punkt, es bleibt bei der Vorgabe, sich darum zu bemühen, ein beso_nders kinderfreundliches Land Rheinland-Pfalz zu sein und bleiben zu wollen.
.Meihe sehr gee_hrten Damen und Herren, es ist d_as Stichwort der Technologieförderung angesprochen worden und dass
man auch in.dem Bereich der Schulen und der Hochschulen in besondererWeise investieren solle; Niemand kann ernsthaft dazu sagen, das _wäre falsch, oder das wäre eine überzogene Forderung. Aber ich bitte Sie auch an dieser Stelle, einige Fakten zur Kenntnis zu nehmen, die sich in Zahlen gießen lassen.
Herr Kollege Zöllner war in seiner unnachahmlichen Art, Zahlenkolonnen_so aufstellen zu können, dass man am Ende damit auch umgehen kann, behilflich. Das ist nicht immer leicht. Wir werden alle mit Zahlen überschwemmt. Er hat mir eine
.Zahlenkolonne vorgelegt, die mit dem Jahre 1980 beginnt uhd mit dem Haushaltsansatz 2001 endet. Dabei handelt es
sich um die Ausgabenanteile für Schule_ und Hochschule am Gesamtetat des Landes. Dies halte ich für einen vernünftigen Parameter, denn auch in den anderen Bere!chen sind anteilige Steigerungsraten el')thalten, wie Inflation und Kostensteigerung. Dies gilt, obwohl insbesondere im Schulbereich ein besonders hoher Personalkostenanteil und deshalb auch eine besonders große Personalkostensteigerung enthalten ist. Wenn ich die- reinen Zahlen betrachte; dann hatten wir im
haushalt. Dies ist also eine tendenzielle Aufwärtsentwicklung. Wenn ich die Beihilfeaufwendungen herausnehme,c_
· dann finden wir uns auf einem insgesamt niedrigeren Niveau der Gesamtzahlen, aber dTe Tendenz bleibt erh-alten: Die Aufwendungen des Landes Rheinland-Pfalz für die Schule sind t~ndenziell deutlich stärker gestiegen als der Gesamt
Meine Damen und Herren, das darf man sagen, und das muss man sich auch vor Augen führen, damit die Forderungen-im Einzelnen nicht sozusagen jeweils im-Raum ~tehen und sie niemand verwerten kann.·
Die Aufwendungen für Hochschulausgaben lagen in diesem Jahr 1980 bei 5,_69 %. Sie werden jetzt in diesem Doppelhaushalt in der Größe_~ordnun_iL_von rund 7,1-% sein, meine sehr geehrten Damen. und Herren. Das möchte ich zu diesem Schreckensszenario sagen, was alles an unseren Hochschulen nicht passiert.
macht haben, die sich-. Stichwort KOSI 2010- darurri bemüht hat - ich finde, mit Erfolg -, auf der einen Seite di~ unter
schiedlichen _Entwicklungen bei einzelnen Schularten, die sehr unterschiedliche Altersstruktur der Lehrerinnen und ·
Lehrer und auf der anderen Seite die Entwicklung der Schülerinnen un~ Schüler auf eine verlässliche Orientierungsebene zu bringen. Wenn man in diesem System, das C!UCh harte Be
Iastungen für Lehrerinnen und Lehrer erbracht hat - beispielsweise Erhöhung des Stundendeputats für die einzelnen," wofür ich mich ausdrücklich bedanke; das ist ein wichtiger Solidarbeitrag zur Funktionalit~t unseres Gemeinwesens, meine sehr verehrten Damen und Herren-, diese Ent
- wiekJung betrachtet, dann hat sie die Grundlage dafür mit geschaffen, dass.wir im' Jahr 2000 400 zusätzliche ·Lehrerstellen schaffen können und im Jahr 2001 weitere 100 draufsetzen können.
