Wenn Herr Böhf- Sie haben es wiederholt- von Erosion der ·zukuriftsgrundlagen dieses Landes spricht- ich halte das für _eine Zukunftsgrundlage -, möchte ich zumindest die Bemer
kung anschließen, dass sich eine Aufholjagd immer· daran orientiert, wo man das Staffelholz übernommen hat. Dann ist dieses eines derzentralen Probleme.
Wir könn'en uns, ohne uns gesund zu reden, sehr wohl schon jetzt sehen lassen, und zwar langsam unter dem Teppich hervorschauend. Wir liegen.- in den Ausgaben und bezo-gen auf das Bruttoinlandsprodukt- über dem Bundesdurchschnitt. Es gibt - das ist ein kleiner Schlenker - kein einziges CDUgeführtes altes Bundesland, das in diesem Bereich mehr aus~ gibt, außer Bayern unter CSU-Verantwortung: Es gibt keinen Zweifel, dass das in Zukunft weiter ein überproportionaler Zuwachsbereich sein muss.
Frau Kohnle~Gros,Sie haben ein Zitat gebracht. Ich halte es immer für ein bisschen problematisch, wichtige Dinge zu zi
tieren und ausdrücklich zu betonen, dass man nicht sagen möchte, wer es gesagt hat. Ich kal'm nur feststellen, dass in der Anhörung zum Haushalf in diesem Parlament die Präsidenten nachvollziehbar und nachlesbar einige wichtige Dinge gesagt haben. Sie haben nämlich zu erkennen gegeben, dass dieses nicht lukullisch, sondern nach Ihren Worten die
untere Grenze ist. Dazu stehe ich. Damit kann ich leben. Wenn wlr fair ,über dieses Thema reden, soilten wir auch fest
deutiger Beleg öafür ist, dass in diesen Rahmenbedingungen die Landesregierung errist damit-macht und tlies ein Schwer
Wir sollten auch zur Kennthis nehmen, dass diese Präsidenten gesagt haben, dass sie sehr wohl wissen, ·dass die anderen Bundesländer meisten-s mehr Geld haben. Sie haben, da sie
wissen, was sich vor Ort_ abspielt, auch gesagt, dass- offensichtlich die Art und We_ise, wie wir Ihnen die Ressourcen zur Verfügung gestellt haben, so sind, _dass sie mit diesen anderen, die mehr- haben, nicht tauschen möchten, und zwar expressis verbis. Das bedeutet- das ist der zweite Punkt, den ich anführen möchte; das gehört auch in eine Haushaltsdiskussion hinein.; dass die Art und Weise, wie diese Landesregie
rung mit der Flexibilisierung, der Übertragbarkeit, der Berechnung der·Nachvollziehbarkeit der Ressourcenkalkulation. und ähnlichen Dingen mit den Betroffenen umgeht, für diese offensichtlich so befriedigend sind, dass sie sagen, dass dies eigentlich mehr wert.ist als 3,50 DM mehr im Klingelbeutel und unter schlechteren Bedingungen.
Ich meine, dass diese Landesregierung sehr wohl vertretbar eine Grundlage für das mit Recht zitierte.Zukunftskapital
schafft, das wir in diesem Bereich sehen. Wir werden in diesen Anstrengungen nicht nachlassen. Ich möchte das nicht al
les noch einmal aufZählen: Ich möchte nur darauf hinweisen, dass wir nach einer Phase, in der wir zentrale Kapitel und Bewirtschaftungsstellen systematisch aufgelöst haben und sie verstärkt in die Verantwortung der Hochschulen übertragen haberi, jetzt einen kleineri Zwischenschritt eingelegt haben, indem wir das schon angesprochene und scheinbar ·so geheimnisvolle Kapitel zUm -Ausbau der Kompetenzzentren wiederaufgelegt haben.
