Protokoll der Sitzung vom 18.01.2001

nügend Leute dafür findet, die gut qualifiziert sind und die man gut ausbilden kann.

(Pörksen, SPD: Da leisten Sie viele Beispiele dafür!)

Damit sollte sich dieser Landtag vielleicht einmal beschäfti- _ gen un-d nicht so sehr mit einer Jubelarie "Rheinland-Pfalz vorn".

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Pörlr.sen, SPD: Sehr gern!- Schweitzer, SPD: Stellen Sie doch den Antrag!)

Ich erteile noch einmal Herrn Innenminister Zuber das Wort.

Herr Jlräsidemt, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ge-

statten Sie mir zunächst eine persönliche Anmerkung. Als. ich vor 30 Jahren in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt worden bin und meine Jungfernrede gehalten habe, war es

noch üblich- ich denke, bis vor kurzem war das noch üblich-, dass dann, wenn ein Kollege seine erste Rede gehalten hatte,

(Dr. Schiffmann, SPD: Er einen ausgibt!) · er nicht unbedingtdurch Zwischenrufe gestört worden ist. (Beifall bei SPD und F.D.P.- Zurufe von der CDU)

Ich möchte mich--

_(Weitere Zurufe von der CDU)

- Ich habe Ihnen eben nur mitgeteilt, -wie die Gepflogen

. heiten--

_ (Anheuser, CDU: Scheinheilig! Haben Sie

genauso gemacht! Bei mir auch! Kollege Pörksen bei mir zum Hochwasserschutz!Glocke des Präsidenten

Bische!, CDU: Herr Minister, lassen

Sie d~s Thema sein!)

-Es ist interessant.

(Weitere Zurufe im Hause)

Meine Damen und Herren!

Wenn ich will, bin ich immer noch lauter als Sie. Es ist interessant, dass Sie sich_ aufregen; denn ich habe keinen speziell an~ gesprochen. Ich habe auch keine. Fraktion speziell angesprochen. Ich habe nur diese allgemeine Bemerkung gemacht.

(Vereinzelt Beifall bei SPD und F.D.P.- _ Creutzmann, F.D.P.: Ein getroffener _Hund bellt!)

Ich möchte dem Herrn Abgeordneten Friede) Jaeger herzlich Dank sagen, weil er mir noch einmal Gelegenheit-gibt- nur in Stichworten, weil wir heute _keine Polizeidebatte führen -, Sie, weil Sie hier ausgeführt haben, 1991 sei alles wunderbar gewesen, daran zu erinnern, wie lange Polizeifahrzeuge in dieser Zeit- fahren mussten. Ich will Sie daran erinnern, wie viel unerledigte Baumaßnahmen wir im Polizeibereich vorgefunden haben.

(Pörksen, SPD: Sehr richtig!)

Ich will Sie daran erinnern, welche desolate Organisations

form wir in diesem Zeitraum vorgefundt:n haben.

(Bische I. CDU: Die ist heute auch nicht besser!)

_ Meine Damen und Ht:rren, da5 \Var aus dem Postkutschen

zeitalter. Ich glaube, das, was im Polizeibereich erreicht worden ist, kann sich sehen lassen.

(Vereinz~:lt Beifall bei der SPD- Pörksen, SPD: Sehr richtig!)

Diejenigen, die da~ objektiv betrachten, \rlferden dem auch. zustimmen.

(Bischet. CDU: Alles überflüs~ig!)

Frau Abgeordnete Kohnle-Gros, im Bereich der Inneren Sicherheit kommt es nicht auf Wunschdenken an. Es kommt nicht auf markige Worte an, sondern es kommt darauf an, vor dem HintErgrund einer schwierigen _F~nanzlage solide Arbeit zu leisten, Ich denke, wir dürfen um durchaus sehen las

sen. Ich vermute, dass Sie etwas besonders ärgert.

(Bische I, CDU: Uns ärgert, dass dies nicht klappt!)

- Es ärgert Sie, da~;: bei dem Thema.,Innere Sicherht:it" - Ihre so genannte Domäne ,.Innere Sicherheit" heute in Rheinland-Pfalzdie Sozialdemokratische Partei bei der Mehrheit unserer Bevölkerung mehr Vertrauen genießt als die Union.

Das ärgert Sie.

(Beifall der SPD und Zurufe vonderCDU)

Frau Abgeordnete Grützmacher, im Übrigen können wir uns im Ausschuss gern über den Stand d!i:r Fortbildung und Einstellungsmöglichkeiten unterhalten. Ich kann Ihnen sagen, dass wirzum Glück bis zur Stunde- dies kann sich mittelfristig_ ändern - ungefähr da;; Zehnfache an guten Bewerbungen vorliegen haben, :~ls Einstellungsmöglichkeiten vorhanden sind.

(Frau GrütZmachtr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was bleibt Obrig?)

Dennoch will ich nicht be~treiten, das; es wichtig ist, dass wir uns über die!::en ThEmenkomple:x, insbe:;ondere im Hinblick auf die Zukunft- weil e5 in der Tat schwieriger werden wird-,

_im Ausschuss austauschen.

(Beifall der SPD und der F.D.P.).

Vizepräsid~:nt Heim::

Meine Damen und Herren, wir ~ind damit am Ende der

Aktuellen Stunde.

Ich rufe nun Punkt 6 der Tagesordnung auf:

Landesgesetz zur.&.nderung des Bildungsfrei

.;;tellungsgesetze;; (Ehrenamtsförderung 2001)