Haush~lts die Schule konzeptionell für die Aufgaben, die auf sie zukommen, fit gemacht, ohne die Probleme gelöst zuha- _
·gesprochen und eingeklagt - die Begabtenförderung. Die Voraussetzungen, dass ein Modell geschaffen wird; das eine breitenmäßig sicherlich unheimlich relevante· Begabtenförderung garantiert, dass jedes Gymnasium in Rheinland-Pfalz, Ober Projektklassen in die Lage versetzt wird, diesen Bereich um ein Jahr verkürzt durchzuführen, müssen in Angriff genommen werden. ·
Die Probleme sind Dicht gelöst; aber die haushaltsll)äßigen Voraussetzungen sind vorhanden, um Probleme, die in anderen Bundesländern erst angegangen werden, tatsächlic;h in aller Ruhe erfolgreich einer Lösung zuzufahren.
Wir haben auch das Problem der Unterrichtsversorgung nicht gelöst. Aber wir haben es langfristig angepackt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich birr zu Ihrer Überraschung sogar sehr zufrieden, fast stolz darauf, dass zur Lösung des
Problems im Ergebnis das Phänomen beigetragen hat, dass die Anzahl der Schülerinnen und SchOier pro Lehrer eben nicht_ gesunken, sondern sogar ges~iegen ist- ein scheinbar negatives Indiz,
weil ich ebenso wie Sie weiß, dass mit dem einfachen Ansatz von mehr.behrerinnen- und Lehrerstellen das Pro-.
durch zusätzliche Belastungen, die wir den Lehrerinnen und Lehrern zumuten m9ssen, lösbar ist- sie "können nicht zu einem Absinken der Schülerzahl pro Lehrer führen, sondern umgekehrt-,
reich hineinstecken, was wir auch in der yergangenheit in Oberreichem Maße getan haben, zumindest mehr als alle anderen Bundeslä_nder, außer Hamburg, und das sind Zahlen der KMK und nicht dieses Ministers, und
qurch effektive Bewirtschaftungsmaßnahmen, die man uns zu Beginn von KOSI 2010 auch nichtgeglaubt hat, die aber- wie Sie gesehen haben -.dazu geführt haben, dass wir vor einem Jahr 480 Stelien zusätzlich haben einstellen können.
Vor diesem Hintergrund können Sie gar keinen anderen ·Pa--rameter haben als ein Ansteigen der Schülerzat11 bezogen auf den Lehrer. Wenn Sie es aber bewerten wollen, können Sie es mit den Anstrengungen vergleichen, die andere Bundesländer unternehmen. ln diesem Punkt wiederum kann ich mich nur darauf beziehen, dass der Beitrag, den andere Bundesländer in Bezug auf Neueinstellungen_leisten, geringer ist als
' reich nicht in einem sanften Ruhekissen befindet, dass es aber offensichtlich nicht nur verantwort~ar, sondern sogar mehr ist als das, wa? andere unter gleichen Rahmenqedingungen bereit oder gewilltsind zu leisten.
Auf diesem Weg werden wir sicherlich in der Lag·e sein, auch die akuten Probleme mit diesem Haushalt aufzugreifen. Die meisten sind. von Frau Brede-Hoffmarin und Herrn Kuhn er
nagement zurückkommen und sage Ihnen, iCh habe nie behauptet, dass dieses Problem in einem Haushaltsjahr mit einem Schlag zu lösen ist. Um über diesen neuen Weg Probleme anzugehen, ist es wichtig, dass die Schule, der-Minister, das Ministerium und alte übrigen Beteiligten nocl}_ sehr viel lernen. Das Signal, das wir sowohl du_rch den haushaltsmäßigen Ansatz als auch zu dem Mathem;;jtikl;est gegeben haben, ist aber so eindeutig und-so unmissverständlich, dass· sich die -Schule dieser Z!Jkunftsträchtigen Entwicklung nicht entzie
folgreich sein, wenn sich alle- in der Schule- von der Schulaufsicht bis hinauf zum Ministerium und dem Min-ister selbst- in d.iesen Prozess als lernfähige Organisationseinheiten verste
hen, da dies ein Weg ist, der noch in keinem anderen Bundesland gegangen worden ist und der letzten Endes Neuland bedeutet, sodass er nur so zum Erfolg führen kann.
