gonnen werden. Zwischen Boppard und Bad Salzig iiefen vor kurzem die Arbeiten an. Ab dem Jahr 2001 folgt dann das Reststück bis Oberwesel und der Abschnitt zwischen _Hirzenach und Fellen.
Es macht wenig Sinn, dass wir hier Urheberrechte reklamieren. Die Bürgerinnen und BOrger erwarten, dass wir zügig bauen, wenn die Mittel vorhanden sind. Die Planungen sind schon sehr weit gereift gewesen, sodass wir das Teilstück für Teilstück realisieren.
Meine Damen und Herren, in Anbetracht der angespannten Finanzsituation und der erforderlichen lnvestitionsvolumina können die einzelnen Lücken entlang derB 9 nur abschnittsweise geschlossen werden. Ich bin aber guter Dinge, dass bis
zu den Jahren 2004/2005 dem Bürger ein durchgängig befahrbarer RadWeg linksrheinisch zur Verfügung stehen wird.
Meine Damen und Herren, auf der rechten Rheinseite bestehen im Zuge der Bundesstraße 42 noch größere Baulücken. Dafür beträgt der geschätzte Ausbaubedarf rund 20 Millionen DM, um einen durchgängigen Radweg auf rheinlandpfälzischer Seite zu realisieren. 5inn macht das alles nur, wenn das Land Hessen natürlicherweisE mitmacht.
Zunächst soll der Abschnitt Braubach - O~terspai in Angriff genommen werden, da dann Ober die in Osterspai vorhande
Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine ausreichende Mittelbereitstellung für Radwege in Zeiten knc.ppe1 Kassen ist kein leichtes Unterfangen. Vor wenigen Tagen haben wir mit dem Bundesverkehrsminister die entsprechende Finanzierung fiir die5e Projekte erörtert.
stn:ngungen unternehmen wird, um gerade die attraktiven Radwege am Mittelrhein so schnell wie möglich zu realisieren.
Nun etwas zum Mittelansatz im Hau;halt, Frau Kiltz. Es ist richtig, Radwege werden bei Bundesstraßen in;gesamt bei den Bundesmitteln veranschlagt. Es gibt keine besondere
Etatisierung. Das wäre auch falsch, da wir uns dann ein Stück Flexibilität nehmen würden. Bei Landesstraßen gilt dies ähnlich.
Meine Damen und Herren, ich verstehe wirklich manchmal die Welt nicht mehr: Wiedereinführung des Landesfamiliengelds, Lernmittelfreiheit, erhebliche Mittel fiir Investitionen, eine ganze Menge Personalkosten, und das alles bei dem vorhandenen Plafonds. Ich weiß nicht, wie das gehen soll.-lch bin gern bereit, einmal abends mit Ihnen ein Glas Wein zu trin
Gleichzeitig sagt Ihr Frc.ktionskollege, Herr Böhr, die Schulden wären zu hoch. Man muss mir das einmal erklärt:n, wie das alles gehen soll.
Meine Damen und Herren, wir werden alles unternehmen, dass am Mittelrhein einiges geschieht, weil wir wissen, dass gerade der Radweg am Mittelrhein ein Herzstück de~ dortigen Tourismus ist. Wir werden alles unternehmen, um dies Zug um Zug, Schritt für Schritt umzu:;etzen. Ich rechne zumindest damit, dass wir bis zu den Jahren 2004, 2005 die völlige -Trassierung auf der linken Rheinseite- B 9- abgeschlossen ha
ben. Danach werden wir die Strecke Braubach -- Osterspai über den so genannten Leinpfad- das macht die ganze Sache
noch ein Stück attraktiver, kostengünstiger und verkehrssicherer für den Radfahrer- ausbauen. Meine Damen und Her
ren~ es bleibt dabei, wir können das immer nur Schritt fiir Schritt tun und werden es gerade am Mittelrhein tun. Ich denke, das ist schon ein Datum, wenn wir dann sagen kön-_
Ich gehe einmal davon aus, dass ich dann demnächst auch Sie, Herr Kollege Bracht, mit Ihrer Familie am Mittelrhein antreffen werde. Sie können dann den Radweg der linkt:n Rheinseite lückenlos benutzen.
Wir kommen zur unmittelbaren Ab:;timmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 13/5281 -. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! - Die Gegenprobe! - Enthaltungen?- Damit ist der Antrag mit den Stimmen der SPD und der
Wir kommen dann zur Abstimmung über den Alternativantrag der Fraktionen der SPD und F.D.P. - Drucksache
13/5584 -. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! - Die Gegenprobe! - Damit ist der Alternativantrag mit den Stimmen der SPD und der F.D.P. gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 9()/DIE GRÜNEN angenommen.