Protokoll der Sitzung vom 18.05.2001

Ich bin hoffnungsvoll, dass wir gemeinsam durch die Entwicklung von Lösungskompetenz und verantwortungsvolles Beispiel im täglichen Leben sowie durch Tatkraft und Anstand unseren Beitrag zu einer stärkeren Bürgerbeteiligung an demokratischen Wahlen leisten werden.

Die Arbeit des Landtags in der 14. Wahlperiode sollte in erster Linie von Qualität geprägt sein. Nicht die Anzahl der Anfragen und Entwürfe, nicht die Länge oder die Lautstärke der Reden – wie das bei mir oft der Fall ist – werden entscheidend sein.

(Heiterkeit im Hause)

Was zählt, sind die Qualität der Inhalte und die Bereitschaft der jeweiligen Gegenseite, auf Sachargumente im Interesse des Landes sachbezogen zu reagieren.

Die Abgeordneten des Landtags – so heißt es in unserer Verfassung – sind Vertreter des ganzen Volkes. In diesem Sinne wollen wir mit Freude die neue Legislaturperiode angehen.

Zum Schluss zitiere ich die Worte meines rheinhessischen Winzerkollegen und Alterspräsidenten vom 18. Mai 1967, Jean Beckenbach – er war damals 70 Jahre alt –: „Dazu hat der Landtag meinen Segen.“

(Beifall im Hause)

Der Gute ist 95 Jahre alt geworden. Das habe ich von Herrn Zuber gehört, der sein Nachfolger ist.

Ich komme jetzt zur Berufung von zwei vorläufigen schriftführenden Abgeordneten. Nach dem ständigen Brauch des rheinland-pfälzischen Landtags werden die beiden jüngsten Abgeordneten zu schriftführenden Abgeordneten berufen. Dies sind der Abgeordnete Nils Wiechmann und die Abgeordnete Nicole Morsblech. Frau Morsblech, Herr Wiechmann, ich darf Sie bitten, neben mir Platz zu nehmen.

Meine Damen und Herren, nach der Landesverfassung gehört es zu den Aufgaben des bisherigen Präsidenten, die Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung aufzustellen. Daher ist für die heutige Sitzung von dieser Tagesordnung auszugehen. Gibt es Einwände gegen diese Tagesordnung? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Damit gilt sie als beschlossen und dient heute als Grundlage für unsere Sitzung.

Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf:

Namensaufruf der Abgeordneten

Herr Wiechmann, bitte beginnen Sie.

Abg. Wiechmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (schriftführender Abgeordneter) :

Dr. Walter Altherr

(Dr. Altherr, CDU: Anwesend!)

Peter Anheuser

(Anheuser, CDU: Hier!)

Christian Baldauf

(Baldauf, CDU: Ja!)

Hans-Artur Bauckhage

(Bauckhage, FDP: Ja!)

Christine Baumann

(Frau Baumann, SPD: Ja!)

Kurt Beck

(Beck, SPD: Ja!)

Johannes Berg

Ich teile mit, dass Herr Kollege Johannes Berg sehr, sehr schwer erkrankt ist. Ich wünsche unserem Kollegen Johannes Berg von dieser Stelle aus alles Gute und hoffe, dass wir ihn bald wieder sehen.

(Beifall im Hause)

Abg. Wiechmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (schriftführender Abgeordneter) :

Michael Billen

(Billen, CDU: Ja!)

Franz Josef Bischel

(Bischel, CDU: Hier!)

Christoph Böhr

(Böhr, CDU: Ja!)

Hans-Josef Bracht

(Bracht, CDU: Ja!)

Dr. Bernhard Braun

(Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!)

Ulla Brede-Hoffmann

(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Ja!)

Ernst-Günter Brinkmann

(Brinkmann, SPD: Ja!)

Karl Peter Bruch

(Bruch, SPD: Ja!)

Dieter Burgard

(Burgard, SPD: Ja!)

Jürgen Creutzmann

(Creutzmann, FDP: Ja!)

Peter Wilhelm Dröscher