Protokoll der Sitzung vom 15.02.2001

nur auffordern, sofern Sie noch nicht in Projekte eingetreten

sind, dass Sie mit eintreten und für diese Partnerschaft werben. Sie kann nicht von uns allein als Parlament und Regie

rung geleistet werden. Ganz im Gegenteil, sie lebt von dem Engagement vor Ort, von der Kleinteiligkeit und Direktheit, von der Transparenz und von der Nähe. ~

Vielen Dahk.

(Beifall !m Hau5E)

Ich freue mich, weitere Gä~te iin Landtag begrüßen zu können, und zwar Schülerinnen lind Schüler und ihre Le:hre:r der 9. Klasse de:r Bischöflichen Haup"Echule· St. rvlatthias Bitburg

~owie Mitglieder der- Arbeiterwohlfahrt Bad f\leuenahrAhrvveiler und Bad Breisig sowie Schülerinnen und Schüler

und ihre Le:hrer der Berufsbildenden Schule Bad NeuenahrAhrweiler. Herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Ich erteile Herrn D·r. Altherr da; Wort.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe nicht vor, meine Abschiedsrede zu halten, auch wenn das einigen Freude bereiten könl)te. Warten wir einmal ab.

Peter Schuler hat schon die grundlegenden Überlegungen der Partnerschaft dargelegt. Ich darf mich kurz auf das be5chränken, was wir erfahren haberi Ich will vorausschickE::n, dass der Kollege Rieth, der Kollege·Mertin, der Kollege Lang und ich bereits 1997 mit dem Herrn Ministerpräsidenten in Ruanda waren und aus diesem Vergleich henius die Entwicklung würdigen und bewerten können.

Das Land ist auf einem guten W

Wir waren uns alle einig, das~ im Bereich der Gesundheitsv!=rsorgung das Land Rheinland-Pfal;l: in Zusammenarbeit mit dEn enEprechenden Organisationen j3tig werden kann. Wir

haben zu~ammen mit derWHO ein Impfprogramm gegen Tu

. berkulose und Tetanus usw. vorge5ehen. Ein großes Problem

in Schwarz3frika ist Aids. ln acht Ländern südlich des Äquators in Schwarzafrika werden in der n3chsten Zeit 30 %_ der heute 15-jährigen an Aids sterben. Das ist Fakt. Das istdie bit

tere Realität. Um dem entgegenzuwirken, müssen wir die Aidsprophylaxe unterstützen.

Ich darf meinem Kollegen Anheuser danken, der erreicht hat, dass die: Firma Boehringerzusammen mit-fünf anderen Phar

mafirmen in Schwarzafrika beginnt, nach Kongo-Brazzaville, Senegal und Uganda nun auch in Ruanda das Medikament

Vir;;mune zur Verfügung zu _stellen, um die Übertragung der Aidsinfektion von der Mutter zum Kind zu verhindern. Das ist derzeit die einzige Chance. Herzlichen Dank an die Firma Boehringer für ~lese Großherzigkeit. Nur so können wir die Probleme in Schwarzafrikadiesbezüglich lösen.

(Beifall im Hause)

. Ein- nächstes großEs Gesundheitsproblem ist Malaria. Auch

hier wäre das Lmd Rheinland-Pfalz überfordert. Das ist auch -schon von dem KollegE;n Rieth gesagt worden. Wir müssen in

Zusammenarbeit mit WHO, UNICEF und entsprechenden Organisationen sehen, dass wir auch die Malariaprophylaxe suffizient verbe;sem.

Meine Damen und Herren, es vvar eine wichtige _und erfahrungsreiche Rei5e.. Die Reise war wichtig für uns, die wir daran teilnehmen durften, aber auch für unsere Kolleginnen und Kollegen in Ruanda, deren Arbeit, die weitaus schwiEriger ist als unsere Arbeit in diesem Parlament, wir unterstützt haben. Sie sind auf diese partnerschaftliehen Unterstützun

·gen angewiesen. Ich darf alle ParlamentSmitglieder und auch die Regierung· auffordern, dass wir auch weiterhin dieses

· Partnerland tatkr3ftig unterstützen und es sich jeder Abgeordnete und jedE.LI.bgeordnete zur Aufgabe macht, sich per

sönlich in diese Partnerschaft einzubringen.

Danke o;chön.

(Beifall im Hause)

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Innenminister Walter Zuber das Wort.

Zuber, ivlinister de.;; lnnern und für Sport:

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Während meiner dritten Ruanda-Reise im ver

-- ga11genen Jahr hatte ich erneut Gelegenheit, mich davon zu

überzeugen, dass wir m.it unserer Partnerschaft zu Ruanda, die im Juni dieses J3hres 19 Jahre alt wird, auf einem. richtigen Weg sind.

Der von uns gewählte Ansatz der Entwicklungszusammenarbeit findet sowohl aufselten der Bunde~regierung als auch international Anerkennung und wird, was mir noch viel wichtiger ist, von unseren ruandischen Partnern hoch geschätzt.

Ähnliche Erfahrungen der Wertschätzung wurden auch den Damen und Herren Abgeordneten und auch Frau Kollegin Dr. Götte bekundet, die im Novo=mber de~ vergangenen Jahres bzw. im Januar Gelegenheit h::~tten, sich ein_ eigenes Bild von de:r Situation in unserem Partnerland Ruanda zu ver

-schaffen.

Bei all diesen Besuchen wird eindrucksvoll deutlich, welche enormen Probleme in fast allen Bereichen in unser~m Part~ nerland bestehen und zu bewältigen sind. Ruanda ist dabei auf die wirksame Hilfe von außen angewies~n und setzt da

bei große Erwartungen auf die rheinland-pfälzischen Part-ner.

Wir haben in den vergangenen ~napp 19 Jahren viel getan, um die Lebensbedingungen in Ruanda ein Stück zu verbes

sern, insbesondere im Bereich derSchulbildung, des Gesund

heitswesens, der Trinkwasserversorgung, -der Unter~~ützung des ·Handwerks, der Förderung von_ Frauenorganisationen und der Hilfen für Waisen und Straßenkinder. Diese Hilfen

sollten wir auch in Zukunft fortsetzen, weil sie für die Menschen unmittelbar spürbare Verbesserungen in ihrem.AI_Itag

bringen.

An dieser Stelle möchte ich auf eine ganz aktuelle und beispielhafteJnitiative für Ruanda hinweisen - das klang schon einmal an -, nämlich die Vereinbarung über einen Wassser

. fonds fü! Ruanda,_Jiie am Montag dieser Woche zwischen dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz ·und dem Verein.,Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Ruanda" geschlossen wurde.

Diese gemeinnützige Initiative steht unter der -Schirmherr

schaft meiner Kollegin Martini, die in diesem Jahr ebenfalls

Ruanda besuchen wird. Sie hat zum Ziel, die ruandische Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser zu versorgen. Die Finanzierung des., Wasserfonds Ruaoda" erfolgt ausschließlich aus Spendenmitteln von Mitgliedern des Gemeinde- und Städtebundes.