geführt." Wer hat Sie denn zu dieser Aussage ermächtigt? Welches Können haben Sie in Ihrem Kopf, dass Sie beurteilen
Entschuldigung, ich kann es nicht, und Sie können es auch nicht. Es ist ungehörig, so etwas hier vorzutragen.
Meine Damen und Herren! Herr Bruch, eines ist mir nicht entgangen, als ich gesagt habe, der Rechnungshof hat zu Recht festgestellt, dass das QIZ unprofessionell geführt wurde,
da haben Sie noch heftig mit dem Kopf genickt. Plötzlich fingen Sie an zu schütteln, als ich von Olschewski geredet habe.
geh_en und uns am Markt behaupten. Sie müssen sich nicht wundern, wenn Herr Creutzmann i~ seiner Replik schnell
Wenn Sie sich am Markt behaupten wollen, muss man zuerst einmal wirLSchaftliches Gebaren sicherstellen.
Wir haben im Haushalts- und Finanzausschuss bereits darüber diskutiert, dass die Polizei mit ihren Leistungen· dem DIZ beinahe einmal abgesprungen wäre, weil es einen Anbieter gab, der das quasi für die Hälfte der Kosten angeboten hat. Dann,
und zwar erst dann ist das DIZ heruntergegangen und hat die entstehenden Kosten aber auf die anderen Ressorts verteilt. Also wenn sie sich am Markt behaupten wollen, dann müssen Sie erst einmal für Ordnung innerhalb dieses.,Ladens" sorgen und auch dafür, dass wirtschaftlich kluge Entscheidungen getroffen werden.
Wenn Herr Creutzmann für die F.D.P. sagt, am Besten, wir gehen aus diesem Bereich heraus, dann gehen bei mir die Antennen ordentlich an, die gehen hoch und ordnen sich.
Vlfenn die F.D.P. anfängt abzuspringen, dann kann nur eines der Grund sein, Sie wollen nämlich keine Verantwortung für das mittragen, was in den vergangenen fünf Jahren gelaufen ist.
Meine Damen und Herren, noch einmal eines: Ich habe noch in keinem Bericht des Landesrechnungshofs gelesen, dass de( Landesrechnungshof auffordert, die Verantvvortlichen für entstandenen wirtschaftlichen Schaden zu suchen und nach Möglichkeiten des Ausgleichs für den wirtschaftlichen Schaden zu suchen. Das habe ich noch in keinem Bericht des Landesrechnungshofs gelesen, der sich mit Behörden und inst[tu- tionen der Landesregierung bzw. der RessorLS befasst.
Ich glaube, auch dieser Appell des Rechnunghofs und der Druck, den er ausmacht, und auch dass die Staatsanwaltschaft sich mit dieser Thematik beschäftigt--- Ich weiß, sie ist mit den Vorermittlungen noch nicht fertig. Aber auch dieser Hinweis des Landesrechnungshöfs, dass die Verantwortlichen für den wirtschaftlichen Schaden, der entstanden ist, zu eruieren sind und auch dafür geradestehen sollen, macht schon die Einmaligkeit dieser Prüfung_ Lmd der Prüfungsergebnisse deutlich.
Frau Themas versucht natürlich, immer munter Keile in die Koalition hineinzutreiben. Da wird sie Pech haben.
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90iDIE GRÜNEN: Ich glaube, das können Sie viel besser!- Dr. Wetland, CDU: Das kann der Brüderle viel besser!)
Herr Kollege Bruch, wenn der Rechnungshof sagt, das rlpNetz ist keine hoheitliche Aufgabe, dann muss man in derTat darüber nachdenken. Gerade im IT-Bereich wissen wir--
Es gibt auch private Unternehmen, die auch dafür sorgen müssen, dass Daten sicher transportiert werden. Vlfenn man zum Beispiel Buchhaltungsleistungen europaweit und weltweit betreiben will- ich mache dies an einem Beispiel klar-,
b.eispielsweise von einer Betriebsstätte, die sich in Moskau befindet, dann wird man über eine.,Firewali" dafür sorgen, dass man diese schon nicht ,.an knabbern" kann.
Herr Kollege Bruch, deswegen meine ich, dass sensible Daten auch vor. Privatunternehmen sicher transportiert werden können, dass also solche Dinge möglich sind und aucfi gemacht werden; denn auch die Privaten müssen mit ihren Daten sehr sensibel umgehen. Es ist möglich.
Frau Thornas, Verwaltungsmodernisierung ist eine Daueraufgabe. Man muss sich immer wieder überlegen, wie können wir Leistungen, die der Staat nicht zu erbringen -hat, kosteneffizient erbringen. Wir wissen natürlich, dass wir gerade im IT-Bere_ich rasante Fortschritte haben. Die Halbwertzeit des Wissens liegt bei drei bis fünf Jahren. Wenn wir uns im IT
. sen,_ dann liegt es im Interesse ailer, die die Dienstleistungen abfragen: des Bürgers, des Steuerzahlers, aber auch der Kunden des DIZ, nämlich der Kommunen_. Nichts anderes hat_ die F.D.P.-i=raktion vorgeschlagen:
Die Vergangenheit muss natürlich bewältigt werden. Dass die Opposition daran ihren Spaß hat, können wir verstehen.