zu sein für einen Mitmenschen und dennoch als Familienangehöriger noch Zuwendung, Liebe, Geduld, Fürsorge zu bewahren und nicht in eine Situation der totalen Überforderung abzudriften, die dann, wie wir es aus vielen Einzelbei
Wenn wir diese Situation der Angehörigen, die oft fast noch dramatischer und schwieriger und schwerer zu lösen ist als die der Demenzkranken selber, die zwar am Anfang ihrer De
menz auch darunter leiden, abe·r später nicht mehr so mitbekommen, wie krank sie eigentlich sind, sehen, bleibt für die Angehörigen das Problem. Wenn wir hierfür keine Lösung fi'nden, kann es gar nicht anders sein, als dass die Demenz
kranken zum großen Teil auch in der Familie sehr schlecht versorgt sind, weil man aus lauter Überforderung diese Aufgabe nicht mehr erfüllen kann, dann werden immer mehr Demenzkranke in die Heime abgeschoben werden, wo es ebenfall ganz schwierig ist, sie entsprechend zu betreuen.
deins in diesem Familienbereich liegen. Es geht nicht nur darum, medizinische Aufklärung zu erhalten, sondern es ·geht auch darum, mehr Selbsthilfegruppen zu erhalten, und es geht auch darum, mehr Hilfe durch die Pflegeversicherung zu erhalten. Darüber können wir nicht hinwegreden.
Es ist außerordentlich frustrierend, wenn dann vom Gesundheitsamt ein Arzt kommt und den Angehörigen, die schon weit über die Grenzen dessen, was sie leisten können, hinaus belastet sind, erklärt, dass der, den sie zu versorgen haben, gar nicht so furchtbar krank ist und er insofern gar nicht in die Pflegeversicherung hinein muss, weil er sich noch anzie
hen kann. DC)ss er aber drei Kleider übereinander anzieht und insofern viel Mühe und Arbeit macht, das steht dann nicht zur Diskussion. Deswegen muss dieser erste Schritt auch von der Bundesregierung laufen, um hier voranzukommen.
Wir kommen zur Abstimmung über ·den Antrag. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzei
Lernen mit Kopf, Herz und Bildschirm- E-Mail für alle Schülerinnen und Schü.ler Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/5529
dazu: Multimedia an rheinland-pfälzis~hen Schulen Antrag (Aiternativantrag) der Fraktion der SPD - Drucksache 13/5600
Die Fraktionen sind übereingekommen, die Anträge ohne Aussprache an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung zu überweisen. Wenn es dagegen keine Bedenken gibt, dann ist das so beschlossen.
Sehr gee.hrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist eine Ausnahmesituation, dass nach § 106 unserer Ge
schäftsordnung ein Antrag gestellt wird, einen Beschluss, den der Petitionsausschuss schon einmal gefasst hat, noch einmal aufzuheben. Ich habe dafür mehrere Gründe. Ich denke, sie sind so ernst zu nehmen, dass sie von Ihnen geteilt werden können. Ich möchte deswegen postitiv dafür werben, dass Sie die Aufhebung des Beschlusses des Petitionsausschusses mit unterstützen.
Es geht um einen jungen Kurden, der.als 13-Jähriger zusammen mit seiner damals 16-jährigen Schwester nach Deutschland gekommen ist und nun kurz vor seiner Abschiebung steht. Er istjetzt 18 Jahre alt und würde als 18-Jähriger natür
lich in der Türkei sofort zum Militär eingezogen. Zwei Onkel und ein Cousin dieses jungen Mannes sind in den Auseinan
Ein weiterer Cousin ist Anfang dieses Jahres zu Tode gekommen. Die Umstände werden im Moment - soweit ich weiß von der Botschaft in der Türkei recherchiert. Sie sind noch nicht endgültig geklärt: aber die Armee hatte das Haus des jungen Kurden umstellt. Man wollte den jungen Kurden noch
einm~l zur Armee einziehen. Er war schon zweimal geflohen, und er hat sich dann erschosssen. So ist zumindest unser Kenntnisstand.
Weil eine konkrete Gefahr bei der Abschiebung dieses Geschwisterpaares zumindest für den Bruder besteht, ist es für uns wichtig, dass die Abschiebung nicht stattfindet. Es ist im Moment die einzige Möglichkeit, weil das Asylverfahren abgeschlossen ist und es im Moment keine aufschiebende Wir
kung mehr hat, den Fol.9eantrag, der gestellt ist, weiterzuverfolgen. Es ist die Möglichkeit, die wir politisch haben, noch einmal an die Gemeinde heranzutreten- das ist die Gemeinde Haßloch-und dort vorstellig zu VIierden und darum zu bitten, dass diese Abschiebung aus den Gründen einer unzumut
Natürlich hoffen wir darauf, dass der Waffenstillstand, deri die PKK angeboten hat, und der Druck, der auf die Türkei ausgeübt wird, die Menschenrechte einzuhalten, innerhalb der nächsten Zeit auch fruchten und es dann zu einer normalen Rückreise dieses Geschwisterpaares kommen kann. Wir
stellen auch nicht den Antrag -das haben auch die Petenten nicht getan -, dass die beiden Geschwister für immer in Deutschland bleiben können, sondern dass im Moment, in dem die Gefahr, eine wirklich lebensbedrohende Gefahr, ei
Die Petenten sind vier evangelische Pfarrer aus der Gemeinde Haßloch. Sie haben uns im Petitionsausschuss gebeten, genü
gend Zeit einzuräumen, bis weitere Gespräche zur Klärung geführt sind, und zu prüfen, ob die beiden jungen Menschen nicht in Deutschland bleiben können und nicht der Gefahr ausgesetzt werden. Die Familie, der Vater, ist in der Türkei bedroht. Darum hat er seine Kinder weggeschickt. Der Vater ist massiv bedroht, weil er das Amt des Dorfschützers, des Dorfvorstehers nicht übernim~t. Es ist ein typischer Konflikt in kurdischen Dörfern.
Wir bitten Sie darum, ich bitte Sie darum- es handelt sich um den Antrag eines einzelnen Abgeordneten·und nicht einer Fraktion -, alles dafür zu tun, dass diese beiden Geschwister nicht abgeschoben werden.
Ich möchte aber auch noch sagen, dass es, falls es nicht dazu kommt, dass dieses Parlament sich dazu entschließt, meinem Antrag zuzustimmen, dann ein Kirchenasyl geben kann.