Protokoll der Sitzung vom 14.09.2000

Zöllner in seiner Antvvort auf die Mündliche Anfrage - diese hing auch 'mit Multimedia zusammen- bestätigt.

Meine Anregung ist, Firmen - verstärkt private Unternehmen -, die immer auf dem neuesten Stand sind, in den Bereich der Weiterbildung verstärkt mit einzubeziehen, wenn neue Dinge angestoßen werden. Das ist dann nur noch eine Geldfrage. Der Bereich zeigt, wie dynamisch die Entwicklung ist. Wir müssen auf diese Entwicklungen im Multimediabereich in den Verwaltungen reagieren und ganz schnell die finanziellen Mittel bereitstellen,

(Dr. Weiland, CDU: Ich denke, die hätten Sie!)

damit unsere Lehrer, aber auch die Wirtschaft, Herr Kollege Weiland, die Möglichkeit erhalten, an diesen dynamischen Prozessen im Multimediabereich teilzunehmen.

Die Landesregierung ist auf gutem Weg, was den Multime

diabereich betrifft. Wir wissen, dass andere Bundesländer auch sehr viel tun. Deswegen bedarf es aller Anstrengungen, entsprechend der Wirtschaftskraft in unserem Land die finanziellen Mittel bereitzustellen. Die Koalitionsfraktionen tun dies. Die Landes;egierung setzt dieses um. Man kann kritisie

ren, ob die Landesregierung schnell ist, um ein einheitliches Bild zu vermitteln, oder ob sie dies erst auf den Weg bringt, wie das Herr Staatssekretär Rüter in seiner Beantwortung auf die Mündliche Anfrage gesagt hat.

(Zuruf des Abg. Dr. Weiland, CDU)

Ein Notstand ist in diesem Fall im Land Rheinland-Pfalz überhaupt nicht feststellbar. Sie führen virtuelle Debatten. Wir halten dies nichtfür glücklich.

Vielen Dank.

_ ~Beifall der F.D.P. und der SPD)

PräsidentGrimm:

Ich erteile Herrn Kollegen Mittrücker das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist schon bezeichnend, wenn ein Staatssekretär von einer überfallartigen Aktion des lnternets redet, so nach dem Motto, gestern be

stand ein Bauernstaat, und heute haben wir das Internet. Da

bei bekommt man doch Gänsehaut.

(Heiterkeit bei der CDU- Beifall der CDU)

Das kann nicht sein.

Wenn Her~ Bruch gefordert ist, zu unserem Antrag Stellung zu nehmen, und nicht einen einzigen sinnvollen Satz über Multimedia verliert, so muss ich sagen, dann hat er keine Ahnung. Das istganz einfach.

(Beifall der CDU)

rvJ_eine Damen und Herren, Ordnung ist das halbe Leben, das i.'llissen Sie genauso gut wie ich. Wer nicht logisch etwas auf-. baut und nicht logisch handelt, der wird auch keine guten Er

gebnisse erzielen. Wir haben diese Mündliche Anfrage zur Aussprache gestellt, weil wir ganz eindeutig v,.rissen, wenn die Adressierung Ihrer E-Mails oder Ihrer Homepages schon nicht stimmt, liegt die Vermutung sehr nahe, dass im Unterbau das Chaos -herrscht, meine Damen und Herren. Genau dies kreidenwir an.

(Beifall der CDU - Zurufe von der SPD- Dr. Schmidt, SPD: Das müsst gerade ll}r mit eurer Chaosführung sagen!)

-Herr Schmidt, Sie sollten einmal lernen, ganzheitlich zu den

ken und nicht von der Hand in den Mund zu leben. Das ist Ihr Problem.

(Weitere Zurufe von der SPD- Zurufder Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das wollen Sie mit vielen Worten und Aktionen vertuschen. Das istdas Problem.

- (Dr. Schmidt, SPD: Ihr Finanzchaoten! Ihr gebt uns Ratschläge!)

Meine Damen und Herren, wir brauchen Fakten in RheinlandPfalz. Wir brauchen endlich eine ganzheitliche Herangehensweise.

(Dr. Schm.idt, SPD: Ihr Finanzchaoten I)

-Herr Dr.-Schmidt, beruhigen Sie sich!_

Wir brauchen keine· Multimediasofties wie die Landesregierung und die SPD, sondern wir brauchen klare und harte Fak

ten in Rheinland-Pfalz.

(Mertes, SPD: Hardliner!)

-Ja, genau! Machen Sie es im Bereich Multimedia, dann sind Sie auf dem richtigen Weg, Herr Mertes. ~

(Beifall der CDU)

Ich habe immer das Gefühl, wenn im Plenum mehr über Ingenieurwissenschatten geredet wird, taucht die SPD a_b. Sie schlägt die Hände vors. Gesicht, und was tut sie?- Sie verhält sich dazu noch unlogisch.

Dr. Schmidt, SPD: Ihr Finanzchaoten I

Zuruf des Abg. Dr. Mertes, SPD)

Mit vielen Worten und _lauten Argumenten kann man nichts ersetzen. Das ist das Problem, das Sie haben, meine Damen und Herren.

Ich bitte sie,' machen Sie endlich· die Zukunft des Landes Rheinland-Pfalzzur Chefsache der Landesregierung und auch der SPD! Beenden Sie das Multimediachaos! Die Menschen in Rheinland-Pfalzwerden es Ihnen danken.

Vielen Dank. (Beifall der CDU)

Ich erteile nun Herrn Abgeordneten Dr. Schiffmann das Wort.

(ivlertes, SPD: Tausend Dank fürs Internet!)

. Abg. Dr. Schiffmann, SPD:

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen una Herren! Herr Mittrücker, das war nun wirklich eine Lachnummer, was Sie abgeliefert haben.

(Beifall der SPD - Billen, CDU: Man soll nicht von sich auf andere schließen!)

Nachdem Ihre permanenten Angriffe nach dem Motto.,in Bezug auf Multimedia tufsich nichts in Rheinland-Pfalz" ins Leere gelaufen sind, haben Sie nun einen Nebenkriegsschauplatz gefunden. Nachdemdas inhaltliche Angebot des Landes, seiner. Ministerien und seiner- Behörden offenkundig zu keiner Kritik mehr Anlass gibt, haben Sie nun die Adressie- ·. rung entdeckt. Das ist zweifellos ein Punkt, über den man sprechen muss. Es ist auch deutlich geworden, dass die Landesregierung dabei ist, ein einheitliches Layout und Design der Adressierung zu finden, damit die Arbeit etwas leichter

Wird.

Aber auf der anderen Seite denke ich, jeder, der etwas vom _

Internet versteht, egal, ob er nun einen der Kurse; die derzeit