Wissen Sie, es ist schon ein merkwürdiges Verhalten. Es ist eine Frage des Stils: Den hat man oder hat man nicht. Das ist die Kernfrage. Man muss sich im Leben schon einmal imhö
-Herr Anheuser, wissen Sie, wenn ich nur Landwirtschaftsminister wäre, würde ich vermutlich auch hier.stehen. Wirdiskutieren über den Medienstandort Rheinland-Pfalz und 'die ITBerufe. Sie werfen der Landesregierung vor, sie würde nicht genügend tun.
Mir liegt es völlig fern, in die Kompetenz des Stadtrats einzugreifen. Das muss der Stadtrat entscheiden. Es muss aber auch erkenntlich werden, wer was will. Es gibt im Leben Situationen, be) denen man an einer Ecke angekommen ist und die Investoren verschreckt und nicht mehr eine investitionsfreundliche Stadt ist, sondern das Gegenteil darstellt. Das ist der Punkt, auf den es ankommt.
Meine Damen und Herren, es gibt auch eine Ecke, Herr Dr. Braun, in der man nicht mehr sagen kann, dass wir ewig oben offen diskutieren. Man muss sich einmal im Grundsatz bekennen.
Wissen Sie, Sie machen doch hier eine interessante Arbeitsteilung. Herr Rieth singt das hohe Lied des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und weist auf die Gefahren hin, die ausgeschaltet werde'n müssen. Es kann nicht sein, dass mit Gebühren ein Medienpark finanziert wird. Das will niemand.
Der andere sagt: Jetzt stelle ich einmal die spannende Rechnung auf _und nenne die Hektarzahlen und den Landver-. brauch in Bezug auf die Arbeitsplätze. Das ist eine ganz merkwürdige Rechnung. Meine Damen und Herren, mit dieser Rechnung werden Sie nicht weiterkommen.
Beiall den Problemen ist doch Tatsache, dass hier eine große Investition mit ~normen Synergieeffekten vorgesehen ist, die Sie alle nicht einschätzen können, und zwar aus dem ganz einfachen Grund, weil die Synergieeffekte unter Umständen noch viel mehr Arbeitsplätze - vielleicht das Doppelte oder Dreifache - von den Arbeitsplätzen auslösen, die sonst als Vollzeitarbeitsplätze geschaffen werden. Darüber reden wir. Man muss sich irgendwann, wenn alle Parameter klar sind, verdeutlichen, dass Sie nie einen Medienpark und nie eine öf
fentliche Veranstaltung völlig ohne Lärmbelästigung hinbekommen werden. Das wird nicht funktionieren.
Das ist die Ecke. Man muss sich bekennen, ob man es will oder nicht will. Vor der Frage stehen Sie. Die Frage müssen Sie beantworten. Ob Sie diese hier oder im Stadtrat beantworten, ist nicht die Kernfrage.
Meine Damen und Herren, dieses Landesparlament muss doch in dieser Landeshauptstadt über diese Zukunftsperspektive reden dürfen. Das istder Punkt.
- Das tun wir derzeit. Wir reden natürlich auch demnächst noch über Bad Kreuznach und andere Dinge, Herr Anheuser. Das ist völlig klar.
Politik nach der Devise.,Wasch' mir den Pelz, aber mach' mich nicht nass",.,Keinem wohl und niemand weh" und.,Um Gottes willen nicht bei mir, sondern um die Ecke" funktioniert an irgendeiner Stelle nicht mehr. Deshalb ist es wichtig, dass heute über dieses The':mi diskutiert wird und ein Signal von diesem Landtag ausgeht, damit die Investoren wissen, in welchem Klima sie investieren oder nicht investieren.
möchte noch ein paar Anmerkungen zu dem vermeintlichen Widerspruch zwischen der Stadtratsfraktion und der Landtagsfraktion machen. Ich kann den Widerspruch nicht sehen.
-Herr Dr. Braun; ich habe heute festgestellt- hören Sie doch einmal zu, bevor Sie reinbrüllen -,dass die Lautstärke von den GRÜNEN und der CDU ein klarer Beweis in diesem Hause dafür ist, dass in diesem Land ein Bündnis für ein Investitionshemmnis besteht.
Je mehr wir dieses aufgezeigt haben, desto l~uter war das Geschrei. Ich möchte noch ein paar Anmerkungen machen.
Was Herr Kollege Petereit in der Zeitung gesagt hat, Herr Dr. Braun, ist überhaupt kein Widerspruc~.
Herr_ Braun und Frau Thomas, Sie stellen bei einem Freizeitpa"rk eine Relation zwischen Parkfläche. und Arbeitsplätzen her. Etwas Hirnrissigeres habe ich noch nicht erlebt. Sie möch
ten doch nicht haben, dass alles verdichtet gebaut wird. Sie wollen doch bestimmt, dass es auch ein bisschen Grün im ZDFMedienpark ist. Natürlich gibt es einen Flächenverbrauch.
Ich sage noch einmal, was die F.D.P.-Stadtratsfraktion gesagt. hat und fordert, i~ kein Widerspruch zu dem, was-die F.D.P.
Landtagsfraktion sagt. Die F.D.P.-Stadtratsfraktion will, dass nichts anderes - das haben Sie, Herr Kollege Dr. Braun, ironisch angemerkt
als das passiert, was wir alle wollen. Der Herr Ministerpräsident hat es noch einmal gesagt, dass das Verfahren nach Recht und Gesetz abläuft.
Die Kommunalpolitiker entscheiden. Es ist auch ·eindeutig klar, dass vom Landtag Rheinland-Pfalz eiri Signal für die Zu