Frau Ministerin, in diesem Zusammenhang ist interessant, wie gewisse Vorgaben, die Ihr Vorgänger im Amt gemacht hat, von Ihnen gesehen werden. Mich würde zum Beispiel interessieren, ob Sie es auch so sehen, dass bestimmte ärztliche Behandlungsmethoden vom Leistungskatalog ausgegrenzt werden sollten. Wie stehen Sie zu der Verankerung psychotherapeutischer Therapien - dies hat Ihr Vorgänger immer etwas problematisch gesehen -, die nicht nur den Patienten helfen, sondern auch Kosten senken können, was man immer wieder betonen muss? Wie sieht es mit der so genannten Überversorgung mit Ärzten aus, von der Ihr Vorgänger zuweilen auch gesprochen hat? Sind Sie wie er auch dafür, bestimmte Kassenärzte aus dem System herauszunehmen, oder hat sich da vielleicht etwas geändert?
Letztlich habe ich die Frage, und das ist eine allgemein gesundheitspolitische Frage: Sind Sie auch in Zukunft für die freie Arztwahl oder wollen Sie – wie Florian Gerster dies, weniger in seiner Regierungsfunktion als in seinen Parteifunktionen, was man einräumen muss, gefordert hat – Einzelverträge zwischen einzelnen Ärzten und Kassen, Ärztegruppen und Kassen verankern und damit das Recht auf freie Arztwahl aushebeln? Mich würde Ihre Position im Einzelnen interessieren.
All dies ist wichtig zu wissen für die zukünftige Versorgung mit Ärzten auch in unserem Land. Für die Steuerung ist es wichtig, auch über die Einkommenshöhe der Ärzte zu sprechen. Nicht, dass ich im Allgemeinen Mitleid mit Ärzten und ihrem Einkommen hätte. Nein.
Herr Dr. Altherr, vielleicht auch mit einigen Ärzten. Vielleicht mit denjenigen, die im Parlament sitzen müssen. Es könnte sein.
Aber im Allgemeinen ist das nicht die Mitleid erregende Gruppe schlechthin. Aber wir können feststellen, dass wir starke Einkommensunterschiede zwischen verschiedenen Facharztgruppenhaben, die bereits erwähnten Hausärzte oder Kinderärzte, die eine wichtige Arbeit abliefern, bezahlungsmäßig wesentlich schlechter dastehen als die bereits erwähnten Kollegen der anderen Fakultäten und in Krankenhäusern zunächst einmal ein normales hierachiebedingtes Einkommensgefälle haben, das allerdings teilweise in seinen Verhältnissen nicht mehr zu rechtfertigen ist.
Ich denke, dass wir, wenn wir über die Versorgung mit Ärztinnen und Ärzten reden, nicht dramatisieren und nicht bagatellisieren dürfen. Bei einigen Bereichen, beispielsweise bei den Hausärzten und bei den Klinikärzten, ist es schwierig bzw. kann es schwierig werden. Es ist notwendig, sich diesen Problemen zu stellen und sie nicht zu leugnen.
Als Gäste im Landtag begrüße ich Schülerinnen und Schüler, die am Ferienkurs der Johannes GutenbergUniversität Mainz teilnehmen. Seien Sie herzlich willkommen!
Herr Präsident, meine Herren und Damen! Vorab ein paar Worte, ohne zu bagatellisieren: Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD, aber auch die Anhörung im Sozialpolitischen Ausschuss haben durchaus belegt, dass die Ärzteversorgung in Rheinland-Pfalz sowohl im Krankenhausbereich als auch im ambulanten Bereich gesichert ist.
Herr Dr. Altherr, ich komme in meinen weiteren Ausführungen darauf noch zu sprechen. Ich halte es für wichtig, das in diesem Rahmen festzuhalten, weil wir natürlich nicht Probleme ignorieren wollen, aber auch klar machen wollen, dass in Rheinland-Pfalz die Ärzteversorgung gesichert ist.
