vidueller Bildungspotenziale _unterstützen,- kann der Strukturwandel bewältigt werden. Nur in Erfüllung dieser Aufgaben können wir unserer Verantwortung weiterhin gerecht
Meine Damen und Herren; insbesondere die Entwicklungen der Hochschulen unseres Landes geben Anlass zu Freude und Hoffnung. Dies sage ich mit viel Optimismus. Wir verdanken
· dies einer Politik- jetzt kommen wir zu denStärken, die Frau. Kohnle-Gros nicht erwähnt hat, die vielleicht auch nicht immer etwas kosten, aber von eminenter Bedeutung sind -der Verlässlichkeit.
(Zurufe von der CDU). Gnädige Frau, Entschuldigung, wir verstehen. uns gut, wir sind perDu. Das ist doch dann überhaupt kein Problem. (Creutzmann, F.D.P.: Sie kennen deine Rede schon auswendigr- Frau Nienkämper, CDU: Da können Sie einmal sehen, wie leicht Sie durchschaubarsindQ. Wir verdanken dies einer Politik-der Verlässlichkeit, des Mit- einbeziehens in den Dialog der Weiterentwicklting und einer den-finanziellen Möglichkeiten angepassten, auf allgemeiner Akzeptanz beruhenden finanziellen Ausstattung. Mit dieser vorausschauenden Hochschulpolitik hat das Land Ansehen in Deutschland erworben: Dies verdient auch unsere AnerKen- nung. (Beifall bei F.D.P. und SPD)
Dies geschieht natürlich nicht Zl}m ·Selbstzweck für Politiker, dies geschieht im Interesse der Studierehden und der Entwicklungvon Forschung und Technologie in unserem Land. Die Entwicklung eigenständiger Profile und S~hwerpunkte ist mehrfach beispielgebend positiv hervorgehoben worden. Ich verweise als Beispiel auf die Bewertung der Universitätsstandorte Tri er und Kaiserslautern.
Über die Funktion von Forschung und Lehre hinau-s sind die Hochschulen imrrier mehr zu Kristallisationspunkten wirt
schaftlicher Entwicklung in den Teilregionen unseres Landes geworden. Von ihhen gehen heute inzwischen enorme wirtschaftliche Impulse aus. Es wirktsich insbesondere die Zusam
Unsere Universitäten haben mit den angegliederten Forschungsinstituten zum Teil Weltniveau erlangt. Es gilt, dies zu bewahren und auszubauen.
Gerade in den Bereichen moderner und expandierender Forschungszweige haben wir in Rheinland-Pfalz unverkennbar Stärken.. Diese Stärken besonders herauszustellen, ist ebenfalls eine weiterführende Aufgabe. Oft werden diese noch nicht einmal in den Regionen selbst in ausreichendem Maße erkannt. Hochschule, Wirtschaftspolitik und Medien müssen im Interesse des Landes und der Teilregionen auch neue We- · ge gehen, um das öffentliche Bewusstsein in dieser Richtung zu mobilisieren.
Insbesondere brauchen wir noch mehr als bisher eine ·Begei-. sterung der Jugend für mathematisch-naturwissenschaftliche Studien, für BerUfe in den Informations- und KomrhunikationsteEhn'ologien, für lngenieurwissenschaften. Hier gibt es eine Reihe von hoffnungsvollen Ansätzen insbesondere ·in der Zusammenarbeitzwischen Hochschulen und Schulen. Wir stehen aber erst am Beginn eines hoffentlich sich immer posi
Die Fachhochschulen haben im Lande eine insgesamt erfreuliche Entwicklung zu verzeichnen. Die Verselbstständigung
w~r richtig. Die Gründung vor allen Dingen in ländlichen konversionsbeladenen Räumen ist eine ·Erfolg versprechende. Konzeption.
Die Zusammenarbeit ;;wischen Fachhochschulen und Wirtschaft wird immer enger. ICh möchte es einmal so sagen, die: se neue Kultur der Kooperation wird. in der Tat ein Markenzeichen an allen Shmdorten werden.
Üb.er.diesen Haushaltsplan hinweg sollte über die Weiterent-· Wicklung nachgedacht werden, unter anderem über den Ausbau berufsbegleitender Studien
(Weitere Zurufe der Abg. Frau Kohnle-Gros, CDU- Frau Kilti, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:. Da ist so viel Leidenschaft drin!)
--viele erfreuliche Entwicklungen können nicht darüber l)inwegtäuschen, dass wir in Deutschland einen Systemwechsel im Bereich deLHochschulfinanzierung dringend benötigen.
Die außergewöhnlich stark expandierendenAusgaben im Bereich dElr Lehrestellen den Staat vor fast unlösbare Aufgaben. Es ist in der Tat die Frage, ob jede Leistung für jeden zu jeder Zeit ohne Eig-enbeteiligung zur Verfügung gestellt werden kann. Aus diesem Grund schlägt die F.D.P. seit Jahren die Einführung von Bildungsgutscheinen vor. Herr Dahm, Sie haben diesen Beschluss zitiert, aber nicht alles gesagt., Die F.D.P.-Fraktion und andere haben immer wieder darauf hingewiesen, da?s in Zelten völlig ungeregelter Studienfinanzie-.
- rung Studiengebühren nicht denkbar sind. Das war klar. Diese Einschränkung ist· immer gemacht worden. ich betone noch einmal, die F.D.P. hatsich immerfür die Einführung von Bildungsgutscheinen ausgesprochen. Dabei gehörE!n Chancengerechtigkeit und Leistungsgerechtigkeit für uns zusammen. Der Vorstoß des rheinland-pfälzischen Bildungsmini-sters zur Einführung von Studienkont-en greift diesen Vor:
Die Vergabe von Bildungsgutscheinen bzw. eines Studienkontos an jeden Studienanfänger, der davon individuell die ' ·' in den Studienordnungen vorgegebenen Angebote abrufen kann, bedeutet in der Tat einen SystemwechseL Frau KohnleGros, ich habe von Ihnen Zitate in der Tasche, da werden Sie vielleicht nicht mehr so lachen.
Den Studierenden wird die Leistung der Hochschule dann nicht mehr unbeg·renzt kostenlos zur Verfügung gestellt. Wer
·die Studienkonten ausgeschöpft hat, muss in der Tat Studiengebühren bezahlen. Über den Umfang kann man dann reden.
Die Eigenverantwortung der Studierenden wird gestärkt, und der Mentalität, die um sich gegriffen hat, dass alles, was umsonst ist, nichts wert ist, wird Einhalt geboten.
· And_ers als die CDU in Rheinland-Pfalz, die dem Steuerzahler auch weiterhin die Kosten eines unbegrenzten Studium~ zumuten will- Frau Kohnle-Gros, jetzt werde ich Sie gleich zitieren-, (Frau Kohnle-Gros, CDU: Wow! Gewaltig!)
befürwortet der CDU-Wissenschaftsminister von BadenWürttemberg Bildungsgutscheine bzw. Studienkonten. Ich_ könnte das zitieren und gegenüberstellen.
Das Interessante ist, Herr Dahm, Sie lehnen diesen Vorschlag rundweg ab, aber seltsamerwe_ise ist die WissenschaftssenatDrin von Ha·mburg, Frau Krista Sag er- ich glaube, sie gehört