tungsvoiler Wisserischaftspolitik, dass man nach einer gewis- sen Phase der selbstverantwortlichen Bewirtschaftung mög
lichst aller Ressourcen der Hochschulen seh~ g'enau hinhör:_t, inwieweit die. Betroffenen vor Ort nicht meinen, dass es wieder einmal ganz günstig wäre, wenn nicht in den allgemei-_
nen Verteilungskampf der Hochsc_h_ulen mit der Rücksichtnahme kollegialer Art, die notwendig ist, um miteinander umzugehen, ein zentraler Titel eingerichtet werden ~üsste,
schen abhakbaren Checklisten in_ eine Verordnung hinein-" schreiben und sagen: Bedingung A, Bedingung B, -Bedingung
·mit den Veräntwortlichen der Hochschulen ist,_ tatsächlich nach der Sicht der Hochschule und externer Evaluation· schrit
te mit Hilfe der Mittelzuweisungen d_er Landesregierung durchzuführen, die nur ,schwer aus eigener Kraft von den Hochschulen gemacht werden können. Das kann kein ein-heitliches Schema sein, das im voraus festgelegt wird, sonc
ben- allein fünf in den letzten zwei Jahren gegründet- und in einer Größenordnung von 163 Millionen DM an Drittmit
teln einwerben mit der direkten Folgerung eines wahnsinni-gen beschäftigungsmäßigen Aspekts. Das entspricht sicher ei
ner Größeno_rdnung von -mehr als 2 OOQ_Beschäftigungsmöglic:hkeiten an Hochschulen. Es wird immer noch vergessen, dass wir einige der effektivsten aus diesem Bereich, die näm. lieh in de~ Gründung der Institutionen in Ric~tung Fraunho
fer in Kaiserslautern:Techno-Mathematik, Information und ähnliche Dinge mehr, beschäftigt sind, gar nicht mitrechnen. Diese entfallen letzten Endes aus dieser Kalkulation.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, dieses kann sehr wohl nicht das Ende eines Weges sein, es kahn nur der Anfang eines Weges sein. Um noch einmal auf das zurückzu
kommen, wa.s Sie, Frau Kohnle-Gros, noch einmal rekurriert haben, ich habe den gegenteiligen Eindruck, dass das keine Erosion ist, sondern möglicherweise der Blick in die Vergan
Herr Dahm, Sie habe!] mir einen Gefallen getan, dafür bedanke ich mich. Ich hatte gar nicht gehofft, dass_ich heute 'Gelegenheit haben könnte, wenigstens drei oder vier Sätze über meinen Vorstoß wegen eines Studienkontos zu machen. Da
Sie es aber getan haben, bleibt mir armer Mensch überhaupt nichtsanderes übrig, als zumindest drei oder vier Worte dazu
Hintergrund ist die Tatsa~he, dass man, wenn man keine Studieng-ebühren will; in etwas pastoralem Ton mit dem Gefühl, die Weit und die Verantwortung der Weit für-sich zu· repräsentieren, diese Forderung in regelmäßigen Abständen in die
·Öffentlichkeit entlassen kann. Das ist der eine Weg, wie man diese Politik betreiben ·kann. Der andere Weg ist es; festzustellen, dass man- nicht auf einer einsame!llnsel lebt. Ich zu
mindest und diese Landesregierung- versuchen, sich dieser Realität anzunähern. Dann gibt es ein Phäriomen;meine sehr verehrten Damen und Herren- ich sage das jetzt ausdrücklich, weil das kein parteipolitisches Problem ist-, dass, wenn·
deren offensichtlich Geschmack an der Sache zu bekomme'n beginnt. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass, Wenn wir für diese deutsche Gesellschaft eine Zukunft haben wollen, wir möglichst viele junge Menschen hoch qualifiziert ausbilden müssen. Wir können das n~r erreichen, wenn vvir ihnen das Studium bis zu einem ersten berufsqualifizierenden Abschlussgebührenfrei ermÖglichen.
für, dass dies in der Bundesrepublik eintreten wird; denn. -sehr verehrte Frau Kohnle-Gros, wenn ich nach Baden