Diese Aufgabe übernehmen insbesondere unzählige Jugendmannschaften in den unterschiedlichsten Sportarten. Da geht es nicht um Hautfarbe, Sprache oder Herkunft, sondern um die Fähigkeit, sich einzugliedern, und zwar gleichberechtigt.
Viele andere gesellschaftliche Gruppen und Gruppierungen können sich da ein Beispiel nehmen. Sport ist für junge Menschen aber auch eine hervorragende Vorbereitung auf das Erwerbsleben und die gesellschaftliche Eingliederung sowie Mitarbeit. Fairness in der Auseinandersetzung, Teamgeist in einer Mannschaft, Siegen und Verlieren lernen, Spaß und Begeisterung, Uneigennützigkeit und vieles mehr kann im Sport spielerisch – das ist nicht unbedingt gleichbedeutend mit leicht – erlernt werden.
Wegen dieser Chancen für unsere Jugend im und durch den Sport ist unsere heutige Aufgabe, darauf zu achten, dass trotz wirtschaftlich schwieriger Zeiten diese Möglichkeiten nicht entscheidend eingeengt werden oder sogar unmöglich werden. In den letzten Jahren haben die Koalitionsfraktionen und die Landesregierung sichergestellt, dass sowohl bei den Investitionen als auch bei der institutionellen Förderung keine wesentlichen Abstriche gemacht worden sind. Bei der Streckung von Maßnahmen stoßen wir deshalb vor Ort in der Regel auf sehr viel Verständnis. Man weiß dort eben, was man an Sportminister Zuber hat.
Im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern haben wir ein Sportförderungsgesetz, das den Sportvereinen eine gewisse Sicherheit bietet. Bei erforderlichen Investitionen und Instandsetzungen sowie der Unterhaltung handelt es sich nicht um freiwillige Leistungen, bei denen gestrichen werden kann. Selbstverständlich muss vor Ort immer wieder geprüft werden, inwieweit ehrenamtliches Engagement insbesondere bei der Unterhaltung mit einbezogen werden kann und ob kleine Beiträge im Rahmen der Eigenverantwortlichkeit erwartet werden können. Dies darf aber nicht dazu führen, dass sich Ehrenamtliche aufgrund ihrer starken emotionalen Verbundenheit zu ihrem jeweiligen Verein ausgenutzt fühlen.
In diesem Zusammenhang erlaube ich mir die Bemerkung, dass die Versammlung des Landessportbundes vor zehn Tagen hier in Mainz nicht gerade eine Werbeveranstaltung für das Ehrenamt war.
In die Auseinandersetzung will und kann ich mich nicht einmischen, aber als Parlamentarier, der jedes Jahr mit darüber zu entscheiden hat, erhebliche finanzielle Mittel für den Sport zur Verfügung zu stellen, kann man dieses Thema nicht unerwähnt lassen.
Ich wünsche mir jedenfalls, dass der neu gewählte Präsident Heberger den Willen, die Kraft und die notwendige Unterstützung dafür hat, den Vereinen vor Ort wieder das Gefühl zu geben, dass der Landessportbund für sie da ist.
Während für den Sport gute gesetzliche Voraussetzungen bestehen, ist die Landesregierung gerade dabei, diese für die Ehrenamtlichen im Bereich der Feuerwehr weiter zu verbessern. Im zurzeit in der Novellierung befindlichen Brand- und Katastrophenschutzgesetz – der Herr Minister hat es erwähnt – wird für die Jugendfeuerwehren, die sich entgegen dem Trend eines guten Zulaufs erfreuen, das Alter von zwölf Jahren auf in der Regel zehn Jahre abgesenkt. Dadurch wird den Feuerwehren wunschgemäß die Basis für Jugendfeuerwehren erweitert. Für die Aktiven sollen die arbeitsrechtlichen Regelungen im Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz zusammengefasst werden, die Lohnfortzahlung durch die Arbeitgeber festgelegt, die Freistellung öffentlicher Bediensteter ohne zeitliche Begrenzung geregelt und die Wehrführer befristet gewählt werden.
