~ie nicht wieder so einfach verleugnen und sagen, damit habe ich eigentlich nichts zu tun~ Ich bin auf Ihre Vorschläge ge
:;pannt. Da~. was von den Schulen und von den Lehrerinnen und Lehrern go:fordert wird, nämlich Ober das Instrument von
det und deutlich macht, dass diese leistungsbezogenen Prämien oder leistungsbezogenen Besoldungsanteile etwas mit Qualitätsentv.ticklung an ·der_Schule zu tun haben und man
sind wir.uns m_öglicherweise alle· einig, dass wir leistungsbezogene Elemente in den Schulen brauchen.
(Zuruf des Abg. Lelle, CDU). W.ir haben einen gemeinsamen Beschlu~s hierzu. Vom Grundsatz her besteht Einigkeit. Jetzt haben wir einen Einstieg, der an das Bundesbesoldungsgesetz gekoppelt ist. Dies setzt bestimmte Grenzen. Es ist so, dass meih Vorschlag ,.Zeit statt Geld" IT)öglicherweise a·us re(htlichen Gründen in diesem Zusammenhang jetzt noch nicht _umgesetzt ~verden kann. Da:; weiß ich auch. Aber ich habe eine persönliche Überzeugung. Ich will es auch noch einm-al erläutern.
Wir können nur das machen, w3s im gesetzlichen Rahmen machbar ist. Das ist das eine. Das andere ist, -wenn wir be
stimmte he-rausragende Leistungo:n belohnen, prämieren, dannliegt es in der Natur der Sache- Herr Kollege Lelle, von der Definition her-, dass es nicht alle bekommen können.
Vom Prinzip her können Sie nicht so argumentieren. Auch das muss gelernt werden. Auch das muss man lernen. Es ist eine Selbs:tverständlichkeit
Wenn ich höre, dass gesagt wird, dass Lehrer aus diesem Grund ihre Leistung zurücknehmen, dann, muss ich sagen, lieber Herr Kollege Lelle, wenn Sie das in der Öffentlichkeit sagen, schaden Sie dem Berufsstand der Lehrer immens.
Wir gehen nicht davon aus und unterstellen den Lehrern nicht, dass in Zusammenhang mitder Belohnung von besonders herausragenden Leistungen andere, die diese nicht be
Wenn solche besonderen herausragenden Leistungen prämiert werden sollen - nach meiner Einschätzung im Zusammenhang mit dem Thema.,Leistungsgerechtigkeit'' -, dann müssen wir irgendwann umfassender herangehen. Aber wenn dies so ist, dann bekomme ich Gänsehaut, wenn ich mir vorstelle, dass das Ministerium einen Kriterienkatalog von zwei Seiten oder 25-Seitem aufstellt.
Es muss dann- umfassend sein. Es muss alles von vorn bis hin-ten bedacht sein. Was meinen Sie, was dann los ist.
Wir wollen mehr Selbstständigkeit für die Schulen. Die Schulen müssen eigenverantwortlich h~ndeln. Eine Schulleitung an der Schule ist doch in der Lage, eine besondere herausragende Leistung eigenverantwortlich zu definieren.
Man muss weg von diesen bürokratischen Ansätzen. Damit tun Sie den Schulen mit Sicherheit überhaupt keinen Gefallen.
Wir brauchen - darin möchte ich Frau Brede-Hoffmann zustimmen - eine neue Diskussion zum Thema.,Leistungsgerechtigkeit in Schulen". Das ist der Start. Da haben wir große Probleme. Wir haben Lehrer,die Herausragendes leisten und besonders belastet sind. Es gibt in derTat Leistungs- und auch Belastungsunterschiede, die wir in Zukunft insgesamt berücksichtigen müssen.
-Das kÖnnen Sie im Rahmen des Bundesbesoldungsgesetzes jetzt nicht regeln. Das ist eine Vision. Wir müssen das Thema
.,Leistungsgerechtigkeit" in Schulen neu diskutieren. Dann wird man auch zu ganzheitlichen Lösungen kommen,- während das jetzt nur punktuell ist, wenn eine herausragen-de Leistung einmal-prämiert worden ist.
Ich sage Ihnen offen: Dann wird man im Gesamtzusammenhang auch darüber nachdenken, ob es nicht sinnvoller ist, wie es die Lehrer zum großen-Teil befürworten, Zeit statt Geld zu geben, wenn das rechtlich möglich ist.
Dieser Prozess ist jetzt angestoßen worden. Es ist auch gut, dass in den Schulen darüber diskutiert wird. Dieser Prozess ist noch nicht zu Ende.
Ich mache noch eine letzte Bemerkung, damit das nicht falsch rüberkommt. Die Lehrerverbände sind unterschiedlicher Meinung. Es ist nicht so, dass alle diese Position vertreten. Das kann ich persönlich gut verstehen. Es gibt aber Verbände, die _ dafür offen sind, insbesondere im BerufSschulbereich. Si~ sagen, dass das bei ihnen umsetzbar sei.
Wir wissen, dass es auf der anderen Seite auc_h Skepsis gibt. Dieser Prozess ist noch nicht zu Ende, sondern das ist der Start für eine ganz neue Diskussion.