Protokoll der Sitzung vom 15.02.2001

Guten Morgen, meine Damen und Herren!- Ich eröffne die 128. Plenarsitzung des Landtags Rhe:inland-Pfalz.

Zu Schriftführern berufe ich die Abgeordneten Peter Wilhelm Dröscher und Dr. Josef Rosenbauer.

Entschuldigt ~ind für heute die Abgeordne:;ten Karl August Geimer und Margot Nienk3mper.

Wir beginnen mit Punkt 1 der Tagesordnung:

Fragestunde -Drucksache 13/6815- _

Es war vereinbart, d355 die Mündliche Anfrage Nummer 3 _vorgezogen ~r'ilird.

Ich rufe die Mündlic_!le Anfrage der Abgeordneten Elke Kiltz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜt~EN) , Anzahl umstellungswilliger Betriebe für ökologischen Landbau steigt betreffenq, auf.

Bitte schön, Frau Kiltz.

Ich frage die Landesregh::rung_:

1; Mit welchen Maßnahmen gedenkt die Landesregierung

einer größeren Annhl umstellungswilliger l:mdwirtschaftlicher Betriebe Rechnung zu tragen, da l:!ekannt ist, dass sich zurzeit die Anfragen bei den Bioanbauverbänden bezüglich der Umstellung von Betrieben (allein im Ja

nuar 2001 50 landwirtschaftliche:.Betriebe und _17 Metzgereien} häufen?

2. -Mit wie viel umstellung;willigen Betrieben pro Jahr hat

die Landesregierung bei de:r Erstellung der ,.Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" (ZIL) gerechnet, nachdem der Anteil der ökologisch wirtschafte:nden Betriebe an der gesamten landwirtschaftlichen Fläche in Rhein-land-Pfalz aktuell nur 1,3 % beträgt?

3. Welche fvlittel in welcher Höhe stehen- in diesem und in

den beiden nächsten Jahren über das FUL-Programm um

stellung5willigen Betrieben zur Verfügung?

4. Mit welchen Maßnahmen wird die Landesregierung da

rauf hinwirken, dass die regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturenfür ökologisch erzeugte: Produkte ausgebaut werden können?

Für die Landesregierung antwortet Staa~sekretär Eymael.

Herr Präsident, meineDamen und Herren! Die Umstellung auf den ökologischen Landbau wird in Rh~nland-Pralz seit

über zehn Jahren gefördErt.

(Zuruf des Abg. Dr. Braun, BÜNDNIS 90/Di~ GRÜNEN)

Obvvohl im Rahmen der Förderung nach der Verordnung 2078/92 das Land_Rheinland-Pfalz seit 1993 eine im

-überregionalen BEreich vergleichsweise gut dotjerte Förde

rung für die Umstellung und Beibehaltung des ökologischen Landbaus angeboten hat, haben bis zui Neugestaltung der Förderung im Rahmen des Entwicklungsplans.,Zokunfuini

tiative für den ländlichen Raum" riur 80 Betriebe auf den ökologischen Landbau umgestellt. Eine Analyse, die gemeinsam mit den VerbändEn des ökologischen Anbaus bei der Erstellung des ZIL-Progr;:,mms durchgeführt wurde, k

bereich verc;ntvvortlich sind.

Daher umfasst die Förderung des ökologischen Landbaus in Rheinhand-Pfalz ein breites·Spektrum von Maßnahmen, ange

fangen bei der einzelbetrieblichen Investitionsförderung

über die Förderung der Umstellung bis hin zu Marketingmaßnahmen.

Dies vorausgeschickt beantworte ich die IVlündliche Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Der ökologisch~ Anbau stellt einen Schwerpunkt im Versuchswesen und in der Beratung der Staatlichen Lehrund Versuchsanstalten dar. Der Staatlichen Lehr- und Ver

suchsanstalt Bad- Kreuzna~h/Simmern ~tehen Spezialberater

zur yermittlung der Grundlagen des ökOlogischen Anbaus im

- Acker-, Garte11- und Weinbau bereit. Diese Beratung wird für

die Betriebe kostenlos angeboten.

Für Beratungsnachfragen aus den.Fachbereichen Tierproduk

tion und Ernährungsbt:ratung gibt es an jeder der acht Lehr

anstalten mindestens eine-Fac:hkraft. Angesichts des zu erwartenden zusätzlichen Beratungsbedarfs für-die Umstellung_ wird bei jeder Lehranstalt ein weiterer Pflanzenbauberater benannt.

Zu Frage 2: Bei der Erstellung des ZIL-Programms wurde auf den Erfahrungen der letzten Jahre aufgebaut. Obwohl in Rheinland-Pfalz mit die höchsten Prämien für die Umstellung auf den ökologischen Landbau im- Rahmen des FUL: Programms gezahlt wurden, h3ben seit 1993 im Durchschnitt

jährl~ch lediglic), 15 Betriebe im Rahmen dieses Programms auf ökologische Produktion umgestellt.

Bei der Weiterentwicklung des Förderprogramms wurde in Abstimmung mit den Verbänden dav.on ausgegangen, dass bis zum Jahr 200fi_die Fläche in etwa verdoppelt wird und die Anzahl der ökologisch wirtschaftenden Betriebe um über 70-% zunimmt. Dies entspricht etwa der Umstellung von-30 bis 40 Betrieben pro Jahr.

Zu Frage 3: Im Rahmen der ZIL wurden die Mittel für die Agrarumweltmaßnahmen nicht auf die einzelnen Teilmaß

nahmen-aufgeteilt. Für den bislang bekannten und den zukünftig zu erwartenden Umstellungsumfang stehen ausreichend Haushaltsmittel bereit, zumal na~h den Erläuterungen, die gegenüber der Europäisch€m Kommission abgegeben wurden, bei Mittelknappheit die Umstellung auf den ökologischen Landbau Priorität genießt.

Zu Frage 4: Da die Landesregierung die Ausdehnung des Angebots ökologisch erzeugter Produkte seit Jahren fördert, steht auch für überbetriebliche- Maßnahmen ein bewä-hrtes Instrumentarium zur Verfügung, unter anderem auch·· zur Verbesserung der Marktposition für Erzeugnisse des ökologischen Landbaus.

Im Einzelnen sind dies Investitionsbeihilfen für Einrichtun

gen, die der Ervveiterung, Rationalisierung und Modernisie-_ rung der Vermarktungs- und Verarbeitungskapazitäten dienen, Beihilfen für die Gründung von Erzeugerzusammenschlüssen, Fördermittel_ im Rahmen der Marketingförderung und abschließend Beihilfen für Modellprojekte des _ökologischen Landbaus.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Kiltz.