Ich habe die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU zum Thema "Telearbeitsplätze" gelesen. Ich verfolge das Thema schon seit einigen Jahren, das auch gelegentlich in diesem Hause eine Rolle gespielt hat. Eine der Fragen, die wir uns stellen mossen, ist es, wie in einem Flächenland-wie Rheinland-Pfalz. Bedingungen geschaffen werden können, die dazu fOhreri, dass neue Arbeitsplätze entstellen.
Der Bereich Telearbeitsplätze bietet sicher eine nicht geringe Chance fOr ein' Flächenland wie unseres. Auf unsere Große Anfrage zum Thema Medienstandort vom Oktober 1999 antwortetdie Landesregierung: Im Bereich derTelearbeitsplätze -wir reden vom Oktober 1999 und nicht V:om Oktober 1989 oder 1993 -soll jetzt die Erfassung und Untersuchung möglichst aller in Rhein Iand-Pfalz in den letzten Jahren erfassten Maßnahmen in der Telearbeit stattfinden. Ich verkurze ein bisschen den Satz, damit Sie seinen -unglaublich tiefen Sinn erfassen können. Dfe Landesregierung antwortet, im Bereich der Telearbeitsplätze soll jetzt die Erfassu.ng aller erfassten Maßnahmen stattfinden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, entweder bin ich doof, oder ic:h muss mir an den, Kopf greifen. Die Erfassung· aller erfassten Maßnahmen istsozusagen der innovative Fingerzeig der Landesregierung im Bereich der Telearbeitsplätze in Rheinland-Pfalz,
abgesehen davon, dass es eine "Verhohnepipelung" einer Fraktion ist, auf eine Frage der Opposition so zu antworten, dass man die. erfassten Maßnahmen erfassen will.
Ich schaue in das neue Multimediaprogramm.Dieses wurde pünktlich am Heiligabend unter den Christbau-m gelegt. Telearbeit und Teleservice sind hierin als Leitprojekt ausgewie- _
Meine sehr verehrten -Damen und Herren, der Zug ist längst abgefahren. Die LandesreQierung wartet noch immer am Bahnsteig, weilsie hofft, der Zug wurde verspätet eintreffen. Der Zug ist längst weg und trifft nicht mehr verspätet ein. Die Uhr der Landesregierung iststehen geblieben. Deswegen hat sie keine Ahnung davon, dass der Zug längst von dannen ist. So ist das in diesem Land Rheinland-Pfalz.
Meine sehr verehrten Damen und -Herren, Multimedia war jahrelang das bestgehOtetste Geheimnis der Landesregierung. Alle sprachen von Mllltimedia. Wenn man gefragt hat, was plant ihr denn, wurde immer nur gesagt: große Dinge. Ihr werdet euch noch wundern. Große Dinge. sind in Vorbe
reitung. - Jahrelang wurde dieses Geheimnis gut gehütet. Jetzt wird plötzlich von 300 MHiionen DM ge~prochen.
ICh war zunächst einmal beeindruckt. 300 Millionen DM für Multimedia- Donnerwetter. Ich habe mich einmal erkundigt,
Zu_E'!rst wurde gesagt- das ist sozusagen npch in Fortsetzung · der Strategien des bestgehütetsten GehE;!imnisses der Landesregierung-: Das können wir euch nicht sagen, für was wir die 300 Millionen DM brauchen, weil Multimeqia eine Querschnittsaufgabe ist. Die 300 Millionen DM verteilen sich quer durch alle Einzelhaushalte. Wo im Einzelnen Multimedia eine Rolle spielt, wird sich zeigen. So präzise können wir das nicht
Dimn ist der Landesregierung eingefallen, dass diese Antwort nicht ganz überzeugend ist. Sie hat uns- wie eben schon bemerkt- pünktlich am Heiligabend diesen Aktionsplan Multimedia 1999 bis 2001 unter def] Christbaum gelegt. Das ist ein relativ umfangreiches Heft. Ich begann, -mit Spannung dieses Heft zu le?en, weil ich dacht~: Na gut, es hat doch irgendet~ was gefruchtet. Sie haben sich ernsthaft Gedanken gemacht·
lieh sehr bemerkenswert. Ich möchte nur ein paar Lektüreerlebnisse und Lesefrüchte zum Besten geben. Einer der zentralen Punkte ist die Beschaffung von Ersatzcomputern für Sekretariate in V:~rwaltung und Behörden. Hier kann man noch
Es gibt eine Fülle pauschaler Hinweis~ auf Hatishaltskapitel. Man fragt sich, was dieses Haushaltskapitel, auf das gerade verwiesen wird, mit Multimedia zu tun hat. Man muss_schon die tiefere Einsicht eines Regierungsmitglieds haben, um dahinter zu blicken. ·
Seiten dazwischenliegen, muss man schon ein enormes Zahlenged?chtnis haben. Wie heißt -dieses Zahlengedächtnis, wenn m;;tl} sich die Zahlen gut einprägen kann?
Lieber Herr Mertes, dann hätten Sie den Haushaltsausschuss aufklären müssen. Innerhalb von zehn Seiten finden sich die
·gleichen Haushaltstitel wieder. Das ist ein Trick, auf.den man erst einm.al kommen muss. Des Weiteren wird auf Titel verwiesen, die"mit Multimedia beim besten Willen nichts zu. tun
Ich habe etwas festgestellt. Ich habe l~ider die Zahlen nicht dabei. Vielleicht sage ich ·es auch gar nicht, bevor ich etwasFalsches sage. Ich glaube, es gibt 3 800 freiwillige Feuerweh~ ren im Land Rheinland-Pfalz. Diese waren im Rahmen der Haushaltsgespräche bei uns und haben sehr über das eineoder andere geklagt, was sie in" den letzten Jahren er_lebt haben.
. Diese haben -alle mindestens eine, ·in einer Reihe von Fällen zwei mit 1,10 DM frankierte Einladungen zum Ehrenamts
gegen, dass man diese einlädt, aber bei diesem Kongress handelt es sich um eine reine PR-Aktion der Landesregierung und des Ministerpräsidenten. Man hätte besser das Geld genommen ·und den freiwflligen Feuer\Jvehren zur Verfügung gestellt. Damit wäre sehr viel mehr Sinnvolles gemacht worden.
Ich komme zurück zum Aktionsplan Multimedia. Eine Reihe von Flaushaltstiteln ist mehrfach genannt. Das sind Titel, die mit_Multimedia wirklich nichts zu tun haben. Aufgeführtsind außerdem Kostenerstattungen an das DIZ und ~as Statistische Landesamt. Das ist sehr innovativ. Das ist wirklich toll. Kosten, die sowieso anfallen, bucht man auf dieses Pro-. gramm.
Das kennen wir üb'rigens damals vom Konversionsprpgramm. Da war das genauso. Man hateinfach im Landeshaushalt ge
ken so biegen ließ, dass es in die Nähe eines Konversionsgebiets kam, hat man diesen Titel in das Konversionsprogramm hineingeschrieben und kam auf die gewaltige Summe von eberifalls 300 Millionen DM.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das kann man alles noch gelten lassen. Es wird aber noch interessanter. Dann.