Ich verleugne nicht, dass wir regional immer wieder Probleme haben. Ich nenne die Beispiele Dahn und Meisenheim. Das zweite Beispiel ist auf einem sehr guten Weg der Lösung. Auch im niedergelassenen Bereich gibt es immer wieder einzelne Probleme. Die Er
fahrung in Rheinland-Pfalz ist, dass gemeinsam mit den Krankenhausträgern, den Kammern usw. die Probleme lösbar sind und gelöst werden. Das halte ich für eine sehr wichtige Botschaft in diesem Zusammenhang.
Ich beabsichtige überhaupt nicht, das Thema zu bagatellisieren, Herr Marz. Ich sehe die Sache ganz nüchtern. Ich habe den Sommer genutzt, um viele Krankenhäuser aufzusuchen und viele Gespräche mit Ärztinnen und Ärzten zu führen. Meines Erachtens gibt es einen großen Konsens in diesem Hause darüber, wie sich die Problemlage darstellt. Wir sind uns ferner darüber einig, dass wir in diesem Land keinen Notstand haben, aber auch mit offenen Augen, handlungsbereit und problembewusst in die Zukunft schauen und bestimmte Lösungswege auf den Weg bringen müssen.
Ich möchte Sie nicht allzu sehr mit Zahlen nerven, aber dennoch in diesem Zusammenhang einige nennen. Die neueste Statistik der Bundesärztekammer zum Stichtag 31. Dezember 2001 zeigt eindeutig, dass insgesamt knapp 300.000 Ärztinnen und Ärzte in Deutschland berufstätig waren, also 1 % mehr als im Vorjahr. Von diesen arbeiteten etwa 142.000 in Krankenhäusern. Das sind 2 % mehr als im vorhergehenden Jahr. Rund 130.000 Ärztinnen und Ärzte arbeiteten im ambulanten Bereich.
Damit werden 10.000 Einwohner in Deutschland von 36 Ärztinnen und Ärzten versorgt. Im Jahr 1991 waren es noch 30 Ärztinnen und Ärzte auf 10.000 Einwohner. Man muss sich aber auch immer wieder vor Augen führen, dass Ärztinnen und Ärzte manchmal andere Wege der beruflichen Verwirklichung suchen. Dennoch haben wir nach wie vor ein sehr hohes Arzt-Patienten-Verhältnis.
Nach aktuellen Berichten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die meines Erachtens schon etwas zählen, reicht der ärztliche Nachwuchs nach wie vor aus, um bis zum Jahr 2010 die Einwohner-Arzt-Relation konstant zu halten. Auch in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern hat sich in den vergangenen zehn Jahren die Anzahl der Ärztinnen und Ärzte kontinuierlich erhöht und im Jahr 2000 mit 4.816 Ärzten den bislang höchsten Stand erreicht. Noch ein Vergleich: Gegenüber dem Jahr 1991 hat das ärztliche Personal um ca. 900 Personen zugenommen. Damit verfügen wir meines Erachtens über eine ausreichende Anzahl von Ärzten, was im Übrigen von allen Fachleuten im Rahmen der Anhörung im Sozialpolitischen Ausschuss bestätigt worden ist.
Trotz aller Sorgen und Probleme scheinen die meisten niedergelassenen Ärzte mit ihrem Beruf sehr zufrieden zu sein. Das hat eine neue Studie der BrendanSchmittmann-Stiftung des NAV-Virchow-Bundes ergeben, die vor kurzem vorgelegt worden ist. Das ist meiner Meinung nach ein gutes Signal.
Dennoch müssen wir auf der Hut sein und nicht nur die Situation im Auge behalten. Natürlich müssen wir handeln, um die Situation in Rheinland-Pfalz – es ist ein deutschlandweites Problem – entsprechend zu steuern und Veränderungen herbeizuführen.
