in den Schulen für die Lehrer angeboten werden, besucht hat oder nicht, weiß genau, dass er über die Startseite der Lan
-desregierung ein ausgezeichnetes Portal zu den Ministerien und den Behörden findet und von dort - das ist ebenfalls deutlich geworden- mithilfe des.,rlp-Lotsen" den Durchstieg zu allen Behörden im Land findet. Es muss schon ein Internetanalphabet sein, der sich in der von Ihnen beschriebenen Weise im.,Multimediadschungel" des Landes Rheinland-Pfalz verirrt.
Natürlich sind die einzelnen Angebote in einer Vielzahl von Initiativen über die Jahre hinweg entstanden. Das war auch unsere politische Forderung. Nun muss die Aufgabe darin bestehen, dies zu bündeln und eine einheitliche.Architektur zu errichten. Das ist richtig und wird auchang·epackt.
Ich glaube, von uns Abgeordneten mit unserer neuen Ausstattung weiß es jeder zu schätzen, dass mittlerweile alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung und aller Behörden über E-Mail erreichbar sind~ Das ist eine hervorragende Arbeitserleichterung für uns alle. Allerdings sollten wir unsere Mitarbeiter auch darin schulen, ihre E-Mails regelmäßig anzuschauen und abzuholen.
Es gibt viel Lärm um nichts. Wir sind auf einem guten Weg, und indirekt haben Sie das auch bestätigt.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! ivlit Verlaub gesagt, es ist natürUch keine ernst zu nehmende Debatte, wenn Sie im Plenum über das Portal der Landesregierung diskutieren wollen. Das nächste Mal sind die l'otos an der Reihe, die eingescannt worden sind. Schließlich ist alles· Geschmacksache.
Aber Sie haben eigentlich Recht; denn wir können einen ernsthaften Hintergrund diskutieren, nämlich die Frage, ob dieses Land modern ist. Sagen Sie es doch gleich! Die CDU will
Mit einer solchen Debatte können wir dann auch ernsthaftumgehen, aber nicht mit dem, was Sie daraus machen.
Aber Sie können doch ah CDU nicht sagen, wir sind aber besser. Schauen Sie sich doch einmalihr eigenes Internet an. Das ist doch auch nicht besser.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Zurufe von der CDU: Oh!- Billen, CDU: Das isteine Geschmacksfragel- Zuruf von der SPD: Euer Internet ist so wie eure Buchführung!)
Meine Damen und Herren, die Debatte muss über das Thema geführt werden: Ist Rheinland-Pfalz innovationsfähig?- Sind die 300 Millionen DM, die für Multum!;!dia ausgegeben werden, richtig angelegt? - Erreichen wir damit einen lnnovationsschub, oder werden die Beträge kleckerweise verteilt? Jeder bekommt ein bisschen, und es nOtzt keinem.
Wenn wir eine Innovationsoffensive machen wollen, so muss das DIZ dazu fähig sein. Das ist es im Moment aber nicht. Deshalb muss man darüber reden, wie man in dieser Sache weiterkommt.
Sie haben eventuell eine richtige Debatte gewollt, machen sie jedoch an der falschen Seite fest. Im Endeffekt ist doch auch klar, die Modernisierungsdebatte gewinnt man nicht über lnternetportale, sondern dadurch, dass man lnnovatio- nen angeht und unterstützt. Wenn Sie über das Erscheinungsbild der Landesregierung im Internet diskutieren, so ist dies eine Pseudodebatte. Ich habe den Eindruck, es ist so, als würden alte Männer über Sex diskutieren.
(Heiterkeit bei SPD, F.D.P. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der F.D.P.- Mertes, SPD: Tja! - ZurufdesAbg. Licht, CDU)
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte zunächst Herrn Kollegen Rüter entschuldigen, der einen anderen Termin wahrzunehmen hat. Deshalb vertrete ich ihn.
(Beifall der SPD- Billen, CDU: Das haben Sie nicht zu entscheiden! - Zurufe von der CDU: Unerhört, Unverschämtheit! - Dr. Weiland, CDU: Das haben Sie nicht zu entscheiden! Halten Sie sich etwas zurück! Sie sind Beamterund habensich in diesem Hause zurückzuhalten!-_ Keller, CDU: Setzen,sechs~ Heiterkeit bei der SPD)
Deswegen warte ich immer ab, bis wieder Ruhe eingekehrt ist. Das istwesentlich sinnvoller und schont auch die Stimme._
dass sie sich irgendwann im letzten Jahr entschieden hat, das Thema "Multimedia" zum Kriegsschauplatz zu erklären, mit dem man nachweisen will, dass diese Landesregierung völlig
Das Problem ist nur, dass dieses Spiel so läuft wie das Spiel vom Hasen und vom Igel, das heißt, jedes Mal, wenn die CDU nach langem Nachdenken einThemafindet und es im Land;
tag zum Besten gibt, muss sie feststellen, das war nichts. Das Thema ist schon belegt. Die -Landesregierung war schon längst tätig, und das können wirder Reihe nach belegen.
Zunä-chst einmal haben Sie Probleme mit dem Haushalt. Ich gebe es zu, es ist nicht so ganz einfach, den Haushalt zu lesen. Dann erkennt man auch nicht ohne weiteres, wo Quer
ben Sie eine entsprechende Broschüre, der Sie alles Wesentliche entnehmen können, bei der sich gezeigt hat, dass allihre Aussagen, dass das Land nichts macht, völlig falsch sind. Die mehr als 300 Millionen DM sind gut belegt. Sie sind mit einer Vielzahl von. Maßnahmen belegt, die in diesem Land für einen Modernisierungsschubsorgen.
nigen, die kommen, wissen, worüber sie reden, und freuen sich, dass sie jedes Mal eine Menge mitnehmen können. Das Thema war also nichts.
Dann kam das Thema Schulen. Angeblich wird in den Schulen alles verschlafen, was mit Multimedia zusammenhängt.
Großer Ärger! Auch das ist nicht so. ln den_ Schulen wird die Ausstattung fn einer sehr schnellen Geschwindigkeit verbessert.
Es gibt eine intensive Zusammemarbeit des Landes mit den Kommunen, mit den kommunalen Spitzenverbänden, mit Dritten, wie dem Sparkassen- urid Giroverband, um durch gemeinsame Aktionen die Ausstattung zu verbessern.
Das nächste Thema war, die Lehrer sind gar nicht in der Lage, Entsprechendes zu unterrichten. Zu dem Zeitpunkt, als Ihnen
das aufgefallen ist, war dummerweise schon längst eine intensive Ausbildung der Lehrer initiiert, um in allen Schulen in· der Lage zu sein, die modernen Techniken auch von der Lehrseite her in geeigneter Form vermitte-ln. Minister Professor Dr. Zöllner hat heute dazu zum wiederholten Male berichten dürfen.
Wie gesagt, wir sind Ihnen immer sehr dankbar, wenn im Landtag häufig das Forum gegeben ist, um die Fortschritte in diesem Bereich da(zustellen.