gendlichen ist und sie nicht dem Schock der Ul}tersuchungshaft und allseinen so.zialen lndikationem aussetzt.
dienerziehung, für die die Mittel in diesem Doppelhaushalt erheblich aufgestocktwerden konnten. Mit den neuen Medien umgehen zu_ können, ist keine angeborene Eigenschaft, obwohl wir unseren Kindern.zugestehen müssen, dass sie das wesentlich ~esser als wir beherrschen. Wir müssen trotzdem Kinder und Jugendliche in dieser Kompetenz weiter unter
_tenzen. Dies gilt nicht nur, für den Schulbereich, sondern auch für den Bereich der freien Jugendhilfe. Die Verbände in
An dieser Stelle möchten wir noch einmal unserer Freude darüber Ausdruc~ verleihen, dass es dank der Hilfe eines großen Sponsors· gelung-en ist, das Projekt in einer Kombination aus staatlicher Förderung und Sponsoring durch die Anschaffung von neuen Rechnern weiter voranzubringen. Solche
Spohsoring-Modelle sollten immer_ mehr Schule machen; denn auch private Firmen haben schließlich ein Interesse daran, dass in die Zukunft unsereLkommenden Generation investiert wird.
zung einen eigenen Titel rriit 200 000 DM für Vergünstigungenfür Inhaber einer so genannten Jugendleiterkarte einge. setzt haben.
Frau Bill, das Land steht bereits in Verhandlungen mit_der Deutschen Bunde_?bahn, um zum Beispiel Vergünstigungen
Hierbei handelt es sich ge-nau um das gleiche Ziel, aber um einen anderen Weg: Statt staatlicher TÖpfe und Subventionen beteiligen sich Private. Ich denke, das ist viel aussichtsreicher und viel motivierender, als permanent neue Su_bventionstöp
Meine Damen und Herren, in dem Bereich privates Sponsoring und· Moderation dieses privaten Sponsorings sehen wir noch einmal einen Schwerpunkt dieser Politik. Ich glau?e, soweit iCh erkennen kann, macht die Landesregierung das auch sehr erfolgreich.
Ich darf nun von deri jugendpolitischen Aspekten in die frauenp_ofitischen Aspekte überleiten.. Ich hatte mir eigentlich vorgenommen; an dieser Stelle zu zitieren, was mir während der Koalitionsverhandlungen am Anfang meiner politischen Karriere passiert ist. Ich habe als absoluter Neuling; nicht wis
send, wie l!nser Koalitionspartner auf bestimmte Dinge reagieren wird, einfach ejnmal ganz frech einen Luftballon in diesert Koalitionsverhandlungen platzen oder steigen lassen und habe einmal ganz frech auf den Tisch geworfen: Eigentlich müsste das Frauenministerium abgeschafft werden.- Ich
innern können. Ministerpräsident Beck hat mir geantwortet: Ja, Frau Hatzmann, Sie haben natürlich Recht;Frauenpolitik ist ein Politikbereich, der sich eigentlich selbst überflüssig ma~ chensollte.
Ziel der Frauenpolitik ist, sich selbst überflüssig zu machen. D.ann haben wir die Gleid1berechtigurig, auf die wir alle hin
noch nicht so weit. Diesem Argument konnte ich natürlich dann auch gut folgen. Aber das Ziel ist es. Heute wird es als Gender-Mainstream umschrieben, Frauenpolitik vernetzt als Querschnittsaufgabe zu verstehen un9 so auch erfolgreich· umzusetzen. Wir sin.d bei weitem. und noch lange nicht so weit: Von daher ist es immer wieder notwendig, die frauenpolitischen Aspekte iu diskutieren. ·
-- Ich weiß, das ist sehr schade. Ich werde deswegen aie Rede nicht unterbrechen, sondern noch einmal dort anknüpfen, Frau Bill, wo Sie die Frauenpolitik auch begonnen haben.·
redner, egal von welch_er Fraktion, hervorgehoben-, könr~en wir uns auf unsere. Schultern schreiben. Wfr haben in einer gemeinschaftlichen Aktion gezeigt, dass man etwas bewegen kann. Darauf bin ich.-selir stolz und sehr glücklich, weil die parlamentarische Einheit auch etwas dargestellt hat, was nach außen sehr oft nicht erkannt wird, dass wir sozusagerr als Parlamentarier eine gewisse Bujgetverantwortung und natürlich auch die Kontrollverantwortung tragen.
