Sehen Sie denn nicht, dass es zwischenzeitlich schon wieder Kommunen gibt, in denen Kindergartengruppen geschlossen werden müssen, da nicht genug Kinder vorhanden sind?
-Frau Kohnle-Gros, um Ihnen diesen Punkt auch noch zu erklären, es müssen wieder Neubauten geschaffen werden. Die Häuser für Kinder sind nur ein Teil der Antwort. So erstrebenswert ich sie dort, wo sie hinpassen, finde, so lautet ein zweiter Teil der Antwort, Kommunen haben Finanzprobleme.
(Frau Kohnle-Gros, CDU: Sie müssen schon zuhören und nicht nur das sagen, was Sie aufgeschrieben haben!)
Andererseits müsste ich den Grünen eigentlich dankbar dafür sein, dass sie unsere Koalitionsvereinbarung unterstützt haben; denn in diesem Punkt waren sich SPD und F.D.P. bereits 1996einig.
Die Kindertagesstätten werden zu Häusern für Kinder weiterentwickelt, sobald die Kinderzahlen zurückgehen. Dem ist nichts hinzuzufügen. Das Konzept, das Sie fordern, ist vorhanden, Frau Bill.
(Frau Hammer, CDU: Warum haben Sie dann einen Antrag gestellt?- Zurufder Abg. Frau Kohnle-Gros, CDU)
140 Häuser für Kinder geworden. Dabei sind noch nicht einmal all die vielen altersgemischten Gruppen und andere erweiterte Angebote berücksichtigt.
Ähnlich intensiv beschäftigt sich die CDU mit der Kinderbetreuung und fordert flächendeckend Tagespflegebörsen. Lassen Sie mich vorweg sagen, Sie wollen mehr BOrokratie, mehr Regelung durch den Staat - das bringt zusätzliche Kosten Lind vor allem eine große Menschen- und Familienferne.
Das hilft der Mutter, die ab nächsten Monat zwei Stunden mehr arbeiten muss, Oberhaupt nicht. DarOber kann auch Ihr umfänglicher Antrag, der die Situation der Familien noch einmal erläutert und der auch mit viel Polemik gespickt ist, nicht hinwegtäuschen.
Sie verkennen vollkommen die Tatsache, dass Tagespflege zunächst einmal dort ansetzt, wo es besondere Erfordernisse gibt, Erfordernisse in den Familien. Sie verkennen aber auch, dass diese Form der Kinderbetreuung originäre Aufgabe der örtlichen Jugendpflege ist.
antwortungsbewusst. Es waren 1998 1 700 Fälle. Umso mehr freut es mich, dass auch ausgehend von den Forderungen der Enquete-Kommission "Kinder" die Landesregierung dafor Sorge getragen hat, dass zwei rheinland-pfälzische Regionen im bundesweit ersten EDV-gestOtzten Projekt fOr fandkreisObergreifende Tagespflegebörsen dabei sind. Hier geht es um Vernetzung, flexible Angebote und Qualifizierung der Tagespflegepersonen. Das Projekt ist auf gutem Weg. Lassen Sie es doch erst einmal ausgewertet werden. Ich bin Oberzeugt, dann können viele Jugendämter auch von der entwickelten Software profitieren.
Meine Damen und Herren, wenn wir Ihre Anträge heute ablehnen und. unsere Alternativen dazu eingebracht haben, dann nicht, weil wir die Problematik nicht erkennen, die in bei·den Aspekten der Betreuung steckt, sondern weil die Landesregierung beides bereits angegangen und bearbeitet hat, und zwar ohne zusätzliche bOrokratische HOrden aufzubauen oder die Partner der Jugendhilfe zu irgendetwas zu zwingen.
Bei allem Konsens Ober Sinn und Aufgabe der Kinderbetreuung wäre es mir wesentlich wohler, wenn wir gemeinsam Ober die Weiterentwicklung des Kinderbetreuungswesens in seiner Gesamtheit und vor allem auch in setner gesellschaftli
chen Bedeutung reden wOrden. Das wäre auch etwas fOr eine Anhörung. Lassen Sie uns da ansetzen, wo es die Menschen brauchen, nicht da, wo es den idealisierenden oder teilweise ideologisch geprägten Vorstellungen entspricht.
Menschen brauchen menschliche und zukunftsorientierte Lösungen ihrer Probleme. Wenn die Politik das nicht schafft, hat sie versagt.
Zu einer Kurzintervention erteile ich der Abgeordneten Frau Bill, dann der Kollegin Frau Hammer das Wort.
Frau Spurzem, Sie sollten auch dann, wenn die Rede schon fertig ist, trotzdem immer noch zuhören, was die anderen sagen.
Wir haben diesmal nicht unseren Gesetzentwurf eingebracht, Frau Spurzem, den wir damals als Alternative eingebracht haben, der damals Häuser fOr Kinder anstatt den Rechtsan
spruch angehen wollte. Das ist irgendwo vorbei, weil Sie einfach vollendete Tatsachen geschaffen haben.
Plätze fOr Kinder in der Form eines Kinderhauses sind sehr wenig. Deswegen wollen wir nichts weiter als das, was in der Koalitionsvereinbarung steht, noch einmal anmahnen und mit unserem Antrag Hilfestellung geben, wie man das am besten umsetzen kann.
(Frau Kohnle-Gros, CDU: Das wird man doch wohl noch dOrfen!- Schweitzer, SPD: Sie haben dort abgeschaut, sonst gar nichts!)
Das ist alles, was wir wollen. Wir wollen quasi die Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Häusern fOr Kinder. Wir haben dort "Kinderhäuser" hineingeschrieben. Wenn das Ihr Problem ist, dann ändern wir das gern.
Frau Spurzem, wenn das alles schon gemacht ist, frage ich mich, warum Sie dann unseren Antrag noch einmal so gut wie abgeschrieben haben, einen Bejubelungsteil vorangestellt, die BegrOndung weggelassen, aber ansonsten abgeschrieben haben.
Sie haben diese beiden Forderungen natürlich etwas laseher geschrieben, aber ich würde Sie doch bitten, noch einmal klarzumachen, warum Sie einen Alternativantrag einbringen. Dann lehnen Sie unseren Antrag ab, wenn Sie das nicht wolltm.
(Frau Kohnle-Gros, CDU: Wenn es doch gar keine Probleme gibt! - ltzek, SPD: Den lehnen wir doch ab!)
es aus meiner Sicht wirklich unmöglich ist, dass jemand einen Antrag von einer anderen Fraktion übernimmt, drei Sätze weglässt, die unerheblich sind, also quasi die Begründung weglässt, und dann noch ein Lob dazuschreibt und es quasi als eigenen Antrag verkauft.
(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU- Frau Spurzem, SPD: Ich erkläre es Ihnen gleich noch einmal draußen! Ich habe es doch eben gemacht!)
- Nein, das ist eine Kurzintervention von mir, und ich hätte schon gern eine Antwort darauf. Ich glaube, dafür ist dieses