Protokoll der Sitzung vom 19.01.2006

Meine Damen und Herren, wir unterstützen weiterhin die regionale Wirtschaftsförderung, die Einrichtung von Holzheizkraftwerken in öffentlichen Gebäuden. In Ziel-2Gebieten fördern wir zu besonders vorteilhaften Konditionen Holzheizkraftwerke in öffentlichen Gebäuden, die am Qualitätsmanagement Holzheizkraftwerke teilnehmen.

Landwirtschaftliche Betriebe können darüber hinaus Zuschüsse im Rahmen der Agrarförderung erhalten. Zudem werden etliche landwirtschaftliche Betriebe beim Ausbau landwirtschaftsnaher Produktionen für Bioenergieanlagen durch Mittel der Strukturförderung gefördert.

Zur Verbesserung der Kapitalausstattung investitionsbereiter Unternehmen haben wir ergänzend zu bestehenden Förderprogrammen ein Investitionsprogramm für erneuerbare Energien im Investitionsbereich aufgelegt.

Die Nutzung von Biomasse im Land entwickelt sich ausgesprochen dynamisch: In Rheinland-Pfalz werden Altholz und Grünschnitt inzwischen in elf Biomassekraftwerken zur Strom- und Wärmeerzeugung – das ist der Vorteil – umfassend energetisch genutzt. Das ist der Vorteil.

Resthölzer aus dem Wald und aus der Gehölzpflege werden mit zunehmender Tendenz bereits in 170 Holz-

hackschnitzelanlagen besonders in öffentlichen Gebäuden zur Wärmebereitstellung eingesetzt.

Die Landesregierung wird die rheinland-pfälzischen Landwirte und Unternehmer bei ihren Anstrengungen, die nachwachsenden Rohstoffe auszubauen, weiterhin aktiv unterstützen.

Herr Kollege Dr. Braun, die Vorarbeiten der Landesregierung können sich also sehen lassen.

Selbstverständlich werden wir nachwachsende Rohstoffe als Quelle für die Versorgung mit Rohstoffen und Energie auch in Zukunft weiter entwickeln.

Ich bin zuversichtlich, dass hier noch ein beachtliches innovatives Potenzial erschlossen werden kann.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall der FDP und der SPD – Pörksen, SPD: Sehr gut!)

Es ist beantragt, den Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr – federführend – und an den Ausschuss für Umwelt und Forsten zu überweisen.

(Billen, CDU: Und Landwirtschaft! Das ist der Ausschuss, der was davon versteht!)

Und an den Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau.

Ich sehe, es besteht Konsens. Dann brauchen wir nicht abzustimmen.

Punkt 24 – Drucksachen 14/4482/4719/4749 – und Punkt 25 – Drucksache 14/4229 – werden nicht behandelt. Wir sind damit am Ende der heutigen Sitzung. Ich lade Sie ein für morgen früh um 9:30 Uhr zur 108. Plenarsitzung. Kommen Sie gut nach Hause.

Ich schließe die Sitzung.