So ist dies organisiert worden. Wir haben dafür auch viel _Schelte hingenommen, weiLdie schnelle Entscheidung sicher nach außen bequemer gewesen wäre. Aber in wenigen Jahren sollten wir auch noch bestehen können- egal, in welchem Amt.oder in welcher Funktion wir dann sind - vor dem Blick
z~rück, wenn gefragt wird: "Haben die-denn damals Ende der 90er- und Anfang der 2000er-Jahre die richtigen Ent
nigen.Jahren nicht mehr ausgelastet waren, und damit das System finanziell hoch belastet haben und die MÖglichkeit, in Oberstufen oder in berufsbildenden Schulen dann Schwerpunkte zu setzen für die,. die nach-uns kommen, dann über
.. -haupt keine Handlungsspielräume mehr übrig zu lassen? Wenn ich hier ständig vorgerechnet bekomme, was alles zu den Schulden dazuzuzählen wäre - ich· will jetzt gar nicht über den einzelnen Punkt streiten, der da vorgeschlagen ist-,_ nehme_ ich aber für diese Landesregierung U!1d für die sie tragenden Fraktionen in Anspruch, dass wir über den Tellerrand hinausschauen und uns mancher Kritik auss-etzen, weil wir eine Entscheidung zu einem-Z~itpunkt treffen, in dem wir sie dann auch auf derZeitschiene in die Zukunft betrachtet verantworten können, und _nicht:..,ur populistischen, manc~mal auch wirklich wünschenswerten Vorstellungen folgen, die aber vom Ziel her, wenn man sie an der falschen Stelle zur falschen Zeit trifft, in die Irre führen können.
(Beifall der SPD und der F.D.P.) · - Meine sehr geehrten Damen_ und Herren, - Frau Kollegin Thomas, ich will jetzt auch nicht übe~ die Frage der Schüler/Lehrer-Relation sprechen- das ist auch so eine statistische Frage-, aber eins geht natürlich nicht. Sie haben uns hier vor gerechnet, wir hätten die Stundendeputate erhöht, und die Schüler/Lehrer-Relation wäre schlechter geworden. (Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die haben Sie eingeführt, Herr Beck!)
- Das steht_ natürlich in einem direkten Bezug zueinander. Wenn Sie Lehrer länger arbeiten lassen und dann natürlich in dieser Größenordnung keine einstellen, dann verändert sich die Schüler/Lehrer-Relation.
mal nach. Es mag sein. Aber äiese Logik kÖnnen wir nicht aufmachen. Wenn ich Sie missverstanden habe, dann korrigiere ich es gern.
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber das ist mindestens so logisch, wie die Ausgaben mit den Schüler- zahlen in Verbindung zu bringen!)
fizienz und auch die Anstrengungen um das Personal an den Schulen bedeutet natürlich, dass diese Zahl wenig aussagekräftig 1st, wenn es einem um die Unterüchtsversorgung geht. Dann istsie wenig aussagekräftig.
Meine verehrten Damen und Herren, ich möchte zu dem Thema "Soziale Sicherheit" doch noch die eine oder andere Anmerkung machen, weil ich glaube, dass wir sehr aufmerksam dafür Sorge zu tragen haben, dass die in der Ta~ merkbaren, oft auch formulierten unterschiedlichen Interessen von Men~
sehen verschiedener Generationsstufen in unserer _Gesellschaft oft miteinander in Konflikt gebracht werden oder zu geraten scheinen. Wir müssen sehr sorgfältig das jetzt Notwendige für Bildung und Ausbildung tun. Wir müssen das Notwendige im Bereich des Arbeitsma~ktes tun, damit die jungen Menschen eine Chance haben, einzusteigen, damit sie eine Chance haben, sich selbstständig zu machen oder den
Wir m,üssen sicher auch im Sinne dessen, was Joachim Mertes gesagt hat;jetzt schon die Weichen s·o ·stellen, dass an unseren Krankenhäusern- Stichwort: Wie sehen die Abteilungen aus? Wie sehen die Disziplinen aus, die dort vertreten werden, Stichwort: Versorgung älterer Menschen im Pflegebereich, aber auch tn den Kontaktmöglichkeiten, die zum sozia
fen werden, damit bei einer anderen Alterszusammensetzung die Menschen nicht mit Sorg§! in.die Zukunft sehen müssen.
Wir müssen vor allen Dingen die Kraft haben- ich bin da hoffnungsfroh -, eine Rentendiskussion zu führen, die in der Tat am Ende zur Stabilität dieses entscheidenden sozialen Pfei
lers unserer Gesellschaft führt. Ich bin hoffrungsfroh, weil ich die Freude und die Ehre habe, als Vertreter der Länder auf der A-Seite -wie der Sprachgebrauch ist- an diesem Rentengipfel auf Bitte des Herrn Bundeskanzlers teilzunehmen, und die Gespräche, die vor Weihnachten geführt worden sindt doch eine Bereitschaft aller Parteien des Deutschen Bundestags, mit Ausnahme der POS, gezeigt haben, miteinander zu