mer wieder ~ie Tendenz fest, dass Wissen schlecht geredet wird. Ich lobe mir,_ dass Herr Dr. Schmidt das heute nicht getan hat; Clenn wer nicht weiß, muss glauben. Wissen ist und
bleibt Grundlage der Bildung. Wissenserwerb ist mit Anstrengung und Leistungsbereitschaft verbu!lden. Deshalb sehen wir uns in unserem Prinzip, dass wir immer wieder einfor- · dern, bestätigt, dass sstfule fördern und fordern muss. ". -,
Herr Präsident, meine Damen und_Herren! Es istvon den Koalitionskollegen bereits ~usgeführt, der Bildungshaushaltstellt im vorliegenden Doppelhaushalt einen wesentlichen Schwerpunkt dar. Da kann Herr Lelle hin- und herrechnen, wie er möchte. Von 1991 auf 1999/2000 sind die Mittel für die Schulen von 2,5 Milliarden DM auf knapp_5 Milliarden DM verdoppelt worden. Da möchte ich einmal den hören, der meint, das bei einerVerdopplung_der Mittel hier nichts geschehen s_ei._
Im kommenden Doppel haushalt, der uns jetzt vorliegt, haben wir im Bereich der Personalressourcen eine Aufstockung um 400 neue Stellen im kommenden Jahr und um 100 weitere Stellen im darauf folgenden Jahr-SOOStellen also-, nachdem es bereits im Jahr 1998/1999 gelungen ist, durch sehr sparsame Haushaltspolitik- das möchte ich betonen und dem Minis
terium auch dafür danken- und durch die Ausnutzung positi~ ver Auswirkurigen von KOSI2010 480 Stellen· neu zu schaffen l!nd auch bleibend in diesem HciUshalt abzusichern. Das sind
98o neue Stellen in vier Jahren. He~r Lelle, wann jemals ist das unter CDU-Regierungszeiten eigentlich geschehen?
Das -ist ein wichtiger Schritt zur langfristigen Äbsicherung. Das Wort langfristig ist mir dabei besonders deutlich; denn wenn ich mir in den Haushaltsanträgen Ihrer Fraktion bzw. den Anträgen der GRÜNEN anschaue; wie dort die zusätzlichen Stellen, die sie vorgeschlagen haben, abgesichert sind, packt mich das Grauen. Es !;Jibtvöllig unrealistische Kürzungs
vorschläge; die zum Beispiel Personalbudgets von anderen Ministerien zusammenstreichen, die einfach negieren, dass die Umstrukturierung der Bezirksregierung stattgefunden
hat,·die einfa·ch erklären, Zinszahlungen seien nicht mehr notwendig, oder Ähnliches. Damit sind zusätzliche Stellen-finanziert worden. Ich danke dem Ministerium,-das uns einen seriösen ·und langfristig abgesicherten Finanzierungsvorschlag dieser 500 zusätzlichen Stellen in die Haushaltsrech
Diese Feststellung der Finanzierung gilt auch für steigende VertretungsmitteL Da kann man ganz viel beantragen, wenn_ man rriöchte. Wenn man nicht weiß, wie man es finanziert, ist es einfach nur eine Weihnachtswulischliste. Bei uns sind nicht nur die Vertretungsmittel.gestiegen, sondern die Vertre
Diese Form solider FinanzplanUng in Verbindung mit Maßnahmen aus dem Langzeitkonzept KOSI 2010 macht Unterrichtsversorgung für einen langen Zeitraum planbar !lnd sicher. Ich will nicht sagen, dass ist alles wunderbar. Ich will be
tonen, dass wir wissen, dass im Bereich der Unterrichtsversorgung natürlich strukturell wie temporär Unterricht ausfällt.
Natürlich will ich nicht verschweigen, dass wir als Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker eigentlich natürli_ch vieflieber viel mehr Stellen hätten und. ich heute gern nicht über 500 Stellen, sondern über viel mehr zusätzliche Stellen reden würde.
Aber auch wir Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker tragen Haushaltsverantwortung. Herr l:elle, sie eigentlich auch? Wir tragen Haushaltsverantwortung. Das heißt, Verantwortung für einen Gesamthaushalt. Das heißt, alle Aufga
ben sehen und erfüllen, und das heißt, Verantwortung fü-r die nächste Generation tragen und damit Schulden abbauen· und nicht neue Schulden schaffen.
