Protokoll der Sitzung vom 10.07.2003

Herr Kollege Hartloff, es liegt ein Mißverständnis vor. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nicht den Versuch unternommen, auf diese Art eine Aussprache herbeizuführen, sondern es sollte nur die Begründung – – –

(Jullien, CDU: Dann ist doch eine Stellungnahme und Bewertung vorgenommen worden! Das hätten Sie unter- binden müssen!)

Herr Kollege Jullien, wir beschließen jetzt über die Drucksache 14/2301. Zu dieser Drucksache gibt es eine Begründung. Es ist doch unerheblich, wenn die vorgelesen wird.

Herr Kollege Hartloff, wenn aber der Wunsch besteht, stimmen wir jetzt über den Antrag „Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 14/2301 – ohne weitere Ausführungen ab. – Wer

diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Das ist einstimmig.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag „Genehmigung des Landtags gemäß Artikel 94 der Verfassung (Immunitätsangelegenheiten) “ – Drucksache 14/2302 –. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Auch das ist einstimmig.

Ich stelle fest, dass die beiden Anträge einstimmig verabschiedet wurden. Ich bedanke mich herzlich bei Ihnen.

Die Plenarsitzung ist beendet.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, dem 10. September 2003, statt.

E n d e d e r S i t z u n g: 18:28 Uhr.