ich bekomme auch jeden Tag Post dazu, und ich lese auch jeden Tag die Zeitung.
Fakt ist, dass das Land mit über 5 Milliarden Euro schon ziemlich viel Geld in das System der frühkindlichen Bildung investiert. Wir als Land haben aber – das wird Sie vielleicht ein wenig überraschen – keinen Goldesel im Keller stehen,
der mal eben so viel Geld produzieren kann, dass wir alle Wünsche der Koalition mal eben umsetzen können.
Wir sind an die verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremse gebunden und damit angehalten, zu sparen. Das macht die Sache nicht einfacher.
Wenn wir mehr Geld in die frühkindliche Bildung investieren wollen – es wird Sie nicht überraschen, dass ich als Familienpolitikerin absolut dafür bin –, ist vor allem vor dem Hintergrund der Schuldenbremse und der heute zu erwartenden Steuerschätzung klar, dass wir dieses Geld in anderen Bereichen einsparen müssen.
Sie als Opposition müssen nicht sagen, woher das Geld kommen soll. Dieses Spiel „Ich wünsche mir was, und es muss immer alles vollumfänglich finanziert werden“ gehört aber ehrlicherweise nicht zu einer seriösen Politik.
Die Ressourcen sind endlich. Wir müssen das, was wir haben, zielgerichtet einsetzen und damit Strukturen effizient aufstellen. Ich als Familienpolitikerin
würde im Haushalt sofort mehr Geld für Familien und Kinder bereitstellen. Das ist gar keine Frage. Am Ende muss es aber immer auch in Abstimmungsprozessen laufen.
Frau Kollegin, entschuldigen Sie, dass ich Sie nochmals unterbreche. Es besteht ein weiterer Wunsch nach einer Zwischenfrage. Ich mache darauf aufmerksam, dass es im Ermessen des Präsidiums liegt, mehr als zwei Zwischenfragen zuzulassen. Das würde ich aber tun, wenn die Kollegin Woestmann diese Zwischenfrage von Frau Butschkau zulässt. Lassen Sie sie zu?
Es gibt ja auch noch den Wunsch nach einer Kurzintervention. Deshalb möchte ich jetzt erst einmal fertig reden, und danach machen wir weiter.
Ich freue mich auf die Debatte im Fachausschuss, vor allem mit Blick auf die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und danke für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich wollte mich einmal kurz einschalten, weil ich das Gefühl habe, dass die geschätzte Kollegin insbesondere bei dem Thema „Fachkräfte“ sehr stark über die Probleme hinweggeredet hat.
Zum einen: Es ist auch ein finanzielles Problem. Sie waren doch gestern mit uns draußen bei den Demonstrierenden, die uns erklärt haben, dass sie Springerkräfte entlassen mussten, weil das Geld einfach nicht mehr reicht. Das ist eine Belastung für Fachkräfte, und das sind Fachkräfte, die wir in die Arbeitslosigkeit schicken.
Wenn Sie über die Fachkräfteoffensive gesprochen haben, dann haben Sie fast ausschließlich Punkte angesprochen, bei denen Sie Fachkräfte durch weniger qualifiziertes Personal ersetzen wollen.
Das ist aber keine Fachkräfteoffensive, sondern das ist eine Offensive, Fachkräfte zu ersetzen und die Qualität in der frühkindlichen Bildung zu verschlechtern. Bitte verschleiern Sie das mit Ihren Worten nicht, …
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Maelzer, vielen Dank für diese Ausführungen Ihrerseits. Ich denke, dass wir einfach unterschiedliche Auffassungen darüber haben, wie die aktuelle Situation ist und welche Lösung es dafür gibt.
Besser gesagt: Darüber, wie die Situation ist, haben wir zwar eine sehr ähnliche Auffassung. Aber unsere Lösungen dafür sind ein wenig unterschiedlich.
Ich habe auch nicht den Eindruck, dass ich über die Probleme hinwegrede, sondern mir ist sehr bewusst, wo die Probleme und Herausforderungen liegen; ich habe sie sehr klar benannt.
Das Thema, wer eigentlich in den Kitas arbeiten soll, erfordert sicher noch eine breitere Debatte. Wir müssen uns ja die Frage stellen, was wir am Ende erreichen wollen. Für mich ist ganz klar, dass ich im Team „Qualität“ spiele. Mir ist es wichtig, dass die Betreuung der Kinder in einem qualitativ hochwertigen Rahmen stattfindet.
Außerdem muss uns allen bewusst sein, wie wichtig die Ausbildung ist, die die Erzieherinnen und Erzieher mitbringen, um in den Kitas zu arbeiten, weil dort nicht nur ein bisschen Kinderbetreuung erfolgt, sondern vor allem wichtige Bildungsarbeit geleistet wird.
Allerdings dürfen wir uns nicht der Illusion hingeben, dass die aktuelle Situation nicht sehr schwierig ist.
Die Fachkräfte fallen nicht vom Himmel. Wenn wir jetzt anfangen, die Situation anpassen zu wollen, …
… müssen wir dabei verschiedene Aspekte berücksichtigen. Ich finde, dass der Vorschlag des Familienministeriums dazu eine gute Mischung darstellt, um die Qualität zu halten und trotzdem Verlässlichkeit ins System zu bringen. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin Woestmann. – Für die AfD-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Schalley.