Ich gehe kurz auf die Krankenhäuser ein, weil sie angesprochen worden sind. Natürlich hat sich die Situation in den Krankenhäusern verändert. Die Bewerbungen von Ärzten stapeln sich längst nicht mehr. Früher mussten Krankenhäuser gar nicht ausschreiben, weil es genügend Ärztinnen und Ärzte gab, die sich aus freien Stücken beworben haben und die Krankenhäuser nur noch die Auswahl zu treffen hatten.
Natürlich haben Krankenhäuser im ländlichen Raum und sehr kleine Häuser erheblich mehr Probleme, die Arztstellen zu besetzen als in der Vergangenheit. Das hat maßgeblich damit zu tun, dass der Arbeitsplatz im ländlichen Raum für viele junge Ärzte als unattraktiv empfunden wird.
Natürlich gibt es in den Krankenhäusern die Problematik der Arbeitszeiten. Dazu mache ich jetzt keine Ausführungen; denn darüber haben wir bereits debattiert. Sie kennen die Programme, die wir in diesem Bereich auf den Weg gebracht haben.
Natürlich besteht Handlungsbedarf, was all das betrifft, zum einen seitens der Krankenhäuser, aber auch seitens der Politik, auch der Landespolitik, obwohl dieser bei vielen Bereichen gar keine Zuständigkeit obliegt. Wir sind meines Erachtens aber dennoch gefordert. Wir sind zum einen bei der Unterstützung und Neuorganisation in den Krankenhäusern gefordert. Dazu gehört auch, die Trägerverbünde in Krankenhäusern zu fördern. Auch dafür ist Meisenheim ein schönes Beispiel. Zwei kleine Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz haben es geschafft, sich miteinander zu verbinden und haben so wenigstens annähernd in der Zukunft die Möglichkeit, im neuen System wirtschaftlich zu bestehen. Das Ministerium ist dabei immer ganz vorn mit dabei. Wir unterstützen diesen Prozess.
Es gilt, im Bereich der Arbeitszeiten Unterstützung zu leisten. Wir sind der Auffassung, dass durch attraktivere Arbeitszeiten in Krankenhäusern die Ärzte wieder mehr Spaß an der Arbeit im Krankenhaus haben. Sie wissen genauso gut wie ich, dass junge Ärzte heute artikulieren, dass sie keine Lust mehr haben, so viele Stunden im Krankenhaus zu arbeiten, wie es noch vor einiger Zeit war.
Die Fallpauschalen werden vieles im Krankenhauswesen verändern. Das wird sich natürlich auch auf die Ärzte auswirken. Darauf dürfen wir gespannt sein. In Rheinland-Pfalz werden sich im nächsten Jahr zig Krankenhäuser an diesem System beteiligen.
Die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen werden sich insgesamt stark verändern. Das ist auch richtig so. Die Rolle des Arztes wird neu definiert, selbst von den Lobbyisten im Ärztebereich. Der Abbau von Hierarchie ist eines der großen Credos, das auch für junge Ärzte wichtig ist.
Bei dem Hausarzt als Lotsen, der in Zukunft noch stärker ausgebaut werden muss, geht es natürlich nicht darum, die freie Arztwahl einzuschränken. Ein Patient kann sich freiwillig in ein solches Programm einschreiben und den Hausarzt als Lotsen auswählen und damit sicherstellen, dass bestimmte Ärzte, die mit dem Haus
arzt kooperieren, ihn behandeln. Das ist eine freiwillige Sache, die ich für sehr sinnvoll und unterstützenswert halte.
Herr Marz, die gesundheitspolitischen Fragen haben reichlich wenig mit diesem Thema gemeinsam. Natürlich haben wir nicht die Absicht, die Arztwahl einzuschränken. Auch wenn Krankenkassen in Zukunft leichter Einzelverträge abschließen können – dafür sind die Weichen inzwischen gestellt, und das wird sicherlich ein weiterer Schritt in der Gesundheitsreform sein –, wird es nicht darum gehen, das Wahlrecht der Patientinnen und Patienten einzuschränken.
