Biotech nennen wir das. Daran sieht man, dass Sie keine Ahnung haben. Herr Dr. Braun, Sie waren doch dabei, als wir bei der BASF waren. Klären Sie doch einmal Ihre Kollegin auf.
Die BASF – nehmen wir dieses Beispiel – will gar nicht in genveränderte Produkte investieren, die die Menschen essen sollen, sondern sie will die Gentechnologie beispielsweise im Kartoffelanbau einsetzen, um mehr Stärke herauszubekommen. Herr Kollege Braun war
Nun stehen Unternehmen wie beispielsweise die BASF vor der Frage, wo sie gentechnisch veränderte Pflanzen anbauen, wenn sie für viel Geld geforscht haben.
Es geht nicht um die BASF. Die großen Unternehmen haben alle Möglichkeiten, Versuche im Ausland zu machen. Es gibt aber auch Unternehmen, die nicht globalisiert sind.
Frau Kollegin Kiltz, jetzt hören Sie einmal zu, damit Sie etwas lernen. Sie stellen sich an dieses Pult, beschim pfen die Regierung und fordern ein gentechnikfreies Rheinland-Pfalz, aber wenn man Ihnen sagt, dass Gentechnologie nichts anderes ist als die Erforschung der Natur, interessiert Sie das alles nicht.
Wenn wir den Anbau verbieten, gehen die Firmen auch mit der Forschung dorthin, wo sie anschließend anbauen können. Wissen Sie, was das für uns bedeutet? Tendenziell weniger Arbeitsplätze.
Herr Kollege Dr. Braun, Sie haben heute Morgen die Innovation beschrieen. Ich kann nur sagen, das ist reine Ideologie. Wenn Sie so Politik machen, machen Sie keine Politik für Rheinland-Pfalz, sondern gegen Rheinland-Pfalz. Sie machen keine Politik für die Menschen in Rheinland-Pfalz, sondern gegen die Menschen im Land.
Herr Kollege Creutzmann, ich bin Ihnen selten dankbar, aber jetzt geben Sie mir die Möglichkeit, noch ein paar Worte zur grünen Gentechnik zu sagen.
Zunächst einmal wiederhole ich den Zwischenruf: Sie haben wirklich keine Ahnung. Biotechnologie und Gentechnik sind nicht dasselbe, sondern die Gentechnik ist eine Untersparte der Biotechnologie. Zur Biotechnologie gehören auch Pheromone im Weinberg. Das wird von der Landesregierung im FUL-Programm gefördert, weil
das so umweltfreundlich ist. Sie sollten sich einmal kundig machen. Gerade weil Sie aus Ludwigshafen kommen, stünde Ihnen das gut an.
Bevor Sie mich der Ideologie bezichtigen, sollten Sie sich zunächst einmal schlau machen, worüber Sie überhaupt reden.
und zwar in den einschlägigen Chemiekonzernen und in Forschungseinrichtungen. Sie vernichtet aber Arbeitsplätze in der Landwirtschaft.
Herr Kollege Billen, wenn Sie etwas leiser dazwischenrufen würden, müsste ich nicht so laut reden und Herr Kollege Kuhn müsste sich nicht die Ohren zuhalten. Insofern bitte ich um etwas Ruhe.
Ich sage noch einmal, Rheinland-Pfalz ist ein Land, das sich von der Struktur her bestens dadurch profilieren kann, dass es gentechnikfrei erzeugt. Sie wissen alle, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher den Kram nicht auf dem Teller und auch nicht in der Weinflasche haben wollen. Es bringt ihnen auch überhaupt nichts. Die Einzigen, die davon profitieren, sind die Konzerne.
Ich sage es noch einmal, in den USA ist es so, dass auch die Landwirte, die zunächst auf den Mais- und Sojaanbau geflogen sind, unter den Bedingungen längst davon abgehen, weil sie keine Vorteile mehr für sich sehen. Die Einzigen, die das propagieren, sind die Chemiekonzerne, Herr Kollege Creutzmann. In diese Reihe können Sie sich aber gern einreihen. Vielleicht ist das Ihre Berufung. Machen Sie das nur weiter.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte schon vorab um Verzeihung, da ich beabsichtige, meine Rede wie vorbereitet zu halten.
Da ich mich den ganzen Tag darauf gefreut habe – zehn Stunden lang –, bin ich der Meinung, dass Sie mir das auch selbstverständlich zugestehen.
Lassen Sie mich vorab noch Folgendes anmerken: Nach meinem Eindruck bedarf es zur Gentechnik eines längeren Seminars, damit wir alle auf dem gleichen Informationsstand sind. Die Informationen, wie sie derzeit weitergegeben werden, sind bei weitem nicht vollständig. Das reicht nur aus, um Ängste zu schüren oder Ähnliches. Ich habe das Gefühl, dass man genauso wie bei anderen Themen zunächst einmal dreißig Jahre gegen etwas ist und unser Land benachteiligt, dann aber die Kurve bekommt und dafür kämpft. Dafür gibt es genug Beispiele. Das dürfen wir nicht tun. Also bereiten wir uns sehr intensiv auf das Thema „Gentechnik“ vor. Ich sehe in der Entwicklung sehr viel Positives. Das vorab.
Meine Damen und Herren, ich bin der Meinung, unsere Landwirtschaft und unser Weinbau haben nach wie vor einen hohen Stellenwert in unserem Land RheinlandPfalz. Neben der Produktion hochwertiger Nahrungsmittel – das muss künftig wieder deutlich betont werden – und hervorragender Weine leisten unsere Bauern und Winzer auch einen entscheidenden Beitrag zum Erhalt und zur Pflege unserer Heimat. Es ist wesentlich, das vorwegzustellen.
Die rheinland-pfälzische Landwirtschaft und der Weinbau sind dank einer guten und zielgerichteten Agrarpolitik auf einem richtigen Weg. Die Landesregierung weiß um die prägende Bedeutung der Landwirtschaft und des Weinbaus gerade für den ländlichen Raum.
Aus diesem Grund sind die Haushaltsmittel, die im Bereich Landwirtschaft und Weinbau weiter eingesetzt werden, ebenfalls Investitionen in die Zukunft unseres Landes.
Jetzt komme ich auf die Schwerpunkte zu sprechen. Die Haushaltsmittel konnten im Schwerpunkt „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und des Weinbaus für das Jahr 2004“ gegenüber dem Jahr 2003 fast konstant gehalten werden. Insgesamt stehen immer noch 33,2 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist gut so.
Vor allem den Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kommen vor dem Hintergrund sich verändernder nationaler, EU-weiter und sogar globaler Rahmenbedingungen entscheidende Bedeutung zu. Unsere Landwirte müssen sich langfristig auf einem liberalisierten Weltmarkt behaupten. Deshalb begrüßt es die FDP-Landtagsfraktion ausdrücklich, dass das Agrainvestitionsförderprogramm und das Junglandwir
Meine Damen und Herren, dank des hervorragenden Ausbildungsangebots unserer Dienstleistungszentren Ländlicher Raum sowie der Fachhochschule Bingen kommt unseren Junglandwirten eine besondere Förderung zu. Eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft ist der wirtschaftliche Kern, auf den die gesamte Infrastruktur im ländlichen Raum aufbaut. Neben dem Agrarinvestitionsförderprogramm und dem Junglandwirteförderprogramm kommen vor allem den Maßnahmen zur Verbesserung der Marktstruktur entscheidende Bedeutung bei der Verbesserung des Wettbewerbs der heimischen Landwirtschaft zu.