Damit werden seit langem geforderte Verbesserungen für die Feuerwehrleute geschaffen, die einen schweren und oftmals sehr gefährlichen Dienst leisten. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass das Land Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu anderen Bundesländern die Feuerschutzsteuer voll für den Brandschutz verwendet und damit dafür sorgt, dass Investitionen in erheblichem Umfang möglich bleiben. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für unsere Feuerwehrleute ist der beste Dank, den wir ihnen abstatten können.
Leere Kassen beim Land und den Kommunen bergen die Gefahr in sich, dass die Kultur in ihrer Vielfältigkeit in unserem Land leidet, weil es sich gerade im kommunalen Bereich in der Regel um freiwillige Leistungen handelt. Wenn auch nicht machbar ist, die oft gewünschte Gleichstellung von Sport und Kultur bezüglich der Rahmenbedingungen immer und in jeder Beziehung vorzunehmen, halten wir zum Beispiel die Entscheidung für richtig, Musik treibende Vereine an den Lottogewinnen zu beteiligen.
Wenn es nicht mehr zu verteilen gibt, muss geteilt werden. Das Prinzip kennt jeder von seiner persönlichen Haushaltskasse. Wichtig ist das Festhalten an dem in Rheinland-Pfalz sehr erfolgreichen Kultursommer, der
statt der Reduzierung auf wenige herausragende Veranstaltungen die Breitenförderung im Auge hat. Da helfen oft schon tausend Euro, um ein regional bedeutsames kulturelles Ereignis zu ermöglichen oder zu sichern. Insbesondere im ländlichen Bereich sind wir dabei auf ehrenamtliche Aktive angewiesen, wenn wir dort nicht kulturelle Brachen entstehen lassen wollen.
Ohne ein kulturelles Angebot wird dem gesellschaftlichen Leben Wesentliches, ja Entscheidendes fehlen. Deshalb sind es eigentlich gar keine echten freiwilligen Leistungen.
Wenig Geld kosten und trotzdem sehr erfolgreich arbeiten können Kriminalpräventive Räte in unserem Land, von denen es zwischenzeitlich fast 80 gibt, und zwar nicht nur in Städten, sondern auch auf dem so genannten flachen Land.
Sie greifen sicherheitsrelevante Probleme vor Ort auf, sorgen mittels einer breit angelegten Öffentlichkeit dafür, dass die oftmals weitgehend fehlende oder nicht wahrgenommene Information der Bürgerinnen und Bürger erfolgt. So gelingt es in vielen Fällen, die auf Grundlage der objektiven Situation nicht berechtigten subjektiven Ängste, insbesondere bei älteren Mitbürgerinnen, zu reduzieren; denn was nutzen ein gutes kulturelles Angebot, die vielen VHS-Kurse oder Ähnliches in den Abend hinein, wenn sich die immer größer werdende Zahl älterer Menschen nicht vor die Tür wagt.
Auch die vor wenigen Tagen durchgeführte Aktion „Wer nichts tut, macht mit“ mit dem Ziel, die Zivilcourage zu stärken, ist ein Beispiel dafür, dass überall in unserem Land ein verändertes Bewusstsein in der Gesellschaft erforderlich ist und umgesetzt werden kann.
Diese Kriminalpräventiven Räte erfreuen sich einer starken Unterstützung des Innenministeriums, wie soeben erwähnt.
In diesen Tagen, wenige Wochen vor der Kommunalwahl, wird für uns alle der Umfang kommunalpolitischer Tätigkeit in unserem Land besonders deutlich. Leider haben viele unserer Bürgerinnen und Bürger nicht hinreichend im Blick, welch wichtige Aufgaben durch diese Gremien in unserer demokratischen Gesellschaft wahrgenommen werden. Ansonsten ist die abnehmende Wahlbeteiligung nicht ganz verständlich.
Das ungünstige Image von Politik allgemein schlägt bis nach unten durch, obwohl dies dort am wenigsten berechtigt ist.