Beim DMP geht es um eine freiwillige Teilnahme an diesem Programm. Natürlich ist man dann aber auf bestimmte Ärztenetze festgelegt. Es geht aber nicht darum, den Menschen nicht mehr die Möglichkeit zu geben, sich für diesen oder jenen Arzt zu entscheiden. Das ist auch nicht die Absicht des Ministeriums oder gar meine eigene Meinung.
Über die Zusammenarbeit über die Sektoren hinweg wird zu diskutieren sein. Das ist sehr wichtig für junge Ärzte und Ärzte im Allgemeinen, wenn wir über den Ärztemangel bzw. über die Gefahr des Ärztemangels sprechen. Wenn wir es nicht schaffen, die niedergelassenen Ärzte mit den Krankenhausärzten und umgekehrt stärker kooperieren zu lassen und Ärztenetze in breitem Maß zu schaffen, dann wird der Arbeitsplatz „Arzt“ in Zukunft nicht besonders attraktiv werden bzw. bleiben. Außerdem werden wir Defizite, die wir teilweise in kleinen Krankenhäusern haben, nicht ausgleichen können.
Auch diese strukturelle Veränderung wird also notwendig sein, um das Thema „Arzt, Arztmangel und Zukunft des Arztes“ richtig zu steuern.
Das Thema „Weiterbildung“ ist von Herrn Brinkmann schon angesprochen worden. Das Thema „Nachwuchs durch junge Ärztinnen und Ärzte“ ist natürlich auch ein ganz wichtiges Thema. Die inzwischen erfolgte Änderung der Approbationsordnung ist meiner Meinung nach ein wichtiger Schritt. Nachfolgen muss natürlich eine umfassende Reform des Medizinstudiums.
Ich nehme den Ball in Form des Angebots der Abgeordneten im Grunde genommen aller Fraktionen gern auf, dieses Thema gemeinsam konstruktiv anzugehen. Ich bin der Meinung, dass die Landesregierung das tut und ein gewisses Bewusstsein für die bestehende Problematik vorhanden ist. Ich möchte verhindern, dass wir das Thema überdramatisieren. Ich nehme die Ärztinnen und Ärzte, die ihre Probleme und Sorgen artikulieren, und die Krankenhausträger, die ihre Gedanken und Sorgen artikulieren, sehr ernst. Wir sind meiner Meinung nach in vielerlei Hinsicht auf dem richtigen Weg. Ich freue mich, mit dem Sozialpolitischen Ausschuss in Zukunft gemeinsam an diesem Thema weiterzuarbeiten.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrte Frau Ministerin, es ist wohltuend, dass Sie sich von Ihrem Vorgänger etwas abheben – auch in der Diktion –, aber ich werde dennoch den Versuch unternehmen, auf die Antwort auf die Große Anfrage etwas näher einzugehen, um exemplarisch an wenigen Beispielen die Lieblosigkeit dieser Antwort – natürlich auch der Fragestellungen – zu veranschaulichen.
Ja, man kann sagen, es war eine bestellte Große Anfrage. Der Kollege Manfred Kramer nimmt mir das vorweg. Herr Dr. h. c. med. dent. sieht mir das vielleicht nach. Es war aber doch wohl eine bestellte Anfrage; denn es ist interessant, wenn man sich die Fragen und die statistische Aufzählung der Antworten ansieht. Die sagen für sich gar nichts aus. Es hätte auch nach einer Bewertung gefragt werden müssen. Es hätte gefragt werden müssen, ob diese Zahlen für eine ordnungsgemäße Versorgung jeweils ausreichend sind. Das ist aber nicht gefragt worden.
Zum Beispiel vermisse ich auch die Frage zum Bereich der Kinder- und Jugendpsychiater; denn dort haben wir nachweislich gerade im Bereich Koblenz große Gebiete der Unterversorgung. Da hätte man nachfragen müssen, was die Landesregierung zu tun beabsichtigt, um diese Unterversorgung abzustellen, und ob sie der Meinung ist, dass diese Unterversorgung besteht.
