Protokoll der Sitzung vom 18.01.2001

aber auch für allei; andere. Da~ ist eine seriöse Kritik. Darum

müss~n wir kämpfen. Frau Kohle-Gros, dann wird auch die Opposition ern:;t genommen, aber nicht, v~enn ~ie gegen das polemisiert, was das Land macht.

Ich darf mich für die F.D.P.-Landtagsfraktion auch.sehr herzlich bei denen bEOdanken,die es mit großem Engagement er-. reicht -haben, das neue Fahndung~system ·.,INPOL-neu"zEitund fristgerecht umzusEOtzen.

(Beifall bei F.D.P. und SPD)

Frau Kohnle-Gros, dies gesch

(Zuruf der Abg. Fräu Kohnle-Gros, CDU)

- Hören Sie doch einmal zu, bevor Sie immer hereinbrüllen.

Ich mache das zwar auch, aber hören Sie bitte einmal zu.

(ZurufdesAbg. Kramer, CDU)

- Herr Kramer;· e~ heißt, es fehlen dort auch die El'perten im _

IT-Bereich, weil die in der freien Wirtehaft besser bezahlt werden als im öffentlichen Dienst. Daran müssen wi_r arbeiten. Auch dies ist ein Problem. Die Polizei muss immer besser

und schneller ausgerüstet und auch personell ausgestattet

sein als die Verbrecher, um erfolgreich zu sein.

(Kramer, CDU: Genali!)

Meine Damen und Herren, das pas;t natürlich der Opposition nicht, wenn e5 immer wieder heißt, dass Rheinland-Pfalz in der Verbrechensbekämpfung - das i~t ein Indikator- mit an der 5pitze aller Blindesländer liegt.

(Vereinzelt Beifall bei F.D.P. und SPD)

Wir dürfen nicht immer wieder darauf schielen, wie vjel Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte es im L:md gibt, 1tvir müssen auch darauf achten, wie _effizient sie arbeiten. Das ist doch das Kriterium.

-(Glocke de~ Präsidenten)

Die Effizienzwird auch daran gemessen, wie die Polizei technisch ausge::;tattet ist. Darin sind wir Spitze. Dc.s wollen wir bleiben. Die Koalitionsfraktionen werden alles tun, um auch

die notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen.

Vielen herzlichen Dank.

(VerEinzelt Beifall bei F.D.P. und SPD)

inz:

Ich erteile der Abgeordneten Frau Grützmacher das Wort.

Meine Dam.:n und·Herren, es ist klar, eine moderne Ausstattung der Polizei ist wichtig. Darum ist es richtig, so etwas zu machen.

(Vereinzelt Beifall bei der SPD)

Aber ich gebe natürlich auch der Abgeordneten Frau Kohnle- · Gros Recht, das darf natürlich nicht darüber hinwegtäuschen; dass es große Probleme in anderen Bereichen gibt. Das ist ganz klar. Wenn wir jetzt-allgemein über diE Polizei reden, wie sieht es bitte schön zum Beispiel mit der Fortbildung der Polizei au~? Das ist ein ganz wichtiger Bereich. Wir hören,

dass höchstens noch die Pflichtfortbildung geht. Es besteht keine Möglichkeit mehr, weitere Fortbildung auch in diesem Bereich zu machen.

(P_örl:sen, SPD: Wo sollen wir das denn noch machen?)

Meine Damen und Herren, aber ein ganz großes Problem kommt auch von einEr ganz anderen Seite auf die Polizei zu. Dieses Pr9blem ist, dass o=s immer schwieriger wird, genügend Nachwuchs für die Polizei zu rekrutieren.

(Dr. Schiffmann, SPD: Aus der richtigen Region!)

·Meine Dami:n und Herren, da ist es ganz schön, wenn die SPD

und Herr Bruch fordern, dass man in den nächsten Jahren eine Erhöhung der Einstellungszahlen der Polizei vornimmt.

(Pörksen, SPD: Sie brauchen keine Ang~t zu habeh! Wir kriegen noch Leute!)

Da:; ist sicher auch etwas. Herr Pörksen, aber schon jetzt ist e5

auch bei der Einstellungszahl von 250 Polizisten und Polizistinnen problematisch, genügend ausreichenden Nachwuchs zu finden.

(Staats:m inister Zuber• Was?- Dr. Schiffmann, SPD: Das·istso ein-Quatsch!- Pörl~sen, SPD~ Hier darf jeder alles erzählen! Da: muss nichhvahr 5ein! Wahrheitsgehalt null!)

ivleine Damen und Herren, man muss wirklich darauf achtenhier braut sich ein Problem zusammen-, sonst sitzen Sie ir

gendwann bei der-Polizei genauso wie bei den Lehrerinnen und Lehrern da und wissen plötzlich nicht mehr, wo Sie neue Nachwuchspolizistinnen her~ekommen.

(Pörksen, SPD: Das stimmtdoch überhaupt nicht, was Sie erzählen!- Zuruf der Abg. Frau Kohnle-Gros, CDU)

: Natürlich stimmt das. Reden Sie doch mit den Leuten. Sehen Sie sich doch die Zahlen an.

(Pörksen, SPD: Über 2 000 Bewerbungen, und da finden Sie keinen?)

- Herr Pörksen, Sie sagen richtig, es gibt 2 000 Bewerbungen, aber wie viel konnten davon hinterher angenommen werden und wie viel sind herausgefallen? Sehen-Sie sich die Zahlen. einmal genau an. Dann werden Sie sehen, dass hier ein gro

·ßes Problem auf Sie zukommt.

(Beifall des Abg. Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN)

Die.Frage istdoch-darauf möchte ich besonders rekrutieren, und ich finde, das ist ein wichtiger Punkt '-, wie man es

·schafft, den Polizeiberuf so attraktiv zu machen.- diese zwei

geteilte Laufbahn reicht wohl ni~ht mehr aus-, dass mange-·

nügend Leute dafür findet, die gut qualifiziert sind und die man gut ausbilden kann.