_Diese Veranwortling heißt auch - das ist mir irry Bildungsbereich besonders wichtig -, Zukunftsplani.Jng für kommende Jahrgänge junger Lehrerinnen und junger Lehrer, Einstel~
lungsch_ancen für diese jungen Menschen in künftigen Jahren sichern und deshalb heute alle Möglichkeiten und alle Maßnahmen kombinieren, die Unterrichtsversorgung sichern,.
· Schulq~alität erhöhen und nicht Einstellungskorridore auf Jahre scnließen. Wir sind dabei, diese Aufgabe mit KOSI 2010
und vor allen Dingen mit der nun vorliegenden J5onzeption der Qualitätsoffensive an unseren Schulen zu lösen..
. nur durch KOSI 2010, durch das Ansparmode II, durch die Entscheidung bezüglich der Arbeitszeit für Lehrerinnen und Lehrer, aber auch durch unsere Entscheid~!_ng gekommen sind, jede frei werdende Stelle von Lehrkräften wieder zu besetzen und durch den immer wieder neu gesetzten Schwerpunkt auf Personalvermehrung an den Schulen. Ich möchte deutlich betonen, dass wir für dieses Moment der Bewältigung von Unterrichtsausfall natürlich die Solidarität und das ganz besondere Engagement der Lehrkräfte brau-chten. Wir wissen das. Diese Solidarität haben wir gefunden. Wir finden sie täglich wieder. Sie haben darauf hingewiesen. Wenigstens-in diesem Punkt sind wir uns einig. Wir bedanken uns an dieser Stelle
. nicht zum ersten Mal, sondern erneut ausdrücklich bei Lehrerinnen uhd "Lehrern sowie den Schulleitungsteams für diese. gesellschaftliche Leistung, die diese Menschen täglich erbrin
Schulsystem erbringen, das schwieriger geworden ist, und sich durch verändernde gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedingungen mit zunehmenden Problemen konfrontiert sehen. Wir wissen das. Aber auf diese Problem lagen, die zu ho-· her Belastung bei Lehrerinnen und Lehrern fi:ihren und geführt haben, haben wir unter anderem mit dem Modell der Altersteilzeit geantwortet: Wir haben Generationengerech"t;igkeit, gerechte Chancen für Frauen, die als Teifzeitbeschäftige bisher scheinbar keine Chancen hatten, damit kombiniert, dass wir ältere Kolleginnen und Kollegen durch Altersteilzeitdeutlich entlasten könner'J.
Im Besonderen reagieren wir auf veränderte Probleme und Problemlagen an den Schulen durch die rheinland-pfälzische Qualitätsoffensive ·für die Schulen, auf veränderte gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmenbedingung~n, vor allen Dingen auch auf neue Anforderungen, auf veränderte Lernbedingungen, auf völlig neue Forderungen, die das Berufsleben an die Schülerinnen und Schüler stellt. Herr Lelle, deswegen ist es mir völlig unbegreiflich· im Besonderen im
Blick auf das, was Sie eben gesagt haben, wie Qualität an Schule struktüriert sei und wo wohl der Fehler hier läge, dass ausge:echnet in diesem Ber!=!ich der zur Verfügung gestellten zusätzlichen Mittel für die Qualitätsoffensive, über die ich mich freue und die wi~ heute gern vortragen und begründen, von Ihnen ein Kürzungsvorschlag gemachtworden ist.
Qualitätssicherung und Schulentwicklung soll für uns kein Lippenbekenntnis bleiben. Bei Ihnen ist es offensichtlich eins; denn Sie wollen es irgendwie ohne Geld auf. die Reihe brin
~en. Unser Konzept von Qualitätssicherung für die Schulen des Landes- das wir Ihnen auch schon in Form eines Antrags vorgelegt haben- hat ganz anderes vor: Unterrichtsentwicklung, Personalentwicklung und Organisationsentwicklung stehen im Zentrum, Fragen von Aus- und Weiterbildung wer~
den weiter bearbeitet, Kooperationsmodelle mit Hochschulen, Wirtschaft und Gesellschaft müssen gestärkt und weiterentwickelt werden - auf diesem Weg sind wir schon ein gewaltiges Stück gegangen-, mehr Selbstverantwortung für die Schule vorOrt-mit Erstaunen habe ich Sie dies eben kritisi_eren hören -, Weiterbildungsprogramm für die Schulleitung, aber auch ·im nächsten Schuljahr die erstmalige Einführung von schulscharfen Stellenausschreibungen, die den Schulen.. ein höheres Maß an Mitbestimmung bei der Personalentwicklung einräumen. All dies sind Schritte auf dem Weg, Schulen
selbstständiger werden und ihr eigenes P.rofil entwickeln zu lassen, auf einem Weg von Prozessentwicklung, indem die