Wir haben natürlich nichts Unmögliches schuitern können. Das ist klar geworden. Wir haben für alle Frauenhäuser des Landes Rheinland-Pfalz, für-SOLWODI und für die Notrufe jeweils 20 000 DM aufstocken können, also 10 000 DM pro Jahr. Das yvar ein gewaltiger Schritt. Ich denke, das istder richtige Hinweis; denn wer sich die Arbeit der Frauen in den Frauenhäusern und in den Notrufen angeschaut hat, der weiß, dass mit dem, ~as wir professionell dort unterstützen, ein Mehrfach.es, ein Zigfaches an ehrenamtlichem Engagement ausge~
löst wird. Wenn wir das mcmetär bewerten wollen, kämen wir zu völlig ungeahnten Zahlen. Dassind Leistungen, diewir dringend brauchen, _die wir aber bei weitem noch nicht aus
Ich bin auch sehr fr()h und sehr glücklich darüber, dass wir den Landesfrauenrat in seiner Bedeutung ein ganz kl~in wenig dadurch unterstütze-n können, dass wi,r den Haushaltstitel eingestellt haben. Die Vernetzungsfunktion eines solchen Rats, der immerhin fast 509 000 Frauen in diesem Land repräsentiert, sich als Dachverband-der Frauenorgariisatiomin versteht, denke ich, ist ein richtiges Signal, die Vernetzungsleis-_ tung zu unterstützen. Ich weiß nicht, was die ersten Schritte sein werden, aber die Idee, auf das Ziel Vernetzung zu gehen, halte ich für ausgesprochen klug und sinnvoll, und iCh freue midi darüber.
Wir haben diE! Zuschüsse- Sie haben das erwähnt, ich will das nicht alles wiederholen -für_ die Eingliederung und Wieder~·· eingliederung, also den ganzen arbeits[Tiarktpolitiscf!enTeil, erhöht. Wir haben etwas getan,.was leider so gut wie keiner
_ zur Kenntnis genommen hat, zumindest nicht, wenn ich die Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lese, die per
manent versucht, die Repräs~ntationsmittel zu kürzen. Das trifft natürlich im Frauenministerium ~usgerechnet die falsche Ministerin: S!e ist die Ministerin, die es geschafft hat, in ihrem Haus eine CD herauszuge_ben, in der alle Fraue~förder-programme, die. es gibt, weltweit, europaweit, deutschlandweit,--
- Sie haben die Repräsemations- bzw. die Publikationsmittel gekürzt. Eine solche Arbeit, wenn sie einmal en-~wickelt ist, muss gepflegt werden. Selbstverständlich mu.ss man auch - in die Zukunft hinein gedacht, die immer stärker auf solche Medien setzt- die Titel entsp-rechend erhöhen. Das hat doch mit Wahlkampf nichts zu tun. Das hat vielmehr etwas damit zu tun, dass es ein extrem erfolgreiches Projekt ist. Sie müssen sich einmal in diese CD einklicken.
-Ich spreche auch nicht Sie an, Frau Bill. Ich fordere alle Kollegen auf, sich das einmal anzuschauen. Wir kommen auf eine Datenbank, die ganz einfach zu bedienen ist, nicht alle~. dass
sogar·schon die Anträge für die Förderung drin sind. Ein solches Hilfsmittel würde ich mir für viele Bereiche wünschen. Ich halte das für extrem anwenderfreundlich. Ich weiß, dass das jedes Jahr fortgeschrieben werd_en muss, sonst ist es nicht
·mehr aktuell, dann nutzt es nichts mehr. Das heiß~, wir müssen in-Zukunft viel mehr,Geld in diesen Bereichen ausgeben, weil es uns viel Arbeit im Einzelfall_erspart. Das, denke ich, ist die richtige AusrichtÜng.