Ich will aber jetzt auf die exemplarischen Beispiele eingehen. Eine Frage lautet zum Beispiel: „Welche Bemühungen unternimmt die Landesregierung zur Qualitätsverbesserung in der Reduzierung von medizinisch nicht indizierter Versorgung (Überversorgung)?“ Die Antwort lautet: „Die Landesregierung betrachtet die Rückführung von Angebotskapazitäten als Mittel der Wahl, um nicht notwendige Versorgungsstrukturen aufzulösen...“ So weit so gut. Wir wissen, es gibt eine Überversorgung, aber wir wissen auch, dass es im gleichen Bereich auch eine Unterversorgung gibt. Deshalb müsste sich logischerweise die Frage nach der Unterversorgung anschließen. Diese Frage wird bewusst oder vorsätzlich nicht gestellt.
Die Landesregierung führt in ihrer Antwort weiter aus: „Die Landesregierung sieht darüber hinaus die Notwendigkeit, eine schärfere Grenzziehung zwischen Befunden mit eindeutiger medizinischer Behandlungsnotwendigkeit und medizinisch nicht ausreichend begründeter Behandlungsnotwendigkeit...“ Die Bibel für diese Rechtsbeziehung ist das SGB V. Ich konnte im SGB V nirgendwo eine solche Aussage finden. Es ist dort die Rede von medizinischer Notwendigkeit, von ausreichender und wirtschaftlicher Versorgung, aber nicht – wie von der Landesregierung dargelegt – von einer ausreichend begründeten Behandlungsnotwendigkeit. Das SGB V gibt das nicht her. Daher frage ich mich, was eine solche Aussage in einer Antwort auf eine Große Anfrage soll.
Es geht noch weiter. Das ist noch nicht alles. Die nächste interessante Frage lautet: „Sieht die Landesregierung in einer Verringerung der Arztzahlen eine Chance zur Reduzierung von Überversorgung und Fehlversorgung?“ Allein die Frage ist schon hirnrissig, sage ich jetzt einmal mit Verlaub. Die Anwort ist aber noch interessanter. Die Antwort lautet: „Ja. Hohe Arztzahlen können eine Ursache von Überversorgung sein.“ Das ist eine weit reichende Erkenntnis. „Die Herausnahme von Ärzten aus der Krankenversorgung, die bisher unterdurchschnittliche Ergebnisse leisten, kann eine Chance zur Reduzierung von Überversorgung und Fehlversorgung darstellen.“ Frau Ministerin, jetzt muss ich Sie wieder fragen – gut, Sie können nichts dafür; denn das war Ihr Vorgänger –: Wo sind in einem Paragraphen im SGB V Ärzte mit unterdurchschnittlichen Ergebnissen aufgeführt? Es gibt dort den Bezug zu den Leistungserbringern, aber dort konnte ich nirgendwo einen Passus finden, dass Ärzte, die bisher unterdurchschnittliche Ergebnisse leisten, aus der Krankenversorgung herausgenommen werden können.
Damit sind wir bei einer generellen Bewertungsfrage. Was sind denn unterdurchschnittliche Ergebnisse eines Arztes? Denken Sie an den § 70, in dem neben Qualität und Wirtschaftlichkeit auch die Humanität enthalten ist. Die Leistung muss also auch auf humanem Wege erbracht werden. Ich frage Sie: Wie wollen Sie unterdurchschnittliche Ergebnisse quasi in einem Ranking bewerten?
An diesen wenigen Punkten will ich deutlich machen, wie lieblos die Antworten sind und – das fällt auf die Anfragenden zurück – dass die Große Anfrage keinen großen Sinn macht. Tatsache ist – da gebe ich Ihnen Recht –, wir können nicht von einem Ärztenotstand in unserem Bereich sprechen. Damit würde ein Katastrophenszenario inszeniert.