Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau -Drucksache 13/5503
Wir stimmen unmittelbar über den Antrag ab. Wer stimmt
ihm zu?- Wer stimmt dagegen?- Der Antrag ist mit äen Stim
men der SPD, der F.D.P. und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ab
Ich rufe Punkt 29 der Tagesordnung auf:
Netzwerk.,Tagespflegebörsen" aufbauen
Antrag der Fraktion der CDU -Entschließung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur, Jugend und Familie -Drucksache 13/5420 -
Auch dieser Tagesordnungspunkt soll ohne Aussprache behandelt werden.
Wir stimmen daher unmittelbar über den Antrag ab. Wer stimmt dem Antrag zu?- Wer stimmt dagegen? - Der Antrag
ist mit den Stimmen der SPD, der F.D.P. und des BÜND
NIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Ich rufe Punkt 30 der Tagesordnung auf:
. T9gespflegestellen fördern
Antrag der Fraktion der CDU -Entschließung-Drucksache 13/5286
dazu: Beschlussempfeh Iu ng des Ausschusses
für Kultur, Jugend und Familie
Wir stimmen unmittelbar über den Antrag ab, da keine Aus
sprache gewünscht ist. Wer stimmt dem Antrag zu? - Wer
. stimmt dagegen?- Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD,
der F.D.P. und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Die Fraktionen sind übereingekommen, die Punkte 31, 35
und 36 der Tagesordnung heute von der Tagesordnung abzusetzen und sie in die Tagesordnung der Plenarsitzung im Juni
aufzunehmen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? - Das ist
nicht der Fall. Dann ist dies so beschlossen.
Ich rufe Punkt 32 der Tagesordnung auf:
Bereitstellung notwendiger Forschungsmittel für den ökologischen Weinbau
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau
Der Antrag soll ohne Aussprache behandelt werden.
Wir kommeri daher zur unmittelbaren Abstimmung.. Wer stimmt dem Antrag zu?- Wer stimmt dagegen?- Der Antrag
ist mit-den StimiTien der SPD, der F.D.P. und der CDU abge
Ich rufe Punkt 33 der Tagesordnung auf:
Landwirtschaftliche Erzeugnisse und Produkte aus regionalem und ökologischem Anbau für
Küchen öffentlicher Einrichtungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Entschließung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau -Drucksache 13/5502