Ich e-rwähne in d.iesem Zusammenhang auch, dass wir nicht nur über-die sozialen Probleme reden, sondern mit Un!erstüt
zung der ,Fraktionen und _durch die Schulsozialarbeit auch haushaltsmäßig gehandelt haben. Sie werden nicht alle Probleme lösen. Aber Sie machen den ernsten Ansatz, Verantwortung auch in Kooperation mit Frau Dr.-Götte zu übernehmen. Auch dürfen.die Kommunen nicht aus der Verantwor-. tung entlassen werden, da sich die Schule nicht alle Probleme allein aufhalsen sollte. Aber das Land nimmt seine Verantwortung auch haus~altsmaßig wahr, und auch auf den ~nde ren Zukunftsbereich ist- um nur wenige Beispjele aufzunehmen- ebenfalls schon mehrmals eingegahgen-·worden.
Die Tatsache, dass - wenn man dies alles zusam-menzählt zum erstem Mal Mittel in der Größenordn-ung von i Mfl
lion DM für 1- und K-Technologie - wie man so schön sagt·-, entweder in Manpower oder in Infrastruktur, i ri diesen Haus
- halt eingestellt worden sind, ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass Rheinlana-Pfalz gewillt ist, diese Herausforderung· auf sich zu nehmen.
Meine. sehr verehrten Damen und Herren, ich bin der festen Überzeugung, dass dies ein hartes Stück Arbeit werden-wird,
mäßigen Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern werderi be- · wältigen können. Ich bin jedoch da'nkbar, dass sie ihren Beitrag bisher geleistet haben, wobei ich aber auch ein gutes Gewissen d-ahin gehend habe, dass gas, was wir den Lehrerin-· nen und Lehrer~ in Rheinland-Pfalz zugemutet haben, zumindest nicht überproportional ~_ehr ist als in anderen län
·rer, wenn mal'] dies über alle Schularten sieht. Diese beiden Länder haben jedoch im Gegensatz zu uns noch_ keine 40
Stunden-Woche für die Angestellten -im öffentlichen Dienst, sondern 39,5, sodass wir sogar noch an der unteren Grenze der Belastung von Lehrerinnen und Lehrer!lliegen, wenn Sie diesen Unterschied mit einrechnen..
Ich möchte jedoch auch ausdrücklich sagen, dass die Grenze erreicht ist. Aber auch die realistische Einschätzung von Belas
tungssituationen ist eine Voraussetzung dafür, dass mangewillt ist, seinen Beitrag zu einem System zu leisten.
Zu.m Schluss'- ich hoffe, ich habe Sie zu dieser späten Stunde nicht zu lange aufgehalten - möchte ich noch drei oder vier Worte zur Weiterbildung sagen, vor allen Dingen deswegen, weil sie als untergehendes Schiff bezeichnet worden ist, und vor allen Dingen deshalb, weil Herr Dahm festgestellt hat, dass das, was wertvoll ist, gerade gestriChen wird. Herr [)ahm, sehen Sie, auch an dieser Stelle lassen sich unterschiedliche
Zunächst existiert der Ansatz,.dass di'ese Landesregierung Ernst damit gem.acht hat, dass dieses eines der größten Aktivitätsfelder sein muss. Meine sehr verehrten Damen und Her
ren auch von der CDU, wenn ich jedoch einen Aufgabenbereich innerhalb weniger Jahre in seinem Haushaltsvolumen verdoppele und wenn offensichtlich alle Konflikte, die vorher. in ~iesem _Bereich bei den Trägern der Weiterbildung geherrscht haben, durch ein vernünftigesund entsprechendes Weiterbildungsgesetz mit einer entsprechenden Ressourcenzuweisung gelöst sind, dann bedeutetverantwortliche Politik keinen Automatismus, dass solche großen Sprünge ad infini-tum fortgeführt werden müssen. Dann muss man auch den Mut h?ben, zu sag_en, nun sind andere dran, beispielsweise ,
die Schule, und zwar jede Mark, die man in dieSchule stecken kann, oder aber die Hochschulen, weil sie langfristig von solcher Bede~tung sind.
ln der Summe hat der Weiterbildungsbereich aber nicht abgenommen, sondern nur in wenigen marginalen Bereichen Mittelkürzungen erfahren. Einige- im konkreten Falle zwei