schaftsministers ist man ganz gespannt, was sich dahinter verbirgt. Man schlägt nach und findet sechs Titel, die auf null gesetzt sind, Ausfüllung Aktionsplan Multimedia Rheinland
- Niemand hat damit gerechnet, das_s sich irgendein Blödmann hinsetzt und diese Titel nachpruft. Wer.macht das s~hon außer einem HausnaltsreferentE}n. einer Fraktion? Es ist schmerzerisge!dpflichtig, so etwas zu tun.
Meine sehr verehrten Damen und flerren, das Schärfste ist, dass zuhauf Titel aufgeführt sind, die im Haushalt gar nicht existieren. Sechsmal wird auf einen Haushaltstitel des Innenministers verwiesen, elen-es gar nicht gibt.
De_n Vogel schießt der Finanzminister ab. Dieses Mal sind es nicht die Hühner, sondern die Vögel. Im Haushalt des Finanzministers wird der Beitrag des Finanzministeriums zum Leitprojekt- ich muss das genau vorlesen; denn es ist ein Zungenbreclier; obwohl_ ich es gestern geübt ha_be, fällt es mir immer noch schwer - "Elektronische Vorgang~bearbeitung und Work-Flow-Management-Systeme" mit31 ,5 Millionen DM im Jahr 2000 und 28,15 Millionen DM im Jahr 2001 angegeben: Als Beleg wird das Kapitel 04 OS Titel 546 01 genannt.
tiert im Haushalt des Finanzministers einfach nicht.. Zählen Sie einmal die Zahlen zusammen: 31,5 Millionen DM -bei 100 Millionen D-M pro Jahr in diesem Zeitraum 1999,.2000 und 2001. Das heißt, 30.% des Jahresetats Aktionsplan Multimedia Landesregierung Rhe_inland-Pfalz kommen aus dem Nichts und vergtahen in nichts~-
Auf die Weise kann man Multimedia zu einer virtuellen Veranstaltung machen. Das ist vielleicht auch beabsichtgt.
Bei alledem zeigt sich, dass, statt Probleme zu lösen, Image-· kampagnen gestrickt werden. Statt Grundlagen für Arbeitsplätze zu schaffen, lässt man den Dingen.ihren Lauf. Statt
Weichen zu stellen, werden virtuelle Programme erfunden, weil diese alles so schön leicht machen. Mari muss nichts einlösen. Man kann in der virtuellen Realität diskutieren.
eb~n davon, meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist nicht der Crash, es ist nicht der Totalschaden, der es uns so schwer macht. Diese Landesregierung hat nicht den Wagen gegen die Wand gefahren.-Nein, es ist die Tatsache, dass Öber Jahre hinweg dieses Land abgeschnitten wird von seinen Entwicklungsmöglkhkeiten, vireil das, was andere um uns heru:m machen_- man muss sagen alle anderen um uns he~um machen-, im Land Rhei_nlarid-Pfalz erst viele Janre später, wenn Oberhaupt, zum Tragen kommt. Wir rutschen ·ab, ·wir fallen zurück, und andere investieren in die :Zukunft.
Mir ist in den letzten Tagen eine Kart_e in die Hand gefallen, die ein großes deutsches Flächenland zeigt.
schen Flächenländer zeigt Regionen und Zentren im Bereich von Wissenschaft, Forschung, Technologie und Zukunftsinve-. stitiooen. Dort steht an Regionen und Zentren aufgelistet~ in
allen Regionen und Teilen des Landes; ich lese ein paar vor-: Bioregio Forschungsnetz, eine andere Region ist ein Zentrum
ware-Offensive, Neutronenqueile,.Umwelttechnik. Da gibt~~ eine Region für rote Biotechnologie, da_gibt es ein Zentrum für angewandte Mechatronik- ich habe erst im Lexikon nachsch
Meine Damen und Herren, das ist Zukunft. Das sind Bundesländer, denen es vor 15, 20, 25 Jahren noch schlechter ging als unserem Bundesland, die aber rechtzeitig die Weichen gestellt haben, weil sie wussten, dass man -Zukunft nicht gewinnt, wenn man Geld--versickern lässt, sondern dass man Zukunft nurgewinnt, wenn man klare Prioritäten setzt.
(Zurufe vo_n der SPD} Liebe Kollegen, wissen -Sie;· es hätte mich gewundert,' wenn nicht ein ~olcher Zwischenruf gekommen wäre. Ich willihnen einmal eines.sagE'm: Ich habe mir überlegt, ob ich eine· Liste von Dingen mitbringe, die ich denjenigen gern empfehlen möchte, die im Glashaus sitzen und meinen, sie könnten mit dicken Steinen umsich werfen. (Beifall der CDU)
worten eingefallen, Herr Kollege- L~wentz, übrigens auch solche, die unmittelbar Ihre Amtszeit bis in die jüngste Vergangenheit hinein betreffen. Auch das wird irgendwann alles auf den Tisch kommen. Das ist nicht mein Thema heute Morgen. Ich finde mir, jeder ist gut beraten, vor der eigenen Haustar zu kehren uhd im Glaushaus sitzend nicht mit dicken Steinen um sich zu werfen. Das ist der einzige.R.atschlag, den ich den Kolleginnen und Kollegen der SPD geben will. Dass unsere Si
Meine Damen und Herren, das ist allerdings nicht das Thema heute. Heute ist das Thema, dass die Situation unseres Landes alles andere als traumhaft ist,
kaufserlösen machen, soweit ich weiß, mit Zustimmung der dortigen sozialdemokratischen Opposition - das _Geld nkht versickern lassen, sondern die Weichen.für Zukunftsinvesti
- abstrakter Begriff. ln Wahrheit kann man. das aber ganz deutsch formulieren... Zukunftsinvestitionen" heißt: Arbeits
Thema der Landesregierung in den letzten Jahren. Dafür sind die WeiChenstellungen nicht erfolgt. Deswegen ist unsere La- ·. ge alles andere als traumhaft. Deswef!en würde ich mir eine Initiative wünschen, wie ich sie eben von einem großen Flächi:mland vorgetragen habe. Dort en~tehen Arbe-itsplätze. Das bekommt man nicht hin, wenn man bei Forschung und Wissenschaft nach Brandenburg die rote Laterne aller Bundesländer trägt. Das ist erfolgreiche Politik; es anders zu machen - leider nicht bei uns in Rheinland-Pfalz, einstweilen je
ten Jahrhunderts und am Beginn des neuen Jahrhunaerts spricht alle Weft lf~n Aufbruch. Es ist vielleicht auch so, dass wir einen Aufbruch brauchen, in der Politik, in der Gesell