Protokoll der Sitzung vom 21.01.2000

. Einen schönen guten Morgen, meine sehr v_erehrten Damen

und Herren! Ich begrüße Sie herzlich als wackere Mitstreiter zu früher Morgenstunde zur 103. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz.

Zu Schriftführern berufe ich die Abgeordneten Peter Wilhelm Dröscher und Angela Schneider-Forst, die auch die Redner

liste fahrt.

(Unruhe im Hause)

Wir setzen die zweite Beratung des Landeshaushaltsgesetzes 2000/2001 - Drucksache 13'/4800 - entsprechend der festge-. stellten Tagesordnung fort.

Meine Damen und Herren, ich rufe Punkt Z der Tagsordnung auf:

· Landeshaushaltsgesetz 2000/20~1 (LHG 2000/2001)

Gesetzentwuii der Landesregierung -Drucksache 13/4800

Zweite Beratung

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts-. und Finanzausschusses -Drucksache 13/5200

Bericht des Haush-alts- und Finanzausschusses - Drucksache 13/5201

, Änderungsanträge der Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

-Drucksachen 13/5245/5315

Änderungsaritrag de( Fraktion der CDU

--Drucksache 13/5305

Änderungsantrag der.Fraktionen. der SPD und F.D.P. - Drucksache'13/5347

Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

-Entschließungen- ·

-Drucksachen 13/5238 bis 13/5241, 13/5299 bis 13/5303,

13/5308 bis 13/5314, 13/5316 bis 13/5~46, 13/5348 bis 13/5354

Anträge der Fraktionen der SPD und F:D.P.

. ·-Entschließungen-Drucksachen 13/5249 bis 13/5266, ' 13/5304, 13/5355

Antrag der Fraktion der SPD -Entschließung-Drucksache 13/5267

Antrag der FraktiOf!en der SPD, CDU, F.D.P •

und BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN

- EntschlieJ3ung - Drucksache 13/5268

Anträge der FraKtion der CDU

-Entschließungen-Drucksachen 13/5273 bis 13/5297_

Antrag der Fraktion der F.D.P. -Entschließung

- Druc~ache 13/5298

Finanzplan des Landes·Rheinland-Pfalz für dle Jahre 1999 bis 2003.

Unterrichtung durch die Landesregierung -Drucksache 13/4801

Wir setzen die Beratung mit dem

fort.

Einzelplan·OS

- Minislerium für Wirtsc;haft, Verkehr,

Landwirtschaft_ und Weinbau

Ich rufe hierzu die Punkte 10 und 12 der Tagesordnung auf:

••• tes Landesgesetz zur Änderung~des

Ingenieurkammergesetzes

· Gesetzentwurf der Landesregierung

- Drucksache 13/5222Erste Beratu.ng

Kooperation in der Landwirtschaft

Antrag der Fraktionen der SPD und F.D.P. -Drucksache '13/4622

dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau -Drucksache 13/5036

Da die Berichterstatterin, Frau Christine Sch-neider, erkrankt ist, können wir- wie ich glaube- auf eine Berichterstattung verzichten. Sind Sie damit einverstanden? ,

(Billen, CDU: Sehr gut!)

Die Fraktionen ~aben eine· Redezeit von 45 Minuten vereinbart.

FOr die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Kollegen Bracht das -Wort.