Wer sich jahrelang Woche für Woche unentgeltlich die Abende um die Ohren schlägt – um dies platt zu sagen –, um das demokratische Gemeinwesen an der Basis zu sichern und zu erhalten, verdient Anerkennung
Der politische Wettstreit vor Ort sollte Lust machen auf Beteiligung. Mir haben die letzten Wochen aber gezeigt, dass sich dies immer noch nicht ganz herumgesprochen hat. An fehlenden Aktivitäten unseres Kommunalministers kann es nicht liegen, wie einem sein Pressespiegel jeden Tag vor Augen führt.
Erfreulich ist die bei jüngeren Menschen festzustellende Bereitschaft zur ehrenamtlichen Wahrnehmung von Aufgaben, wenn auch diese zeitlich oft befristet sind oder nur ein bestimmtes Problemfeld erfassen. Dies zeigt uns deutlich die vorhandene Bereitschaft, aus dem Klischee „Ohne mich!“ oder „Was bringt es mir persönlich?“ auszubrechen. Ich glaube sowieso, dass viel zu oft, viel zu abschätzig über angeblich mangelnde Hilfsbereitschaft oder ehrenamtliches Engagement berichtet oder diskutiert wird.
Es geht nicht um das Malen einer heilen Welt, sondern darum, Menschen für ein bürgerschaftliches Engagement zu begeistern, statt darüber zu jammern, dass alles so schlecht sei.
Die Landesregierung, aber auch viele private Initiativen wie die des SWR oder anderer sorgen durch vielfältige Aktivitäten dafür, dass diese unterschiedlichsten Formen bürgerschaftlichen Engagements einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Dadurch gelingt es immer wieder – dies ist auch das Ziel –, Menschen an diese für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft äußerst wichtige Arbeit heranzuführen. In vielen Fällen ist die Unkenntnis über die Möglichkeiten oder sind die Vorbehalte gegenüber der angeblichen Vereinsmeierei der Hinderungsgrund für die eigene Beteiligung.
Die Einführung der Ganztagsschule hat eine weitere Möglichkeit für das Herantragen ehrenamtlicher Tätigkeit zum Beispiel insbesondere an junge Menschen geschaffen. Vereine, Umweltgruppen, Kirchen und viele andere Organisationen haben die Möglichkeit, sich aktiv an der Gestaltung des Nachmittags zu beteiligen und dadurch Kinder und Jugendliche auf bürgerschaftliches Engagement in unterschiedlichster Form vorzubereiten.
Vorbildhaft sind die Ruandakomitees in vielen Orten unseres Landes, denen es gelungen ist, Schülerinnen und Schüler für ein Engagement zugunsten unseres Partnerlandes zu begeistern. Man sieht, es geht.
Vorbildlich sind ebenfalls die vielen Selbsthilfegruppen im Gesundheitswesen, die in den letzten Jahren einen großen Zulauf verzeichnen können. Dies zeigt uns, dass Menschen bereit sind, auch selbst etwas für ihre Gesundheit oder gegen ihre Krankheit zu tun. Nur muss es immer wieder Personen geben, die sich uneigennützig einbringen, die Gruppen aufbauen und Gruppen am
Leben erhalten. Ohne diese Gruppen ist die medizinische Versorgung einschließlich der Vorsorge in unserem Land gar nicht denkbar. Aber auch hier müssen wir aufpassen, dass die Ehrenamtlichen durch Veränderungen in der medizinischen Versorgung nicht überbelastet werden. Die Selbsthilfegruppen sind kein Ersatz für die Versorgung. Sie sind eine wichtige Ergänzung.
Sie lassen sich von einem Tabuthema unserer Gesellschaft, dem Sterben, nicht abhalten, sondern begleiten Menschen in den letzten Tagen und Stunden. Wer selbst in seiner Familie, in seinem Freundes- oder Bekanntenkreis eine solche Situation erlebt hat, weiß zu ermessen, welch schwerer, aber wichtiger Aufgabe sich diese ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angenommen haben.